Staatsrecht

Wen man von denen wieder einmal Post bekommt, dann kommt weniger der Jurist, mehr aber der Politiker ins Grübeln. Widerwillig aber doch. Ohne jegliches Zivil-Verfahren wird da auf einen VOLLSTRECKBAREN Rückstandsausweis verwiesen, was vermeint man könne nun jederzeit exekutiert werden. Das nervt uns widerständige Innsbrucker Volks-Piraten auf mehrschichtigen Ebenen & wir werden uns das heute von der Seele ins öffentlich Rechtliche herab-argumentieren. Schon in unserem Widerstands-Buch von 1997...

Unser Tweet auf dem  volkes-piratigen account heinrich stemeseder@ stemmeseder Nummer 3.401 am 6. Juli 2023 lautete ausnahmsweise in nicht aphoristischer Reimform worttreu so: #sky_shield. be part of the party. neutral gefragt, wer ist der veranstalter? #nato-befehlshaber oder "nur" #EU. #krieg als #neutralitätsfall(e). tribal family reisst uns alle rein & nennt das völker-pazifismus. Dann kippte des Gedanke wieder ins pfeilförmige Lehr-Reimgefüge mit dem twitterigen Schluß als Marsch"Befehl"...

Mann, mann, mann, wir sollten uns alle das Internet abgewöhnen & nur mehr das Staatsfernsehen & unsere verläßlich auf Linie konzeptionierten Mainstream-Postillions-Bataillione konsumieren, dann wäre alles tutti, weil wir schaffen das, beim Gespenst von Merkels Mutti & von S.elend.skis dauerdrohenden Gnaden um die Waffengunst der Stunde, finanziert aus dem immergrünen, bourgeoisen Weltstaatenbunde.  Aber im ernst haben wir schon Montag frühmorgens, den 20. Februar 2023 die Schläger-Schlagzeile...

Wann werden Staaten zu Verbrechern & wer entscheidet, wer & wen wir medial & consortial zum Abschuss freigeben? Die deutsche Aussenministerin durfte ja erst kürzlich auf dem internationalen Parkett in der Sprache der einstigen Siegermächte verkünden, wir seien FIGHTING IN WAR WITH RUSSIA, was wir leidenschaftslos bestreiten, denn das ist nicht unser Krieg, weil es nicht unseren politischen Großraum als Rechtssphäre betrifft, auch wenn die Klitschko Brothers schon am Anfang des Konfliktes uns...

Trampolin springen! So war es auf einem Plakat zu lesen, als sehr parteilich gegen das deutsche Engagement zum Russland-Ukraine Konflikt, dann Krieg, demonstriert wurde. Das ist zwar noch humoriger Klartext für Erwachsene, denn schon ungemütlicher war das exaltierte "Lügenfresse", das ihr entgegengebrüllt wurde. Wir bleiben hier & heute wie immer in der Staatsraison, wie wir auch im Innsbrucker Gemeinderat der uns betreffenden Periode stets auf verletzende Untergriffigkeiten verzichteten. Mein...

Alles Recht hat seine zeitliche Bedingtheit & seinen Raum, dem es nach dem alten NOMOS DER ERDE entströmt & im Radius des Tellurischen, wie der Vitruvianische Mensch im Wirkungskreis seiner kosmischen Eigenarten diese selbst auch in den Wesenzügen des Juridischen als seinesgleich abbildet.  Überall dort, wo gesagt wird, das Recht ginge von Volke aus, stellt sich das Problem, wer uns denn kontrolliert & checkt & wer also gewaltenteilerisch das balanciert, was moderate Philosophen des sobekannten...

Stein ist schwer und Sand ist Last; aber des Narren Zorn ist schwerer denn beide. Sprüche 27:3 Ecce detto: Sprüche 27:4 NEID!!! INHALT IN SKIZZE: Prolog als Frage: Was geschah & geschieht mit uns ganz aktuell? - I. Der Anlassfall - II. Der intendierte Abschlußfall - III. Der reale Hintergrund - VI. Die Chance aus der zu erwartenden Entglobalisierung - V. Die Ethik eines militaristischen Hyper/Sniper - Epilog in & zur Schlussthese: Das Experiment. Was hat es aus mit & uns gemacht? Dazu die...

By the way, wer hat den einzigen Atomkrieg bisher geführt? Wer hetzt jetzt gegen den Nazi-Befreier & Verfassungs- & Neutralitätsstifter Österreichs Russland? Welche Meinungsmacher machen da mit & warum? Wer wird diese Kriegshetze(r) zur Verantwortung ziehen? Wer will wirklich auf unsere Russischen Freunde schießen? Ist Krieg nur "Spass" um Russen-Gas? Ein Beitrag der wesentlich aus Fragen besteht ist fraglos hinterfragbar. NICHT jedoch der alte staatsrechtliche Satz, wer der Feind denn...

