SPÖ

NAbg. Preiner zieht Bilanz: „Im Parlament gute Sacharbeit geleistet – würde mir aber weniger ÖVP-Showeinlagen wünschen.“ Nach dem Auflösungsbeschluss des Nationalrats zog nun NAbg. Bgm. Erwin Preiner Bilanz über die vorzeitig beendete Regierungsperiode: „Es wäre mein Wunsch gewesen, bis zum Ende der Periode zu arbeiten. Davon hat sich die Kurz-ÖVP aber verabschiedet. Ich freue mich dennoch, dass das Ende geordnet abgewickelt werden konnte – das ist das Verdienst aller Parlamentsfraktionen“,...

Während der SPÖ Tour 2017 besuchten Politiker der SPÖ am 12.7.2017 Betriebe in Oberwart und Rotenturm. Unter den Politikern waren BK Kern, M. Doskozil, LH Niessl und viele andere Politiker wie Maczek, Drobits, Prohaska, Dax, usw. Am Nachmittag besuchten sie den Lehrbetrieb Jugend am Werk in Rotenturm.

Die SPÖ Burgenland machte am Mittwoch am Wochenmarkt Oberwart und in Rotenturm Station. Mit dabei waren auch Bundeskanzler Christian Kern und die Minister Hans Peter Doskozil und Pamela Rendi-Wagner. OBERWART/ROTENTURM. Die SPÖ-Sommertour machte am Mittwoch, 12. Juli, im Bezirk Oberwart Station. Am Vormittag besuchten LH Hans Niessl und sein Team dem Oberwarter Stadtpark und Wochenmarkt. Dabei begrüßte Bezirksobmann LR Helmut Bieler auch Bundeskanzler Christian Kern sowie Verteidigungs- und...

Landesregierung will private und kommerzielle Vermieter gleichstellen Eine neuerliche Novellierung des Tourismusgesetzes kündigte SPÖ-Ressortsprecher Christian Illedits bei einem Treffen mit Touristikern aus den Bezirken Oberwart, Güssing und Jennersdorf an. Darin sei sich seine Partei mit dem Koalitionspartner FPÖ und Tourismuslandesrat Alexander Petschnig einig. Ziel der gesetzlichen Änderungen seien "fairere Rahmenbedingungen", was die aufkommenden privaten Quartiervermieter betrifft,...

„Der Kriterienkatalog ist reine Augenauswischerei und bringt mehr Fragen als Antworten. Damit geht das SPÖ-Chaos weiter“, kommentiert Landesparteiobmann Thomas Steiner den SPÖ-Kriterienkatalog. Dass es Kern nicht wagt, an seine Mitglieder eine klare Frage zu stellen, nämlich „Soll die SPÖ mit der FPÖ koalieren?“ ist nicht weiter verwunderlich. „Kern selbst hat eine Mitgliederbefragung zum Thema CETA durchgeführt, bei der sich 88% der SPÖ-Mitglieder dagegen ausgesprochen haben. Anschließend hat...

„Die geforderte Mitgliederbefragung muss sich konkret auf eine rotblaue Bundeskoalition beziehen“, so Landesparteiobmann Thomas Steiner. „Der Plan von Nießl ist durchsichtig. So wie er die SPÖ-Mitglieder des Burgenlandes hinters Licht geführt hat, möchte er das jetzt auch österreichweit tun, um sich an der Macht festzukrallen“, sagt Thomas Steiner „Zu fragen, ob mit allen Parteien nach der Wahl gesprochen werden soll, ist unehrlich, denn da werden die meisten ja sagen. Die SPÖ muss, will sie...

Die SPÖ fällt einmal mehr mit einer Forderung nach neuen Steuern auf. Diesmal ist es die Erbschaftssteuer. „Österreich hat bereits eine hohe Steuerbelastung. Wir wollen keine neuen Steuern, die den Mittelstand noch mehr belasten“, stellt Landesparteiobmann Thomas Steiner fest. „Die Devise lautet: Entlastung statt neuer SPÖ-Steuern.“ Mit der neuen SPÖ-Steuer wäre es amtlich: Jeder, der sein Elternhaus vererbt bekommt, muss zahlen. „Solche Eigentumssteuern belasten vor allem Familien und den...

