Stadtregierung

Überraschung war es keine mehr, nun ist es aber auch offiziell: Die Linzer SPÖ hat Tina Blöchl als Vizebürgermeisterin und Dietmar Prammer als Stadtrat nominiert.  LINZ. „Das ist ein Generationswechsel in der Sozialdemokratie“, sagt Bürgermeister Klaus Luger bei der Präsentation der neuen SPÖ-Stadtsenatsmitglieder. Wie berichtet, wird die 1983 in Linz geborene Unternehmensentwicklerin Tina Blöchl dritte Vizebürgermeisterin und übernimmt die Verantwortung für Finanzen, Personal und Integration....

Die SPÖ entscheidet zur Stunde (Mittwoch Abend) über die personelle Zusammensetzung der Stadtregierung. Dem Vernehmen nach dürfte alles auf Tina Blöchl und Dietmar Prammer hinauslaufen. Eine offizielle Bestätigung gibt es aber noch nicht. LINZ. Noch läuft die Sitzung der SPÖ-Gemeinderatsfraktion, auf der entschieden wird, wer die beiden vakanten Stadtregierungssitze bekommen wird. Wie berichtet, hat die SPÖ bei der Wahl einen Vizebürgermeister dazubekommen. Außerdem muss der Sitz von Stadträtin...

Mit der in Pandemie-Zeiten beschworenen Zusammenhalt der vier Stadtsenatsparteien dürfte es vorerst vorbei sein. Die Verteilung der Ressorts wird wohl ohne Zustimmung der ÖVP beschlossen.   LINZ. Seit heute steht die Ressortverteilung der neuen Linzer Stadtregierung fest. Präsentiert wurde sie allerdings ohne die ÖVP, die mit der Aufgabenverteilung unzufrieden ist und auch nicht zustimmen wird. Das ist auch nicht notwendig, denn dafür reicht eine einfache Mehrheit. Für die neue Stadtregierung...

Im Alten Rathaus wird in diesen Tagen intensiv über die neue Stadtregierung verhandelt. Die Parteien haben Stillschweigen vereinbart, eines ist jedoch nach außen gedrungen: Das schwierige Verkehrsressort erweist sich als regelrechter Ladenhüter. LINZ. Wer ist künftig für den Verkehr in Linz zuständig? Das ist eine der spannendsten Fragen der laufenden Regierungsverhandlungen im Alten Rathaus. Die FPÖ wird es nach dem Verlust des zweiten Stadtsenatssitzes wohl nicht mehr sein. Sie will lieber...

Einen dicken Forderungskatalog stellt die Welser Wirtschaftskammer an die künftigen Stadtoberen. WELS. Mit der Wahl ist klar, dass die FPÖ unter Andreas Rabl auch künftig mit einem Partner die Welser Stadtregierung stellen wird. An die richten sich nun einige Wünsche: „Für die WKO Wels geht es jetzt um die richtigen inhaltlichen Weichenstellungen, damit sich der Wirtschaftsstandort Wels auch in Zukunft erfolgreich weiterentwickeln kann", sagt Obmann Franz Edlbauer. Jetzt gehe es darum, die...

Bislang hat die Linzer Stadtregierung acht Mitglieder. Bürgermeister Klaus Luger hält eine verkleinerte Stadtregierung für sinnvoll. LINZ. Bürgermeister Klaus Luger (SP) zeigt sich in der Debatte um eine kleinere Stadtregierung gesprächsoffen: „Wir haben bereits 2016 eine Verkleinerung der Stadtregierung auf sechs Mitglieder plus dem direkt gewählten Bürgermeister vorgeschlagen", so Luger. Nicht nur finanziell sinnvoll Damit würde künftig in der Stadt ein Vizebürgermeister wegfallen. Die...