Das Wesen einer Theorie ist ihr Wissensschaftsrang & Wissenschaftsanspruch. Auch wenn diese Theorie nur Relativität für sich beansprucht, gilt sie solange als sie einmal von einer überzeugenden Theorie wie der des Absoluten widerlegt wird, was ja nur antithetisch & dialektisch logisch ist. Bis dahin gilt sie egalitär im wissenschaftlichen Diskurs & gerade Albert Einstein hat in einem Insider-Spaziergang mit Heisenberg gezeigt, das man wirklich alles dem wissenschaftlichen Gegenüber entgegnen...

Brain-Catching zum Tema: Heute greifen wir einmal auf die alte Wissenschafts-Ästhetik zurück & die sieht so aus: Frieden oder Pazifismus. Die Hamlet-Frage des berühmten, berüchtigten & verfemten Staatsjuristen Carl Schmitt. Im Telegrammstil der wirksamen Skizze: I. Völkerrecht ist Faustrecht - In memoriam memorandum ad memorandum - II. Unterscheide: Ius in bello - III. Ius ad bellum - IV. Erkenne den tieferen Sinn der iustus hostis Lehre - V. Ein Meilenstein des internationalen...

Zugegeben, es mag etwas ungewöhnlich erscheinen, dass wir unser eigenes Rechtsmittel gegen die Strafbescheide des Magistrats Innsbruck & des LPDs Innsbruck, SVA-Strafamt, sowie den immerhin noch möglichen Rechtszug an die nächst höhere Instanz coram publico zumindestens in den inhaltlichen Kernbereichen auf journalistische Weise beschreiben, aber die politischen Mitbewerber tun das ja auch & die haben bedeutend mehr an finanziellen Mitteln, wie uns die Aussagen des Kurz-Intimus Schmid zum...

Die Aufgabe zur drängenden Ausgangsfrage als Spiegel heutiger Nationalratstage: Wir wollen mit den geschätzten & geschockten Beobachtern der letzten militärischen Ereignisse zwischen der noch wehrwilligen Ukraine & der geopolitischen Superstaatsmacht Russland als einstigem gemeinsamen Vaterland im nunmehrigen Bruder-Staatskonflikt diesen Konflikt als wesenhaft globalen Konflikt erörtern & zwar als Beitrag zur Lage ohne Zorn & Eifer, sondern frei von Affekten auch wenn es auch uns aus welchen...

Noch nie zu unserer Lebenszeit war die Gefahr eines konventionellen Krieges für uns Europäer hier bei uns selbst größer wie heute. Die ehemals allbrisante #Kubakrise kennen wir nur in eigener Beobachtung aus unseren Engelszeiten im Himmel oder richtiger im Warteraum dazu, da wir als Wiedergeburts-Wesen unseres Großvaters mütterlicherseits nach dessen freiwilligen Verscheiden durch eigene Entscheidung erst im Jahre 1966  auf die Erde zurückkommandiert wurden. Es gibt Verfehlungen, die sieht der...

Mia san mia...so brüllt es gerne aus uns bei den politischen Treffen der CD -C.orona D.emozeit. Das ist schon die prinzipielle ordnungspolitische Aussage aus der uns kein Entrinnen scheint, was wir aber immer ohne trotzigen Unterton ernstlich so mitgetragen & mitverantwortet haben, allen rechts-kritischen Unkenrufen zum Widerpart. Was wir im Alltag erleben scheint uns tiefgehend historisch & im Kulturellen vorgeben, uns Etatmässigen der Erziehung & der eigenentschiedenen weiteren Ausbildung...

Das Wichtigste im Ausnahmezustand als Krisis irgendeiner Art & Gattung ist, dass einmal endlich einfach entschieden wird. Das ist seit Jahrtausenden so & am bestechendsten in der Rechtsform der römischen commissio mit der menschliche Individuuen zu echten SUPER-SHERIFFS ausgestattet wurden, die Recht im Notfall auf das zu bewältigende Problem hin satzen & sogleich in Vollzug setzen konnten, ohne in ewigen parlamentarischen Diskursen &/oder Verfahrensverzögerungsstrategien den "Karren"...

