Vizekanzler

VPNÖ-Zauner meint zu Vizekanzler Kogler: "Wegschauen, so tun, als gäbe es keine Probleme – das geht sich nicht mehr aus. Grüne verschließen vor importierten Antisemitismus die Augen." NÖ. BR Matthias Zauner, Landesgeschäftsführer der Volkspartei Niederösterreich, nimmt zu den Aussagen von Vizekanzler Werner Kogler im „Standard“ Stellung: „Wenn der Grüne-Vizekanzler Habeck eine Distanzierung von Muslimen in Deutschland zu Antisemitismus einfordert, ist es für ihn hui – wenn es Landeshauptfrau...

VELDEN. Beim Fest "30 Jahre ein Schloss am Wörthersee" und "80 Jahre Roy Black" im Schlosshotel in Velden. Zahlreiche Freunde und Weggefährten des legendären Prof. Karl Spiehs, der mehr als 400 Filme drehte, waren bei der Enthüllung einer Büste zu seinen Ehren gekommen, darunter auch Uschi Glas, Mike Krüger und der Bürgermeister von Ternitz, wo Spiehs geboren wurde. Links hinten der Enkel von Karl Spiehs, der mit der Monafilm höchst erfolgreiche Filmproduzent Thomas Hroch. Auch mit dabei: die...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die jüngste "Licht ins Dunkel"-Gala könnte noch rechtliche Konsequenzen für eine Reihe von Politikern haben – unter ihnen Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Kanzler Alexander Schallenberg. Denn ein Sollenauer Gemeinderat (ÖVP) und Jurist zeigte sechs Politiker an. Auch Parteikollegen. Vielen, welche die "Licht ins Dunkel"-Gala gebannt vor den Fernsehbildschirmen verfolgten trieb es die Zornesröte ins Gesicht. Denn zu sehen waren die österreichischen Polit-Spitzen...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Mit Chefinspektor Michael Heiling wurde ein neuer Justizwachkommandant gefunden. Nun wurde seine Stellvertretung mit Cornelia Wallner neu besetzt. "Vizekanzler Werner Kogler hat in Vertretung für die Bundesministerin für Justiz entschieden, dass Kontrollinspektorin Cornelia Wallner mit 1. März 2021 mit dieser Funktion betraut wurde", so Chefinspektor Michael Heiling. Über Cornelia Wallner Wallner begann ihre Karriere in der Justiz 1995. Damals war sie eine der ersten Frauen...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Im Bezirk Neunkirchen sind aufgrund der Orange-Einstufung eine Reihe von Maßnahmen geplant. Bundeskanzler, Vizekanzler sowie der Gesundheitsminister und der Innenminister ließen sich von den Bezirkshauptleuten der betroffenen Regionen informieren. Auf diese Erkenntnisse basierend sollen nun folgende Maßnahmen folgen: 1. Weitere Intensivierung des Schutzes in Pflegeeinrichtungen und Krankenanstalten 2. Sensibilisierung und Aufklärungsarbeit zum Schutz älteren Personen in...

Österreich habe eine lange und große Tradition, Menschen in Not zu helfen, meldet sich der Bundespräsident in der Debatte rund um die Flüchtlingskatastrophe in Moria zu Wort.  ÖSTERREICH. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich am Donnerstag auf seinen Social Media Kanälen indirekt für eine Aufnahme von Flüchtlingen aus dem griechischen Flüchtlingslager Moria ausgesprochen. Van der Bellen schreibt auf Facebook und Twitter: "Unser Europa sollte ein Kontinent des Friedens und der...

Nachdem Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) am Freitag Vormittag ihren Rücktritt erklärte, wurde bereits heute ihre Nachfolgerin vorgestellt: Andrea Mayer, zuletzt Kabinettsdirektorin von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, hat als ehemalige Leiterin der Kunst- und Kultursektion Erfahrungen in der Szene und kündigte ein neues Krisenmanagement an. ÖSTERREICH. "Wir haben einen echten Profi, mit entsprechenden Managementqualitäten, der auch im Kulturbereich, krisenfest,...

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) fordert zur "gerechten Krisenfinanzierung" eine Erbschafts- und Schenkungssteuer. Die ÖVP zeigte sich über Koglers Forderung wenig erfreut. ÖSTERREICH. Inzwischen stellt sich immer mehr die Frage, wer die vielen Hilfspakete nach der Corona-Krise bezahlen wird. Der Vizekanzler unterbreitete seine Idee. "Ich bin für einen rigorosen Beitrag von Millionen und Milliarden-Erben", sagte er gegenüber der "Tiroler Tageszeitung". "Immer, wenn es in Millionenhöhe zu...

