Rechtsanspruch

Beiträge zum Thema Rechtsanspruch

Der Rechtsanspruch auf den Papamonat wird noch vor dem Sommer den Nationalrat passieren. | Foto: unsplash/Steven Cleghorn - Symbolbild

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Papamonat kommt

TIROL. Rechtsanspruch auf Papamonat soll noch vor dem Sommer den Nationalrat passieren. Rechtsanspruch auf PapamonatDie SPÖ setzt sich schon seit vielen Jahren für einen Rechtsanspruch auf einen Papamonat ein. Nun soll dieser noch vor der Sommerpause Thema im Nationalrat sein. Der Fristsetzungsantrag der SPÖ für einen Rechtsanspruch auf Papamonat wurde gestern beschlossen. „Was wir seit vielen Jahren fordern, ist seit gestern endlich auf Schiene“, so die Tiroler SPÖ-Landesfrauenvorsitzende NRin...

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Elisabeth Blanik und Selma Yildirim kritisieren die Gesetzesnovelle: "Zahnlos!"

SPÖ-Kritik an Kinderbetreuung

Forderung: "Rechtsanspruch auf Betreuungsplatz für Kinder ab 1 Jahr“ (gstr). Bis heute (11. Mai) läuft die Begutachtungsfrist für die Novelle des Tiroler Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes, welche im Juni im Landtag beschlossen werden soll. Aus Sicht der SPÖ weist das Gesetz gravierende Mängel auf. "Im Gesetz sind keinerlei Sanktionen vorgesehen, wenn Gemeinden die Vorgaben nicht erfüllen", kritisieren die SPÖ-Politikerinnen Elisabeth Blanik und Selma Yildirim. Sie fordern, dass Eltern für...

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