SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

Trauen uns, was zu sagen

Landespolitik signalisiert nach Bürgermeister-Aufstand Unterstützung An einer raschen Änderung des Finanzausgleichs zwischen Land und Gemeinden ist auch SPÖ-Gemeindereferent Josef Ackerl interessiert. Er will jetzt mit seinen Bürgermeistern an einem Strang ziehen. OÖ (cdw). Bei der Finanzierung von Krankenanstalten und Sozial-hilfeverbänden werden die Gemeinden kräftig zur Kasse gebeten und geraten auch dadurch vielfach an den Rande des Ruins bereits jede zweite heimische Gemeinde bilanziert...

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Josef Pühringer | Foto: Foto: Land OÖ/Kraml

Gebe mir kein Ablaufdatum, auch wenn andere das tun

Landeshauptmann Pühringer lässt seinen Abschied aus der Politik offen Im Gegensatz zu seinem Stellvertreter, dem oö. SPÖ-Chef Josef Ackerl, will sich Pühringer auf keinen Termin für den Abtritt von der politischen Bühne festlegen. BezirksRundschau: Das Auf und Ab auf den Finanzmärkten sorgt für Unsicherheit. Manche Betriebe überlegen trotz guter Auftragslage, Investitionen zu verschieben. Josef Pühringer: Bei meinen vielen Firmenbesuchen der letzten drei Monate gab es unisono einen Appell: Uns...

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Orakel: Neuwahlen sind im Herbst 2012

Derzeit rätselt das Land: Hält sie, oder hält sie nicht – die Koalition? Die SPÖ sekkiert die ÖVP mit den heiklen Themen Wehrpflicht und Reichensteuer. Die ÖVP kramt den bildungspolitischen Nachtmahr der Roten aus der Kiste, denkt laut über Studiengebühren nach. Trotzdem: Nationalratswahlen sind wie geplant im Herbst 2013. Die SPÖ hütet sich vor Neuwahlen, weil danach der Koalitionspartner fehlt. Die ÖVP hätte als Alternative zwar die FPÖ. Allerdings mit der Gefahr, hinter die Blauen...

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Hermann Kepplinger | Foto: Foto: cdw

Wer starke Schultern hat, muss auch mehr beitragen

SPÖ-Landesrat Kepplinger fordert mehr vermögensbezogene Steuern Im Interview mit der BezirksRundschau spricht Verkehrslandesrat Hermann Kepplinger (SPÖ) über Leistungsträger, regionale wie globale Finanzdebakel und erklärt, warum der SPÖ mehr Abgrenzung von der ÖVP gut tun würde. BezirksRundschau: Die Diskussion um das Finanzdebakel in Linz kommt nicht zur Ruhe. Kratzt das am Image der gesamten SPÖ in Oberösterreich? Hermann Kepplinger: Dass so ein Finanzgeschäft mit diesen Konsequenzen nicht...

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Kanzlerduell: Faymann vor Spindelegger und Strache

Umfrage: Mehr als zwei Drittel sind für Beibehaltung der Wehrpflicht Mehrheit der Österreicher (67 %) ist für die Einführung von Studiengebühren und wünscht sich eine Eindämmung der Schulden statt Steuersenkung. WIEN (kast). Aus heutiger Sicht rittern drei Politiker bei den kommenden Nationalratswahlen um das Kanzleramt: der amtierende Kanzler Werner Faymann (SPÖ), ÖVP-Chef Michael Spindelegger und FPÖ-Parteiobmann Heinz-Christian Strache. Das Institut für Marktforschung und Regionalumfragen...

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Bildungsreformen: Schmied für Umbau der Mittelschule

Ministerin rechnet mit Umstellung auf die neue Schulform bis 2016 Unterrichtsministerin Schmied konnte mit dem Koalitionspartner ÖVP die Finanzierung der Neuen Mittelschule fixieren. StadtRundschau: Seit Sie als Ministerin angetreten sind, setzen Sie sich für umfassende Bildungsreformen ein. Auch für den Ausbau der Neuen Mittelschule. Warum? Claudia Schmied: Die Neue Mittelschule ist ein Herzstück meiner Reformprojekte. Entscheidend ist, dass die Kinder in den Schulen wieder mehr im Mittelpunkt...

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