SPÖ

„Große Worte und keine Umsetzung. So ist die SPÖ auch im Jugend- und Bildungsbereich ein Ankündigungs-Riese und Umsetzungs-Zwerg“, hält ÖVP-Jugendsprecher Patrik Fazekas zu den heutigen Aussagen des Landeshauptmanns fest. Bis zum Vorjahr wurden unter ÖVP-Führung zahlreiche konkrete Akzente für Burgenlands Jugend gesetzt. Von der jetzt zuständigen SPÖ-Landesrätin ist es seit dem Wechsel zu Rot-Blau auffällig ruhig um dieses Thema geworden. „Und eine gemeinsame Pressekonferenz mit jungen Menschen...

Patrik Fazekas pocht seit Jahren für eine Ausweitung des Top-Jugendtickets für alle Studierenden. Das Vorgehen der Sozialistischen Jugend Burgenland, die Verantwortung auf Bundesebene hin und her zu schieben, ist für den JVP-Landesobmann der falsche Weg. „Das Hin- und Herschieben von Verantwortung muss ein Ende haben!“, sagt ÖVP-Jugendsprecher Patrik Fazekas in Richtung SJ Burgenland. Seit Jahren pocht Fazekas auf die Ausweitung des Top-Jugendtickets für alle burgenländischen Studierenden....

Im Rahmen des Neujahrstreffen erhielt Ewald Augustin für seine langjährige Tätigkeit als Gemeinderat und Vizebürgermeister der Marktgemeinde Kohfidisch die Ehrennadel in Gold von LR Helmut Bieler und LAbg Doris Prohaska überreicht, Martha Resner konnte im Gedenken an Werner Resner, ebenfalls ehemaliger Gemeinderat und Vizebürgermeister, die Urkunde für die 40-jährige SPÖ-Mitgliedschaft entgegennehmen.

Die SPÖ Großpetersdorf gestaltete erstmals einen Kalender, der an alle Haushalte der Großgemeinde mit den besten Wünschen für das neue Jahr ausgeteilt wurde. Als Motive dienten die Arbeiten heimischer Künstler. Die SPÖ Großpetersdorf dankt auch auf diesem Wege allen, die ihre Werke zur Verfügung gestellt, sowie allen Sponsoren, die die Umsetzung dieses Projektes unterstützt haben. Wer noch einen „Großpetersdorfer Kunstkalender“ besitzen möchte, in der „Galerie“ liegen noch einige Restexemplare...

LR Helmut Bieler und SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich präsentierten Lösungsvorschläge, um Vereine auch im Bezirk Oberwart vor Anzeigenflut zu schützen. OBERWART. Die derzeitige Anzeigenwelle gegen Verein sorgt für Frust und abgesagte Feste. „Grund ist die undurchschaubare Rechtslage, die durch Erlässe des ÖVP-Finanzminister weiter verschärft wird“, erklärt SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich. Auch im Bezirk Oberwart sind viele VereinsfunktionärInnen verunsichert. Der SPÖ-Landtagsklub Burgenland will...

SPÖ kritisiert Abkommandierung der Beamten zur Asylantrags-Bearbeitung nach Heiligenkreuz Firmen, die es mit der Anmeldung von Mitarbeitern oder mit der Bezahlung von Steuern nicht so genau nehmen, haben derzeit wenig zu befürchten. Sämtliche für das Südburgenland zuständigen Beamten der Finanzpolizei sind derzeit nach Heiligenkreuz abkommandiert, um Asylanträge zu bearbeiten, berichtet SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich. "Fünf Beamte? Ein Witz" Dabei gebe es ohnehin zu wenig Beamte, kritisiert...

Bei einer Pressekonferenz in Heiligenkreuz im Lafnitztal fand Landeshauptmann Hans Niessl deutliche Worte für die Flüchtlingspolitik: "Jetzt auf die Situation zu reagieren, ist einfach zu spät. Das zeichnet sich alles seit circa einem halben Jahr ab." Außerdem wolle er in Erinnerung rufen. dass er härtere Strafen für Schlepper und stichprobenartige Grenzkontrollen bereits seit längerem fordere. Die Forderungen seien "absichtlich blockiert" worden, da so etwas vor der Wahl nicht gehe....

Gemäß dem Ergebnis der Landtagswahl entsendet das Burgenland in die Länderkammer des Burgenlandes drei Mandatare. Zwei Sitze stehen der SPÖ zu, einer der ÖVP. Inge Posch-Gruska (SPÖ) zieht erneut in den Bundesrat ein. Die Hirmer Bürgermeisterin ist schon seit 2010 Mitglied und fungierte auch bereits als ständige Vizepräsidentin. Posch-Gruska ist SPÖ-Frauenvorsitzende im Bezirk Mattersburg. Neu ist ihr Parteikollege Peter Heger. Der Horitschoner Bürgermeister arbeitet in der Arbeiterkammer und...

