Türkis-blaue Regierung

Beiträge zum Thema Türkis-blaue Regierung

Foto: © Styria/ Freudenberger

BUCH-TIPP: Werner Freudenberger - Am Tagliamento
Den letzten Wildfluss der Alpen entdecken

Der Tagliamento fließt in türkis-blau, unterbrochen von kleinen Inseln, durch Landschaften von den Alpen zur Adria. Werner Freudenberger zeigt uns seine persönlichen Eindrücke und gibt Tipps bezüglich Routen zum ehrfurchtgebietenden Fluss. Der Ratgeber beinhaltet 15 Ausflugsrouten mit Detailkarten, Wander-, Rad- und Einkehrtipps. Freudenbergers bisherige Aufgaben beinhalteten die Produktion von über 40 Fernsehdokumentationen zur Kultur und Natur des Alpen-Adria-Raums. Styria Verlag, 29 € ISBN...

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Heute beschloss die Türkis-Blaue Bundesregierung das neue Sozialhilfegesetz. Yildirim: „Mit Sozialhilfegesetz geht ein Stück Anstand und Mitmenschlichkeit verloren“, so SPÖ-Abgeordnete Selma Yildirim, | Foto: SPÖ Tirol
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Sozialhilfegesetz
Yildirim: Sozialhilfe neu stigmatisiert Menschen in Not

TIROL. Heute beschloss die Türkis-Blaue-Bundesregierung das neue Sozialhilfegesetz. Dieses Gesetz kritisierte Selma Yildirim in ihrer Rede zur Sozialhilfe neu im Nationalrat. Das neue Sozialhilfegesetz sei Stimmungsmache gegen Arme, mit dem ein Stück Anstand und Mitmenschlichkeit verloren ginge. Es würde Menschen in Notsituationen stigmatisieren. Arme Menschen, nicht Armut würden damit bekämpft werden, so die Nationalratsabgeordnete Selma Yildirim. Erhebung von Geburtsort und Staatsbürgerschaft...

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Im gestrigen Sozialausschuss wurden die geplanten Kürzungen bei der Mindestsicherung diskutiert, die die Frauen- und Kinderarmut verschärfen werden. Vor allem für Alleinerziehende werden die Auswirkungen bald deutlich spürbar sein.
  | Foto: pixabay/Anaterate – Symbolbild

Sozialhilfe neu
Kürzung der Mindestsicherung: Frauenarmut verschärft sich weiter

TIROL. Frauen sind in Österreich stärker von Armut betroffen als Männer, durch die Sozialversicherung neu, werde die Frauenarmut noch weiter verschärft, so Selma Yildirim. Kürzung der Mindestsicherung verschärft Armut Am 15.4.2019 tagte der Sozialausschuss. Thema war die Kürzung der Mindestsicherung – die Sozialversicherung neu. „Schwarz-blau lässt sich ständig neue Grausamkeiten einfallen, um den Sozialstaat zu schädigen. Das sollte in einem reichen Staat wie Österreich eigentlich nicht...

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Der Wunsch nach einer europaweiten Digitalsteuer wird immer lauter. | Foto: unsplash/Thomas Jensen - Symbolbild
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Digitalsteuer-Paket
Mit der Digitalsteuer sollen auch Großkonzerne zahlen

TIROL. Künftig sollen digitale Großkonzerne in Österreich fünf Prozent auf Online Werbung bezahlen. Buchungsplattformen sollen für nicht versteuerte Umsätze ihrer Vermieter haften. Weiters soll die Einfuhrumsatzsteuer aus Drittländern ausgedehnt werden. Digitale Großkonzerne sollen zur Kasse gebeten werden Die Steuerpflicht von fünf Prozent auf Online-Werbung soll demnach für alle digitalen Großkonzerne gelten – abhängig vom Umsatz in Österreich und vom Werbeumsatz. Buchungsplattformen wie...

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Eine parlamentarische Anfrage der Tiroler SPÖ-Landesfrauenvorsitzenden Selma Yildirim zeigt, dass es in Bezug auf Täterarbeit, Prävention und Anti-Gewalt-Trainings kein statistisches Material gibt. | Foto: pixabay/ninocare – Symbolbild

Häusliche Gewalt
SPÖ-Anfrage zu Präventionsarbeit in Form von Anti-Gewalt-Trainings

TIROL. Prävention, Täterarbeit und Anti-Gewalt-Trainings dienen dem Schutz vor Gewalt gegenüber Frauen. Eine parlamentarische Anfrage zeigt, dass es dazu kein statistische Material gibt. Entsprechende Datenlage fehlt„Im Zusammenhang mit den schockierenden Mordfällen an Frauen in den vergangenen Monaten gilt es alles zu unternehmen, damit es möglichst nicht zu Gewalt kommt und durch Prävention, Täterarbeit und Anti-Gewalt-Trainings dem entgegen gewirkt wird", so die Tiroler...

