schönkirchen-reyersdorf

Vor kurzem hat Wladimir Putin verkündet, dass er in Zukunft die russischen Energielieferungen für Europa nicht über die Ukraine durchführen will, sondern verstärkt über die Türkei umleiten will, womit der Ukraine bedeutende Einnahmen aus dem Transit der Energielieferungen entgehen würden und die marode Ukraine finanziell noch stärker unter Druck kommen würde. Die Annäherung der Türkei an Russland und vielmehr noch der Beitritt Ägyptens in die eurasische Freihandelszone sind wahre...

Viele Konflikte auf der Welt würde es gar nicht geben, wenn nicht Uncle Sam um seine Vorherrschaft auf der Welt bangen würde und ALLES einschließlich der militärischen Intervention unternehmen würde, um diese abzusichern. Als es vor einiger Zeit ein Land gewagt hatte, seine Energielieferungen in einer anderen Währung als US-Dollar zu fakturieren, wurde deren Anführer zur persona non grata erklärt und ein militärischer Feldzug gegen diesen Staat gestartet und dieser in Schutt und Asche gelegt....

Erstmals hat ein Vertreter eines NATO-Landes zugegeben, dass es schon totbringende Waffen in die Ukraine exportiert hat. Bestätigt wurde es übrigends von Litauens Außenminister Linkevicius, wobei wohl kaum weiter erwähnt werden muss, dass vor allem Polen und die Balkanstaaten permanent für härtere Sanktionen gegen Russland eintreten und es ein offenes Geheimnis ist, dass diese Staaten von der Geschichte her ein Hühnchen mit Mütterlein Russland zu rupfen haben. Es stellt sich somit die Frage, ob...

Athen wird sich Russland weiter annähern und die EU wird keine völkerrechtswidrigen Sanktionen gegen Russland mehr verhängen können, weil dazu Einstimmigkeit notwendig ist. Was der Westen in der Ukraine und damit vor der Haustüre Putins vorexerziert hat, wird jetzt der russische Bär in Griechenland nachzumachen versuchen. Nicht Griechenland hat ein Problem sondern die EU, weil ein Schuldennachlass einen weiteren Bruch der Verträge darstellt und somit die EU weiter an Glaubwürdigkeit verliert....

Lebt in Russland wie Russen! Jede Minderheit, gleichgültig, woher sie kommt, muss, wenn sie in Russland leben will, dort arbeiten und essen, Russisch sprechen und das russische Gesetz respektieren. Wenn Sie das Gesetz der Scharia bevorzugen und das Leben von Muslimen... führen wollen, raten wir Ihnen, dorthin zu gehen, wo es Staatsgesetz ist. Russland braucht keine muslimischen Minderheiten. Die Minderheiten brauchen Russland, und wir werden Ihnen keine besonderen Privilegien gewähren oder...

Während ALLES nach Sidney (Geiseldrama) blickt kamen gerade folgende noch nicht verifizierte Nachrichten aus der Ostukraine: Es ist wohl geplant, dass Poroschenko in den nächsten 10 Tagen das Kriegsrecht für die Regionen Donezk und Luhansk ausruft. Darauf drängt der rechte Sektor. In Kramatorsk werden reguläre ukrainische Panzer und gepanzerte Fahrzeuge mit russischen Hoheitsabzeichen versehen. Die Fahrzeuge bewegen sich in Richtung Slawiansk. Eine False Flag Aktion steht wohl wieder bevor. Man...

Vor noch nicht allzu langer Zeit wurde der russische Präsident Putin in den USA aber auch in der EU hofiert und vieles deutete auf eine neue Ära in den Beziehungen zwischen dem Westen und Russland hin. Nachdem es Putin gelang Russland zu stabilisieren und er erreichte, dass ein gewisser Reichtum auch in der breiten Masse der Bevölkerung sichtbar wurde erkannte man im Westen eine gefährliche Entwicklung für die Vorherrschaft der USA auf der Welt, denn nach dem Zerfall Russlands unter Jelzin...

Seit 5 Jahren versucht die europäische Mission Eulex im Kosovo einen Rechtsstaat nach EU-Standards zu etablieren. Eulex verfügt über rund 1.600 Mitarbeiter und kostet den europäischen Steuerzahlern rund 90 Mio im Jahr. In der Zwischenzeit sind Bestechungsvorwürfe gegen Eulex-Mitarbeiter aus Großbritannien und Italien aufgetaucht nach denen diese angeblich Verbrecher gegen Schmiergeld laufen ließen. Es ist verständlich, dass jetzt die Welle der Empörung hochkocht, wo doch jene die für...

In den abtrünnigen Gebieten in der Ostukraine (Luhansk und Donezk) fanden gestern Wahlen statt bei denen die prorussischen Separatisten eine klare Mehrheit erzielten. Das Wahlergebnis (Sieg für die russischen Separatisten) ist einleuchtend, denn während Russland die Bevölkerung mit Lebensmitteln versorgt weigert sich Kiew den Bewohnern in diesen Gebieten die ihnen zustehende Pension zu bezahlen. Jeder soll für sich selbst beurteilen, ob er eine Partie wählt, die die Bevölkerung verhungern...

Zunächst möchte ich mit den Russlandsanktionen und deren rechtlicher Einschätzung beschäftigen: Wirtschaftssanktionen ohne Beschluss der UNO bzw. der Welthandelsorganisation sind völkerrechtswidrig auch wenn dies die USA-hörigen Machthaber Europas nicht wahrhaben wollen. Die EU ist als Mitglied der WTO völkerrechtlich verpflichtet deren Bedingungen und Verfahrensvorschriften bedingungslos einzuhalten. Dies hat sie durch die verhängten Sanktionen eindeutig verletzt, weshalb in der Zwischenzeit...