TTIP-freie Gemeinde

Beiträge zum Thema TTIP-freie Gemeinde

Fraktionsvertreter einig: Hannes Primus (SPÖ), Susanne Dohr (Grüne), Ingrid Paulitsch (ÖVP), Johannes Loibnegger (FPÖ) und Marco Staubmann (Neos; von links) | Foto: KK

Wolfsberg als TTIP-freie Gemeinde

Alle im Wolfsberger Gemeinderat vertretenen Fraktionen beschlossen auf Initiative der Grünen einen Dringlichkeitsantrag zum Thema TTIP-freie Gemeinde. WOLFSBERG. Einen Schwerpunkt der jüngsten Gemeinderatssitzung in Wolfsberg bildete das derzeit verhandelte Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, die sogenannte Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (kurz auch TTIP genannt). Diese stößt in der Öffentlichkeit inzwischen aufgrund der streng geheim gehaltenen...

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  • Petra Mörth
EU-Parlamentarier Michel Reimon (Mitte) beim Pressegespräch in Kufstein mit OGF-Gemeinderat Andreas Falschlunger (li.) und Priska Mair-Valentini (Bad Häring, re.)
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"Resolutionen sind extrem wichtig für unsere Arbeit"

BEZIRK (nos). Am 22. Februar wird in Brüssel das Team der USA eintreffen, um die nächste Runde der TTIP-Verhandlungen zu beginnen. "Es wird von der Kommission ein Angebot geben, das problematisch ist", weiß Europaparlamentarier Michel Reimon zu berichten. Seinen Informationen zufolge, soll es einen Austausch der Märkte geben: Die USA könnten ihren Beschaffungsmarkt öffnen, damit auch europäische Konzerne etwa beim Ankauf von Fahrzeugen durch Bundesbehörden an Ausschreibungen teilnehmen können,...

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GR Ahmet Demir (l.) und EU-Abgeordneter Michel Reimon kritisieren die Geheimverhandlungen zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP).
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Grüne warnen vor TTIP, CETA & TiSA: "Auswirkungen auch auf Gemeindeebene"

Der grüne EU-Abgeordnete Michel Reimon und GR Ahmet Demir befürchten bei einem Vertragsabschluss schwerwiegende Auswirkungen für die Region und die Gemeinde. "2016 ist ein entscheidendes Jahr für die Verhandlungen", bezog sich der Grünen EU-Abgeordnete Michel Reimon auf mögliche Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA. Ziel der Grünen sei es, diese Abkommen zu verhindern oder die Verhandlungen abzubrechen. Region und Gemeinde betroffen Die Tragweite sei tiefgreifend und die Auswirkungen...

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  • Julian Wiederin
Grünen-Gemeinderätin Nadja Seebacher | Foto: KK
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Spittal ist TTIP-freie Gemeinde

Gemeinderat segnete Grünen-Antrag von Juni 2015 nun ab. SPITTAL. „Spittal an der Drau ist nun eine sogenannte TTIP-freie Gemeinde", freut sich die neue Grüne Gemeinderätin Nadja Seebacher, Der Gemeinderat hat nun den von den Grünen im Juni 2015 eingebrachten Antrag, der die österreichische Bundesregierung auffordert, sich gegen TTIP auszusprechen, angenommen. Gegenstimmen gab es nur von der FPÖ. "Welche Folgen?" Seebacher: „Der Spittaler Gemeinderat sendet damit ein deutliches Signal an die...

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  • Verena Niedermüller

Grüne wollen Hofkirchen TTIP-frei machen

HOFKIRCHEN. Die Grünen Hofkirchen wollen, dass die Marktgemeinde TTIP-frei wird. Dazu soll in der nächsten Gemeinderatssitzung, am 10. Dezember, einen Antrag eingebracht werden. Fraktionsobmann Franz Kaiser hofft auf breite Zustimmung. Zahlreiche Nichtregierungsorganisationen haben es sich zum Ziel gesetzt, österreichweit 250 Gemeinden zu "TTIP/CETA/TiSA-freien Gemeinden" zu machen. Das Freihandelsabkommen TTIP sieht unter anderem Sonderklagsrechte für Konzerne vor. "Wir Grüne kämpfen für...

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  • Evelyn Pirklbauer

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