Grüne wollen Hofkirchen TTIP-frei machen
HOFKIRCHEN. Die Grünen Hofkirchen wollen, dass die Marktgemeinde TTIP-frei wird. Dazu soll in der nächsten Gemeinderatssitzung, am 10. Dezember, einen Antrag eingebracht werden. Fraktionsobmann Franz Kaiser hofft auf breite Zustimmung. Zahlreiche Nichtregierungsorganisationen haben es sich zum Ziel gesetzt, österreichweit 250 Gemeinden zu "TTIP/CETA/TiSA-freien Gemeinden" zu machen. Das Freihandelsabkommen TTIP sieht unter anderem Sonderklagsrechte für Konzerne vor. "Wir Grüne kämpfen für vernünftigen Handel und gegen Sonderrechte für Großkonzerne", sagt Kaiser. "Demokratie-, Umwelt- und Sozialstandards dürfen nicht gesenkt werden."
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