Die Lichtblicke in der Corona-Krise werden langsam mehr. So kündigte Vizekanzler und Sportminister Werner Kogler heute an, dass es einerseits einen Hilfsfonds für kleine Sportvereine geben wird. Andererseits will er den potenziellen Olympia-Teilnehmern schon bald (unter eingeschränkten Bedingungen) die Trainingsstätten in Österreich wieder öffnen. Hilfsfonds gemeinsam mit "Sport Austria" Kogler will vor allem den kleinen und ehrenamtlichen Vereinen ein besonderes Augenmerk schenken: "Wir haben...

Laut der Bundesregierung werden Geldmittel aus dem Corona-Härtefonds ab nächster Woche überwiesen. Bis zu 2.000 Euro pro Monat, für maximal drei Monate, sollen unter anderem Ein-Personen-Unternehmen (EPU) möglichst rasch und unbürokratisch erhalten. Zudem gebe es einen Krisenfonds, Kreditgarantien, und Steuerstundungen.  ÖSTERREICH. Wie es für die österreichische Wirtschaft aber auch für den Alltag der Österreicher weiter geht, ist ungewiss. Aus diesem Grund warnte Bundeskanzler Sebastian Kurz...

"Vier Bundespräsidenten, elf Bundeskanzler und 13 Justizminister später stehen wir hier und dürfen dieses Haus der Nutzung übergeben", bemerkte die Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Wien ein wenig süffisant. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Mehrere Jahrzehnte dauerte es, bis das Bezirksgericht Neunkirchen endlich aus dem Stadium des Überlegens zur Sanierung überging. Nun wurden 5 Millionen Euro in die Hand genommen, um das Gebäude aus dem Jahre 1936 einem zeitgemäßen Standard zuzuführen. 16 Monate...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Das sanierte und erweiterte Bezirksgericht Neunkirchen Neunkirchen, Triester Straße 16, wird am 28. August feierlich eröffnet. Ein Anlass, zu dem Bezirksgerichtsvorsteher Richter Stefan Koppensteiner (Bild) auch den Vizekanzler und Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz, Dr. Clemens Jabloner, begrüßen können wird. Einen Bericht über die Eröffnungsfeier werden Sie online auf www.meinbezirk.at finden.

Ein am Freitag veröffentlichtes Video zeigt Vizekanzler Heinz Christian Strache und Abgeordneten Johann Gudenus bei einem Treffen im Jahr 2017 mit einer angeblich reichen Russin. Themen: Mögliche Wahlkampfhilfe für die FPÖ mit dubiosen Mitteln. Zum Statement von Kanzler Kurz. ÖSTERREICH. Vor der Nationalratswahl 2017 trafen sich Heinz Christian Strache und Nationalratsabgeordneter Johann Gudenus offenbar mit einer angeblich reichen Russin auf Ibiza. Auf einem Video, dass der Süddeutsche Zeitung...

Eine Abordnung der Freiheitlichen aus dem Bezirk Scheibbs besuchte den Urfahraner Jahrmarkt. BEZIRK SCHEIBBS/LINZ. Die traditionelle 1.-Mai-Kundgebung der FPÖ in Linz stand diesmal ganz im Zeichen der blauen Regierungsbeteiligung und wurde auch von freiheitlichen Funktionären aus dem Bezirk Scheibbs stark besucht. FPÖ-Abordnung aus der Region So begleitete Bezirksobmann und Neo-Landtagsabgeordneter Reinhard Teufel seine Gemeinderatskollegen Friedrich Schaller aus Wolfpassing und Augustin...

Wolfgang Brandstetter, Vizekanzler und Bundesminister für Justiz besuchte am Freitag, den 06.10.2017 das Waldviertler Traditionsunternehmen HARTL HAUS. Nach einer kurzen offiziellen Begrüßung von KR Dir. Roland Suter konnte Herr Dr. Wolfgang Brandstetter die Vielfalt der Ausstattungsdetails und Möbelideen im HARTL HAUS- Ausstattungscenter sehen, wo Herr KR Dir. Suter dem Vizekanzler alle Produkte die HARTL HAUS herstellt präsentierte. Er wies darauf hin, dass HARTL HAUS nicht nur Häuser,...