Klaus Gschwendtner zieht sich nach 23 Jahren Stadtpolitik in seiner Funktion als Raumplanungsstadtrat zurück, Armin Brunner übernimmt LEONDING (red). Bisher war Brunner im Ausschuss für Raumplanung sowie als Ersatzgemeinderat aktiv. Am 22. Oktober wurde er im Gemeinderat von Bürgermeisterin Sabine Naderer-Jelinek als Stadtrat angelobt und übernimmt damit alle Agenden von Klaus Gschwendtner. Er wird somit künftig Vorsitzender des Ausschusses Raumplanung & Verkehr sowie Mitglied im...

Die Stadt Linz unterstützt durch die Corona-Krise bedrohte Unternehmen, Vereine und Einzelpersonen mit insgesamt elf Millionen Euro. Das Hilfspaket wurde einstimmig beschlossen und ist bis Jahresende befristet. LINZ. Eine gemeinsame Aussendung von allem Linzer Stadtregierungsmitgliedern ist eine Seltenheit. Doch die Corona-Krise lässt auch in Linz die politischen Differenzen in den Hintergrund treten. Um die ärgsten Folgen für viele Linzer zu lindern, hat die Stadtregierung heute einstimmig ein...

Der Linzer Gemeinderat macht eine Sitzungspause. Seine Aufgaben übernimmt der Stadtsenat, etwaige Beschlüsse müssen dann nachträglich genehmigt werden. LINZ. Die Corona-Krise würfelt auch die Abläufe in der Linzer Stadtpolitik durcheinander. Pressekonferenzen werden abgesagt, der Bürgermeister und andere Stadtregierungsmitglieder wenden sich in Videobotschaften an die Bevölkerung. Nun wird auch der Gemeinderat eine Pause machen, denn der Stadtsenat hat die nächste Gemeinderatssitzung am 2....

Neos-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler will den Proporz in Linz abschaffen und noch vor der nächsten Gemeinderatswahl durch ein Mehrheitssystem mit klarer Regierung und Opposition ersetzen. LINZ. „Man kann nicht gleichzeitig die Regierung kontrollieren und als Teil der Regierung selbst gestalten“, sagt Neos-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler. Sie fordert damit die Abschaffung des Proporzsystems in Linz und die Einführung eines Mehrheitssystem. Das würde eine klare Zuordnung...

Mit Reformen will die neue Stadträtin Regina Fechter die Modernisierung der Stadtverwaltung weiter antreiben: Vor allem bei der Digitalisierung, der Regelung der Arbeitszeiten und den Arbeitsabläufen sieht Fechter Handlungsbedarf. "Im Inneren, bei der Bewältigung der Fülle an Verwaltungsabläufen nutzen wir die modernen Technologien noch viel zu wenig", sagt Fechter. Erste Änderungen wurden bereits beim Personal vorgenommen: So wurde zum Beispiel in der Abteilung Verwaltungsstrafen die...

StadtRundschau: Die Eisenbahnbrücke ist abgetragen und mittlerweile im Linzer Hafen. Sie beschäftigen sich immer noch intensiv damit. Warum? Weil es mir nicht wurscht ist. Bürgermeister Klaus Luger hat höchstpersönlich versprochen den dritten Bogen weiterzuverarbeiten. Da haben sich Hunderte Menschen in einem Wettbewerb Gedanken darüber gemacht, wie man das am besten machen kann. Und jetzt ist das Ding unwiederbringlich kaputt. Pikanterweise hat die Weiternutzung aber die SPÖ selbst immer...

LINZ (jog). Nach intensiven und schwierigen Verhandlungen haben sich die Fraktionen der Linzer Stadtregierung auf eine Ressortverteilung geeinigt. Erstmals in der Geschichte wird das Finanzressorts auf zwei Parteien aufgeteilt. Der bisherige Finanzstadtrat Christian Forsterleitner (SPÖ) gibt Kompetenzen an den designierten Vizebürgermeister Detlef Wimmer (FPÖ) ab. Das bis zuletzt umstrittene Ressort Verkehr übernimmt ebenfalls die FPÖ, dazu bekommt Neo-Stadtrat Markus Hein die Agenden...