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Der ÖGB Tirol unterstützt die Klageinbringung der TGKK und der AK-Tirol, die die Kassenzusammenlegung verhindern soll. | Foto: TGKK/Andi Bruckner

Kassenumbau
ÖGB Tirol unterstützt die Klageinbringung von TGKK und AK Tirol

TIROL. Seit 1. April hat der Umbau und die Zusammenlegung der Krankenkassen begonnen. Nach Einholung eines Gutachtens wollen TGKK und AK-Tirol eine Klage einbringen, um so die Kassenfusion zu verhindern. Der ÖGB Tirol unterstützt diese Klageinbringung Zusammenlegung kostet Millionen Obwohl die Bundesregierung meinte, die Kassenfusion würde Einsparungen bringen, zeigt sich, dass diese die Versicherten Millionen kosten wird. Mit der Zusammenlegung der Kassen werde bewusst ein funktionierendes...

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Antrag öffentlichen Grund bei Privatisierung vorrangig anderen Gebietskörperschaften anzubieten, wurde im Finanzausschuss vertagt | Foto: Gina Sanders/Fotolia

Leistbares Wohnen
Antrag zur Schaffung von leistbarem Wohnen von Finanzausschuss vertagt

TIROL. Selma Yildirims Antrag öffentliches Grundvermögen zunächst anderen Gebietskörperschaften anzubieten wurde von der Bundesregierung vertagt. Antrag zur Schaffung von leistbarem WohnenDie Tiroler SPÖ-Nationalrätin Selma Yildirim stellte im Finanzausschuss des Bundes einen Antrag, zur Schaffung von mehr leistbarem Wohnraum. Mit diesem Antrag sollte öffentliches Grundvermögen bei Privatisierung zuerst anderen Gemeinden oder Städten zu Kauf angeboten werden. „Wird öffentlicher Grund...

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Helmut Deutinger, Spitzenkandidat der Grünen für die AK-Wahl  | Foto: Grüne in der AK

Karfreitag-Debatte
Deutinger: Schwarz-Blau sperrt sich gegen zusätzlichen Feiertag – mit Umfrage

TIROL. Kürzlich entschied der EuGH, dass der Karfreitag für alle ArbeitnehmerInnen ein Feiertag ist. Die schwarz-blaue Regierung sperrt sich nun gegen diese Entlastung der ArbeitnehmerInnen, so Helmut Deutinger. Keine Entlastung der ArbeitnehmerInnen Ein weiterer Feiertag wäre eine Entlastung für die ArbeitnehmerInnen, jedoch sperrt sich die schwarz-blaue Bundesregierung gegen das EuGH-Urteil. „Die ÖVP und die FPÖ schaut nur auf die Unternehmerinteressen. Eigentlich müsste über...

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Am 26. Juni beschloss die Bundesregierung eine Änderung beim "ewigen" Rücktrittsrecht bei Lebensversicherungen. (Foto-Credit: Credit: pixabay | Foto: pixabay/Aymanjed - Symbolbild

Änderung beim Rücktrittsrecht von Lebensversicherung ist zum Nachteil der Konsumenten

Neue Regelungen beim Rücktrittsrecht von Lebensversicherungen würde Konsumenten belasten und Versicherungsanstalten bevorzugen, so Selma Yildirim. TIROL. Beim Finanzausschuss am 26. Juni 2018 beschloss die Türkis-Blaue-Koalition eine neue Regelung für das Rücktrittsrecht bei den Lebensversicherungen. Diese neue Regelung begünstige die Versicherungen, so SPÖ-Nationalrätin und Ausschussmitglied Selma Yildirim. Weiters sei dies ein Angriff auf den Konsumentenschutz. Abschaffung des "ewigen"...

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Abänderungsantrag der SPÖ-Abgeordneten zum Familienbonus Plus wurde heute im Finanzausschuss abgelehnt. Credit: pixabay | Foto: pixabay/Pexels - Symbolbild

Benachteiligung von Frauen durch Kinderbonus Plus

Yildirim: „Für Schwarz-Blau ist nicht jedes Kind gleich viel wert“ - Familienbonus Plus und Stopp des Ausbaus der Kinderbetreuungsplätze benachteiligt Frauen. TIROL. Am 19.06. tagte der Finanzausschuss. In diesem Zusammenhang stellte die SPÖ-Abgeordnete Selma Yildirim einen Abänderungsantrag zum Familienbonus Plus. Dieser wurde jedoch abgelehnt. Kinder aus Familien mit niedrigem Einkommen sind benachteiligt „So wie Schwarz-Blau den Familienbonus aufgestellt hat, benachteiligt er Kinder aus...

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