SPÖ

In Tulln haben die nicht öffentlichen Gemeinderatssitzungen begonnen. Die erste war gestern (15. Febraur 2012). TULLN. In fünf nicht öffentlichen Gemeinderatssitzungen will die Tullner Volkspartei die Schwerpunkte, die bei der Syntegration ausgearbeitet worden sind, besprechen. Folgende Tehmen standen gestern auf der Tagesordnung: * Reduzierung der Kosten für Überstunden * Arbeitsstellenbeschreibung mit Überprüfung Zulagensastem * Fahrzeugpool * Internes Vorschlagswesen * Vernetzen der...

Die Tullner LiegenschaftsGmbH gerät immer mehr ins Kreuzfeuer der Kritik. Wo StR Ludwig Buchinger (TOP) dafür eintritt, dass „künftig kein Politiker eine Funktion in der Liegenschafts-GmbH bekleiden soll“, fordern SPÖ und Grüne eine komplette Auflösung der Gesellschaft. SP-Vize Günter Kraft sieht hierin sogar die Parallele zur Aussage von LA Bgm. Alfred Riedl (VP), der sich in seiner Neujahrsansprache für mehr Transparenz in den Gemeinden stark machte. Wie die Bezirksblätter berichtet haben,...

Schuldenerlass und Deckelung bei Sozialausgaben OÖ (red). ÖVP, SPÖ und Grüne sowie Vertreter des Gemeinde- und Städtebunds haben jetzt ein Paket zur Stärkung der Gemeindefinanzen vorgelegt, das bis zum Jahr 2015 eine Entlastung von insgesamt 500 bis 600 Millionen Euro bringen soll. Hintergrund ist die finanziell triste Lage der 444 heimischen Kommunen, von denen bereits zwei Drittel Abgangsgemeinden sind. Das Paket umfasst mehrere Punkte: Durch die Spitals- und Verwaltungsreform werden die...

Die ständig steigenden Teuerungsraten in allen Bereichen führen vor allem bei unseren Behinderten,Blinden und Sehbehinderten vermehrt zu Engpässen,die kaum mehr zu bewältigen sind.So werden auch die kleinsten Alltagssorgen oft zu unüberwindbaren Hindernissen,für diese ohnehin vom Schicksal nicht gerade begünstigten Menschen Aus diesem Grund haben die Helfenden Engel es sich zur Aufgabe gemacht gerade diesen Menschen mit Zuschüssen z.B. zum Ankauf für Kantenfilterbrillen, Uhren mit...

Opposition warnt vor Finanzkollaps und hält Melks Bgm. für „ablösereif“ Neues Jahr, neuer Elan. Dies dürften sich die Oppositionsparteien in der Stiftsstadt denken. Seit der letzten Gemeinderatssitzung wird mit Kritik – und Rücktrittsforderungen – nicht gespart. MELK. Nach der Einstellung einer Vollzeit-Kulturarbeitskraft ortet das FORUM MELK einen neuen „Steuerskandal“: Der geplante Kindergarten soll der Stadt in den nächsten 35 Jahren bis zu 4,64 Millionen Euro kosten, so STR Reinhard Berger....

Der Budgetvoranschlag 2011 steht: Die SPÖ meint auf gutem Weg zu sein. Die Opposition spart nicht mit Kritik Der Budgetvoranschlag spricht eine deutliche Sprache. Satte 13,6 Mio Euro fehlen Wiener Neustadt im Jahr 2011 in den Stadtkassen. Während die SPÖ vom richtigen Weg spricht, kann die Opposition dem Voranschlag gar nichts abgewinnen. WIENER NEUSTADT. Die finanziellen Probleme der Stadt Wiener Neustadt sind wahrlich keine Überraschung, seit dem Vorjahr spiegeln sie sich auch in den...