"Ja, ich fahre öfter mit der Bahn, weil es sehr bequem ist", lächelt Vizekanzler Wolfgang Brandstetter. NÖ/WIEN. "Man hat mit Leuten Kontakt, das halte ich für wichtig, da kriegt man mit, welche Sorgen die Menschen haben und was sie wirklich beschäftigt. Wir sind gefährdet, in einer Politikerblase zu leben und völlig betriebsblind zu werden - das kann einem im Zug nicht passieren." Reden Sie im Zug öfter mit Mitreisenden bzw. Pendlern? "Jedes Mal. Die ersten Gespräche fangen schon beim...

BEZIRK MÖDLING. Aus einem einfachen Grund besuchte Justizminister und Vizekanzler Wolfgang Brandstetter in der vergangenen Woche das Bezirksgericht in Mödling: "Ich wollte es mir einmal anschauen." Das Mödlinger Bezirksgericht sei "ein hervorragend funktionierendes Gericht, es gab wohl auch daher bislang keinen Grund vorbeizukommen", so der Vizekanzler schmunzelnd. Bei einer Führung mit Gerichtsvorsteher Hofrat Harald Franz lernte der Minister das Gericht aus der Nähe kennen. „Das...

Vizekanzler Wolfgang Brandstetter hat sich Sonntagabend mit einem Besuch beim Heurigen  eingestellt. Er dankte den Mitgliedern der FF Eggenburg für ihren permanenten Einsatz mit Dienste der Allgemeinheit.

Ein Schnappschuss vom heutigen Ostalgie-Oldtimertreffen am Badesee in Langau. Vizekanzler Brandstetter war begeistert von diesem schönen Skoda Cabrio. "Die Farbe ist auch so schön. Dieses hellblau-türkis hat schon was", so der Justizminister verschmitzt in Anspielung auf die neuen Farben der Liste Sebastian Kurz.

Herbstwahlen, Flüchtlinge und eine flaue Wirtschaft: Einfach hat es die Regierung momentan nicht. Grund genug, mit Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner über die vorrangigsten Probleme zu sprechen. Sie sind seit einem Jahr ÖVP-Chef. Haben Sie gefeiert? REINHOLD MITTERLEHNER: Dafür war keine Zeit, weil uns die aktuellen Probleme komplett in Beschlag nehmen. In Oberösterreich und Wien drohen der ÖVP herbe Verluste. Sehen wir einmal, was die Wahlen wirklich bringen. Das Flüchtlingsthema,...

…gab es anlässlich eines Besuches im Parlament, sowie einer Bundesratssitzung zwischen Rudolf Kaudela (Gemeinderat in Pillichsdorf) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner. Es kam zu einem kurzen Gespräch über die Regierungsarbeit und aktuelle Steuerreform. Ermöglicht wurde dieses Treffen durch den NÖ-Wirtschaftsbund, wo Rudolf Kaudela das Mentoring-Programm 2015 absolviert. "Vizekanzler Mitterlehner bat mich auch, schöne Grüße an Pillichsdorf auszurichten. Es ist toll, dass ich die Gelegenheit...

Bilanz nach 25 Jahren Am 19. März 2015 wird die "Österreichischen GESELLSCHAFT für VÖLKERVERSTÄNDIGUNG" 25 Jahre aktiv sein- VÖLKERVERSTÄNDIGUNG finanzierte sich ausschließlich durch Eigeninitiative-seither 89 Großveranstaltungen. Es war der Abend des 19. März 1990, an dem der Gründungs-Präsident der Österreichischen GESELLSCHAFT für VÖLKERVERSTÄNDIGUNG" Prof. Dr. Josef HÖCHTL den damaligen Außenminister Dr. Alois MOCK zum Eröffnungsvortrag der neugegründeten Gesellschaft begrüßen konnte. Dr....

St. Pöltens Vizebürgermeister zum Rücktritt von VP-Bundesparteiobmann und Vizekanzler Michael Spindelegger ST. PÖLTEN (red). St. Pöltens Vizebürgermeister Matthias Adl zeigt Respekt und Hochachtung für den Schritt von Bundesparteiobmann und Vizekanzler Michael Spindelegger. „Es hat viele Tiefschläge gegeben und Spindelegger hat für vieles den Kopf hingehalten, wofür er nichts konnte. Leider ist die Kluft zwischen dem, was Spindelegger richtigerweise für das Land wollte und dem Empfinden der...