Eisenkopf: „Ich will auf die Menschen zugehen und mit ihnen gemeinsam die Zukunft des Burgenlandes gestalten!“ KLEINHÖFLEIN. Astrid Eisenkopf (SPÖ), Newcomerin im Landtag, gab ihre erste Pressekonferenz als Landesrätin im Caféhaus 2Beans in Kleinhöflein. Die Steinbrunnerin ist für die Ressorts Umwelt, Naturschutz, Energie, Jugend und Gemeinden verantwortlich. „Ich habe mir viel vorgenommen, suche einen neuen politischen Zugang in allen Bereichen“, so Eisenkopf. Eisenkopf: „Werde irrsinnig viele...

In ihrer ersten Sitzung hat die neue burgenländische Landesregierung die Neueinteilung ihrer Aufgaben festgelegt. Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) wird für Bildung, öffentlichen Verkehr, Personalwesen, Wohnbauförderung und Sport verantwortlich sein. Seinem Stellvertreter Johann Tschürtz (FPÖ) obliegen die Angelegenheiten des Katastrophen- und Zivilschutzes, das Feuerwehr- und Rettungswesen. Landesrat Helmut Bieler (SPÖ) wird wie bisher für Finanzen, Infrastruktur und Kultur zuständig sein. In...

Gerhard Steier scheidet mit harscher Kritik an der eigenen Partei Die konstituierende Sitzung des neu gewählten burgenländischen Landtages hat mit einem Knalleffekt begonnen. Der scheidende Landtagspräsident Gerhard Steier gab anlässlich der Wahl seines Nachfolgers bekannt, aus der SPÖ auszutreten. Er werde als freier Abgeordneter im Landtag bleiben, alle Funktionen niederlegen und den SPÖ-Klub verlassen. "Das ist nicht nur ein Akt der Selbstachtung und der Abweisung der Koalitionsvereinbarung...

Zwei Wochen nach den Landtagswahlen sind die Mandate bei allen Parteien vergeben. Die Landtagsabgeordneten aus dem Bezirk Oberwart im Überblick. Christian Drobits (SPÖ) hat mit einem starken Vorzugsstimmenergebnis (3.540 Stimmen) den Einzug in den Landtag geschafft. Und das von Platz 8 der Bezirksliste. "Ich möchte mich bei allen, die mich unterstützt haben, bedanken und verspreche, dass ich mich bestmöglich für die Region einsetzen werde", so der Rotenturmer Gemeindevorstand. Er wird sein...

Bei SPÖ, FPÖ und Grünen sind die Mandate vergeben. Bei der ÖVP könnte sich noch was tun. Aus dem Bezirk Oberwart gibt es nun nur noch ein Regierungsmitglied - Helmut Bieler von der SPÖ-, da Michaela Resetar von der ÖVP nicht mehr Landesrätin ist. Nachdem die Rot-Blaue Koalition in trockenen Tüchern ist, steht nun auch fest, welche Mandatare aus dem Bezirk Oberwart kommen werden. Helmut Bieler bleibt Landesrat. Dahinter konnte sich Christian Drobits dank der vielen Vorzugsstimmen ein Mandat als...

Erfolgreicher Abschluss der Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und FPÖ EISENSTADT. Am 5. Juni, um 14:23 Uhr geben LH Hans Niessl und FPÖ-Chef Johann Tschürtz die Rot-blaue Zusammenarbeit bekannt. Nach zweitägiger Verhandlung steht die erste Rot-blaue Landesregierung. 38-seitiges Koalitionsübereinkommen LH Hans Niessl über die Verhandlungen: „Es waren viele Verhandlungsstunden, wir haben die gestrige Nacht durchgearbeitet und haben nun ein sehr gutes, 38 Seiten umfassendes...

BEZIRK (ms). Das Burgenland hat gewählt. Erstmalig gab es im Burgenland einen zweiten Wahltag, den 8,55 Prozent der Bevölkerung nutzten. Das Ergebnis steht nun fest - auch im Bezirk Oberwart. Massive Verluste für Großparteien im Bezirk Beide Großparteien verzeichneten auch im Bezirk Oberwart deutliche Verluste. Die SPÖ kommt auf 41,56 Prozent (-6,93%), die ÖVP auf 27,65 Prozent (-6,39%). Großer Gewinner der Wahl ist die FPÖ, die 18,02 Prozent (+6,63%) der Stimmen im Bezirk erhält. Auch die...