Bürgermeister Günter Valika und GR Michaela Lorenz übergaben den stolzen Eltern Olga und Rene Gröller den SPÖ- Babyscheck anlässlich der Geburt ihrer Tochter Ricarda!

Bürgermeister Günter Valika und GR Michaela Lorenz übergaben den stolzen Eltern Olga und Rene Gröller den SPÖ- Babyscheck anlässlich der Geburt ihrer Tochter Ricarda!

Eine spektakuläre Abberufung, ein Polizei-Einsatz in einem Privathaus, eine bevorstehende Auseinandersetzung vor dem Arbeitsgericht und viele ungeklärte Fragen. „Die Vorgänge in der KRAGES sind ein lupenreiner SPÖ-Skandal. Auch die Aufklärungsversuche von Landesrat Darabos gehen ins Leere. Die SPÖ ist in Erklärungsnot“, sagt Landesgeschäftsführer Christoph Wolf. Landesrat Darabos hat in einer Pressekonferenz versucht, die aus rein parteipolitischen Gründen veranlasste Abberufung des...

Schreiduelle im Landhaus, ein Polizei-Einsatz in einem Privathaus und eine bevorstehen-de Auseinandersetzung vor dem Arbeitsgericht. „Die Vorgänge in der KRAGES sind ein lupenreiner SPÖ-Skandal“, sagt Landesparteiobmann Thomas Steiner in einer gemeinsa-men Pressekonferenz mit Klubobmann Christian Sagartz, dem 2. Landtagspräsidenten Rudolf Strommer und Landesgeschäftsführer Christoph Wolf. „Das System ‚Nießl‘ hat sich damit erneut gezeigt. Wer nicht spurt, bekommt einen Maulkorb. Wer nicht nach...

Nach Kritik der ÖVP-Abgeordneten aus dem Südburgenland kontern LR Helmut Bieler und die SPÖ-Bezirksvertreter im Landtag. Auch FPÖ-LA Markus Wiesler kritisiert die ÖVP. OBERWART. Die ÖVP brachte bei der letzten Landtagssitzung ein Sieben-Punkte-Paket fürs Südburgenland ein. Als Grundlage dienten die sieben Punkte vom Südburgenland-Kongress (Wohnbauförderung erhöhen, Unternehmenssteuern senken, einen Geldtopf für Risikoprojekte schaffen, Nahversorger fördern, den Hausarzt in den Gemeinden...

Am Freitag präsentierten LH Hans Niessl und SP-Parteimanager Christian Dax die Landeskampagne in Eisenstadt EISENSTADT. „Es wird eine sehr wichtige Wahl! Wir haben derzeit 87 Bürgermeister im Land, wir gehen davon au, diese Zahl zu halten“, so Dax, der ein schwieriges Unterfangen erwartet: „Nicht zuletzt aufgrund der Präsidentschaftswahl sind FPÖ und Grüne im Aufwind.“ Umfassendes Angebot Dax spricht von einer Persönlichkeitswahl, die von der Landespartei nur bedingt beeinflussbar ist: „Wir...

Die Volkspartei Burgenland kann sich vorstellen, die Zugangsbeschränkungen für das Studium der Humanmedizin aufzuheben und zwischenzeitig die Zahl der Studienplätze deutlich anzuheben. „Das wäre ein möglicher Schritt, um den drohenden Ärztemangel zu bekämpfen“, betont Klubobmann Christian Sagartz in Richtung Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner. Jetzt liegt es an Gesundheitslandesrat Darabos, den burgenländischen Standpunkt mit aller Kraft Nachdruck zu verleihen, damit auf Bundesebene...