Was haben der CORONA VIRUS, der Anschluß Österreichs ans deutsche Reich & jüngst noch die weltdrohliche Annexion der Krim gemeinsam? Einen völkerrechtlich & staatsrechtlich, wie auch im Recht der internationalen Beziehungen generell verläßlich wiederkehrenden Begriff, der stehts auftaucht, wenn die soziale Gemeinschaft schließlich erkennen muss, dass die Politik & deren Entscheidungsarme, vor allem im Medienbereich alles missinterpretiert & völlig falsch entschieden haben, fahrlässig oder...

Form & Inhalt, Vater & Sohn, der heilige Geist sagt uns, was dem Zecher sein Becher verspricht. Ob nun dem Becher der Vorzug zu geben sei oder dem Wein ist eine existenzphilosophische Gedankenspielerei, die freilich auch die modernen Psychoanalytiker in ihrem Menschenstudium beschäftig, wenn sie am Subjekt erforschen, ob der Proband sich eher als Gefäss = Form wahrnimmt oder als Substanz, die der starken Form bedarf, gerade im weiten Feld der Sexualität. Nichts ist so profan wie der SEXUS......

Mit Platon oder Hegel auf der einen, wie mit Aristoteles oder Nietzsche auf der anderen Seite wäre für die Philosophie alles gesagt, schrieb einmal ein bekannterer Vorgänger. Widmungstreu unserer Headline befassen wir uns hier im Heute mit den Konstrukteuren eines großen & mächtigen Idealismus. Die Zersetzer der Moderne & Dekonstrukteure postmodernen Denkens hatten ihre Zeit & lange währte diese unsere Jugend. Selbst wir ultra-fundamentalen Grün-Aktivisten linkester Gedankenschulen &...

MITTERNACHT FIELEN DIE MASKEN, so wurde uns das AUS FÜR STRENGE MASKENPFLICHT von unserer heimischen Mainstream-Newsprinterin der Tiroler Tageszeitung per Headline auf der Frontpage vom Montag, den 15 Juni 2020 regierungskorrekt proklamiert & auf Seite 3 zum Eintritt der zeitlichen Rechtsverbindlichkeit präzisiert, was den konkreten Eintritt der Rechtswirkungen für den Einzelnen & die Gemeinschaft anbetrifft. Dieser staatliche Termin-Rechtsakt aus dem Reich des politisch Juridischen, aus...

Infolge einer phantastischen Einschätzung vergrößert die Einbildung die kleinen Dinge so lange bis unsere Seele davon überfüllt ist; und durch kühne Unverschämtheit mindert sie die großen auf ihr eigenes Format herab; so etwa wenn sie von Gott spricht. Der Mathematiker & Philosoph   BLAISE PASCAL  (1623-1662) Vielzitierte Stelle aus    GEDANKEN   Seite 118, Aphorismus 108 (84) In: Schriften zur Religion, Johannes Verlag Einsiedeln 1982 Edition: CHRISTLICHE MEISTER - Band 17 ALLE DENKBAREN...

Sündenböcke sind nützliche Tiere. Seit Abrahams Tagen beladen wir sie mit unseren Missgeschicken & schicken sie in die Wüste. Weh dem, der jetzt noch Wüsten birgt, würde der alte Nietzsche wohl zu unserer allgemeinen Corona-Katharsis sagen. Also haben wir die ganze Symbol-Schuld des Corona-Fatums schon im Prolog unseres Corona-Dekamerons in gesamt 13 Teilen, also der 10 Tage in einem authentischen Tagebuch-Stück, diesem Epilog zum angesprochenen Prolog als Beitrag vom 29. März 2020, 07:47,...

Heute liebe Landsgenossen, heute ist der Tag, da wir euch einweihen wollen in die Geheimnisse des Inn Piratigen TREASURY, in die arcana der finanzpolitischen Schatzmeisterei von Froschenswegen zu Innsbrucks Segen. Doceo sed frustra, ich lehre doch vergeblich, sagte sich der noch Gemeinderätliche Frosch Heinrich mit jenen Worten, die er sich eines alten Meisters aus dem Bereiche der Philosophie, genannt Staatsrecht entliehen hatte. Er selbst - ein alter Leviathaner der Geistesschule des...

Die Europäische Zentralbank will bei Versammlungen Nullzins und Geldflut erklären. So prangte es unter der sympathischen Headline   EZB WILL MEINUNG DER BÜRGER HÖREN. So zu lesen in der Tiroler Tageszeitung vom Faschingsdienstag den 25. Februar, Seite 15, Rubrik WirtschaftLeben. In einer Schicksalsgemeinschaft wie der Europäischen Union ist man sich auf Führungsebene in "Forward Guidance" wohl immer mehr bewußt, dass gewisse Phänomene der zur Zeit geltenden Perfomance von Versicherungen,...