Auch am letzten Mittwoch vor der Landtagswahl waren die Parteien wieder stark am Wochenmarkt vertreten. Während SPÖ mit Geburtstagskind LR Helmut Bieler und die ÖVP mit LR Michaela Resetar an der Spitze warben, hatten FPÖ und NEOS ihre Bundespartei-Chefs in Oberwart mit an Bord. Bei der großen Schlusskundgebung der FPÖ waren auch Landesparteiobmann Hans Tschürtz und Heinz Christian Strache im Stadtpark zu Gast. Zu Mittag besuchte auch Matthias Strolz und NEOS-Landesparteiobmann Christian...

Das Bestbieter-Prinzip soll dem Billigstbieter-Prinzip bevorzugt werden EISENSTADT. Aufbauend auf der Sozialpartner-Initiative „Faire Vergaben sichern Arbeitsplätze“ werden öffentliche Auftragsvergaben – etwa im Baubereich – neu definiert. Durch das Bestbieter-Prinzip soll als wichtiger Beitrag im Kampf gegen Lohn- und Sozialdumping forciert werden. Vergaberecht nimmt Formen an Weitere Verbesserungen zum Schutz unseres Arbeitsmarktes werden wir bis zum Nationalratsbeschluss einfordern“,...

Die sieben wahlwerbenden Parteien nutzten auch am 20. Mai den Wochenmarkt in Oberwart als Plattform, um sich und ihre Programme vielen Menschen zu präsentieren. Da durften natürlich auch verschiedene kleine Geschenke - vom Luftballon über Feuerzeug bis zu Kugelschreiber - nicht fehlen.

Warum wurde im Rahmen der Verfassungsreform die Anzahl an Landtagsabgeordneten bzw. der Landesräte nicht reduziert und wie stehen Sie zu einer solchen? Helmut Bieler: "Wir, die SPÖ, wollten den Landtag verkleinern, es war aber aufgrund des Widerstandes der anderen Parteien keine Zwei/Drittel-Mehrheit machbar. Auch die von der SPÖ schon 2010 im Landtag eingebrachte Verfassungsreform sah eine Verkleinerung auf 34 Abgeordnete vor – das ist aber am Veto der ÖVP gescheitert. Die Verkleinerung der...

Am kommenden Samstag, dem 23. Mai, geht ab 21.00 Uhr im P2 in Kemeten die "Red Night" über die Bühne. Die Star-DJs Darius & Finlay werden den Tanzwütigen ordentlich einheizen. Daneben gibt es auch die Möglichkeit, mit Abgeordneten des SPÖ-Landtagsklubs ins Gespräch zu kommen. Sie geben Informationen über neue demokratische Möglichkeiten wie den zweiten Wahltag bei der Landtagswahl. Für eine sichere An- und Abreise sorgt der Discobus. Bei Anmeldung unter www.red-night.at gibt es freien Eintritt...

Die SPÖ-Bezirkspartei Oberwart ließ am Freitag 250 Luftballons steigen. Diese Luftballons sollen dem pro mente-Haus in Kohfidisch zu Gute kommen. Die Luftballons waren nämlich mit Kärtchen versehen. Pro Kärtchen, dass zurückgesendet wird, spendet die SPÖ 5 Euro ans pro mente-Haus in Kohfidisch. "Wir wollen mit dieser Aktion zum Abschluss des Wahlkampfes ein Zeichen der sozialen Gerechtigkeit setzen", erklärte Bezirksparteiobmann LAbg. Helmut Bieler. Bestes Bezirksergebnis angestrebt Bei der...

Am Samstag den 9. Mai veranstaltete die SPÖ der Großgemeinde Weiden bei Rechnitz ihre traditionelle Muttertagsfeier im Gasthaus Schitter in Podler. Unter die vielen Gäste mischte sich auch Landtagsabgeordneter Bgm. Kurt Macsek und die Kandidatin für den Bgld. Landtag Grin Liane Auer. Zu den Klängen der Tamburica Gruppe Vlahija, Kaffee und Kuchen wurde eine kurzweilige Feier gestaltet. OPV Johann Decker freute sich über die gelungene Feier, die Liane Auer mitgestaltete.

Der Wochenmarkt in Oberwart ist gerade auch vor Wahlen ein beliebter Sammelpunkt für Politiker. So waren an vergangenen Mittwoch die ÖVP, FPÖ und Liste Burgenland/Team Stronach unterwegs, um Wahlwerbung und -geschenke zu verteilen. Natürlich fanden sie mitunter auch Zeit für diverse Gespräche. Wo: Wochenmarkt, Hauptplatz, 7400 Oberwart auf Karte anzeigen