Regionalkonferenz mit bundes- und europapolitischen Akzenten Zu einer Regionalkonferenz nach Oberschützen lud die SPÖ ihre Funktionäre aus dem Südburgenland ein, um ihnen im Vorfeld der Gemeinderatswahlen einen Motivationsschub zu verleihen. Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil meldete in seiner Rede Zweifel an der Entsenderichtlinie der EU an. "Aufgrund von Fehlentwicklungen in Osteuropa importieren wir Arbeitslosigkeit ins Burgenland. Das ist eine falsche Politik der EU", betonte...

LOIPERSDORF/KITZLADEN. Jürgen Zimara wurde in der Mitgliederversammlung der SPÖ einstimmig zum Nachfolger von Hans Oberhofer und zum Bürgermeisterkandidaten von Loipersdorf/Kitzladen gewählt.

„Unglaubliche 31 Millionen Euro hat das Land Burgenland in der EDV-Stabstelle der Landesamtsdirektion versenkt. Landesrat Bieler hat also nicht durch Swap-Geschäfte Millionen versenkt, er kostet dem Steuerzahler auch mit dem gescheiterten EDV-Projekt mehrere Millionen Euro. Das ist eine erneute Bestätigung der sozialistischen Geldvernichtung“, so LRH-Ausschuss-Obmann Christoph Wolf. Vor rund einem Jahr wurde der Volkspartei Burgenland die Misswirtschaft in der EDV-Abteilung des Landes...

EISENSTADT. Christian Dax übernimmt mit 1. Jänner den Posten des Landesgeschäftsführers von Helmut Schuster, der sich seinerseits auf seine neue Aufgabe in Pensionistenverband freut. Jüngster Parteimanager Österreichs „Christian Dax wurde einstimmig vom Parteivorstand gewählt und ist für mich ein Vertreter des neuen burgenländischen Wegs“, so LH Niessl, der die Partei mit Dax jünger, moderner und facettenreicher sieht. „Das Land geht mit gutem Beispiel voraus: mit Astrid Eisenkopf, Robert...

Im Rahmen der Klubklausur in Bad Tatzmannsdorf präsentierte die SPÖ Burgenland ein Fünf-Punkte-Programm für den Bildungsbereich vor. BAD TATZMANNSDORF. Eine positive Bilanz zog die SPÖ Burgenland über die bisherige Zusammenarbeit mit der FPÖ bei ihrer Klausur in Bad Tatzmannsdorf. "Die größte Verwaltungsreform ist im Gange, Investitionspakete im Tourismus, Arbeitsmarkt usw. sorgen für Rekordbeschäftigung und -nächtigungen. Derzeit haben wir 104.000 Beschäftigte im Land. Der geplante Konzern...

Wo: Bewag Teich, 7400 Oberwart auf Karte anzeigen

Isabell Novosel wurde in der letzten Gemeinderatssitzung als neue SPÖ-Gemeinderätin angelobt. KOHFIDISCH. In der letzten Gemeinderatssitzung wurde nach dem tragischen Ableben von Gemeindevorstand Jürgen Wagner neu Isabell Novosel als Kohfidischer Gemeinderätin angelobt. "Sie ist nicht nur eine beliebte und vielfach engagierte Kohfidischerin, sondern hat auch bereits bei der Landtagswahl 2015 als Kandidatin mit einem beachtlichen Ergebnis aufgezeigt", so Wilfried Lercher, der die Funktion des...

Team Holzschlag und die Power Girls sind die großen Gewinner beim Riesenwuzzlerturnier der SPÖ Ortsorganisation Unterkohlstätten. Wir bedanken uns bei den 14 teilnehmenden Teams für packende Spiele und vor allem für die Fairness während der Matches! Bedanken möchten wir uns weiters bei den unzähligen Besuchern und beim Wettergott. All diese Zutaten waren dafür verantwortlich, dass das traditionelle Riesenwuzzlerturnier in Unterkohlstätten auch 2016 wieder ein unvergessliches Erlebnis wurde....