Stadträte

Franz Stix und Andrea Reisenbauer gehen als Stadträte in Ternitz ab (die BezirksBlätter berichteten). Die Nachfolger wurden im Rahmen einer Fraktionssitzung einstimmig festgelegt. TERNITZ. Der SPÖ-Gemeinderat Michael Riedl wird Andrea Reisenbauer als Stadtrat folgen. Andreas Schönegger "erbt" das Stadtratsmandat von Franz Stix. Wie der Fraktionsvorsitzende SPÖ-Stadtrat Peter Spicker erklärte: "Werden Stix' Agenden allerdings aufgeteilt." So wird Stadträtin Martina Klengl die sozialen Agenden...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Zwei Ternitzer SPÖ-Stadträte bleiben ihren grauen Rossschweifen treu: Peter Spicker und Gerhard Windbichler – zuletzt bei der Gemeinderatssitzung am 10. Dezember im Profil abgelichtet – machen keine Anstalten, im neuen Jahr ihre Haare dezenter zu tragen.

Nicht amtsführende Stadträte - Eine Erfindung der Sozialdemokratie Die Geschichte der "nicht amtsführenden Stadträte" ist eine Wiener Besonderheit, die bis in die 20er Jahre des vergangenen Jahrhunderts zurückgeht. Die damalige Reform des Gemeindestatuts ließ es zunächst offen, ob eine proportionale Besetzung der amtsführenden Stadträte in Mehrheit und Minderheit gemeinsam die Stadtpolitik bestimmen sollte. Da der Anspruch der Minderheit auf amtsführende Stadträte jedoch nicht im Statut...

NEUNKIRCHEN. Die Stadt beschloss mit ÖVP-Grüne-Stimmen die Erhöhung der Saläre für die Stadt- und Gemeinderäte. Sehr zum Unmut der SPÖ und FPÖ (die BB berichteten). Nun präsentierte SPÖ-Klubobmann Manfred Baba seinen ersten neuen Stadtrats-Gehaltszettel. Die Wirkung ist enorm. Baba: "Dem Stadtrat bleibt nun sogar weniger als vorher." Vorher bekam er 1.061,10 €, jetzt sind es 1.053,67 €. Dessen ungeachtet, spendet die SPÖ-Fraktion (14 Politikerbezüge) die Erhöhungen für soziale Zwecke. Baba:...

SPÖ und FPÖ appellierten an die Vernunft, ein sparsames Signal zu setzen. Vergebens. Zum Schämen war, was sich am Ende der Gemeinderatssitzung am 20. April in Neunkirchen abspielte: die Erhöhung der Politiker-Gagen – teils bis zu 110 Prozent (!) – wurde durchgesetzt. In Summe sind das 522.310,80 Euro Mehrausgaben in fünf Jahren! NEUNKIRCHEN. Der Neo-Gemeinderat Benedikt Wallner (SPÖ) war der erste, der dem Bürgermeister vor Publikum ins Gewissen redete: "Wir sollten nicht unsere Bezüge erhöhen,...

Am 27. Februar fand die konstituierende Sitzung der Alpenstadt statt. GLOGGNITZ. Die Koalition von WfG und SPÖ war bereits beschlossene Sache (die BB berichteten). Am 27. Februar wurde Irene Gölles vom Gemeinderat mit 28 von 29 Stimmen wieder zur Stadtchefin gekrönt. Neo-Vizebürgermeister Erich Santner (SPÖ) bekam 22 von 29 Stimmen. Die Stadträte und ihre Ressorts Peter Kasper (WfG) ... Kultur, Verwaltungsangelegenheiten, Tourismus Rene Blum (WfG) ... Finanz, Personal und...

Von 9 auf 10 Stadträte gewachsen – das stößt bei Neos und Grünen auf Unverständnis. TERNITZ. Während der Gemeinderat am 23. Februar SPÖ-Bürgermeister Rupert Dworak mit 35 von 36 Stimmen mit überwältigender Mehrheit wieder zum Bürgermeister wählte, setzten die Minderheiten bei der Aufstockung der Stadtratsressorts ein klares Zeichen. Die beiden Neos-Gemeinderäte Anton Haberler und Ilhami Bozkurt sowie Grüne-Gemeinerätin Sevinc Balikci lehnten enthielten ihrer Stimme beim Aufstocken von 9 auf 10...