Volksbefragung Westring Linz

Das Landesverwaltungsgericht (LVwG) Oberösterreich stellte das Verfahren um die Beschwerde einer Bürger:innen-Gruppierung im Zusammenhang mit einer angestrebten Volksbefragung zum Westring-Ausbau aus formalen Gründen ein. Wie berichtet, erkannte zuvor der Magistrat einen Großteil der knapp 10.000 gesammelten Unterstützungserklärungen aus unterschiedlichen Gründen nicht an. Ein Formalfehler bei der Antragstellung, der nun während der Prüfung der Unterlagen aufgefallen wäre, mache laut Richter...

Der neu gegründeter Verein "Zukunft statt Autobahn - Bau – Nein zur A26 in Linz!" setzt sich für eine erneute Volksbefragung zum umstrittenen Bau des Autobahntunnels "Westring" in Linz ein. Beim ersten Anlauf im April erkannte der Magistrat Linz einen Teil der gesammelten Unterschriften nicht an –wir berichteten HIER. In einem zweiten Versuch will der Verein die notwendige Mindestanzahl von 6. 104 Unterschriften, die für eine Volksbefragung notwendig sind, erreichen. Mehr Infos HIER. LINZ. "Es...

Nachdem der Versuch von mehreren Linzer Bürgerinitiativen auf Einleitung einer Volksbefragung zum Thema A 26 Westring-Tunnelbau und Bahnhofsautobahn an zu wenig gültigen Unterschriften scheiterte (wir berichteten HIER und HIER) wollen nun im kommenden Gemeinderat Grüne, KPÖ, Linzplus und der Wandel einen entsprechenden Antrag stellen. Die SPÖ reagierte erwartungsgemäß postwendend mit einer Abfuhr. LINZ. In einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Grünen, KPÖ, Linzplus und WANDEL dafür ein, die...

Etwa die Hälfte der eingereichten Unterschriften, die zur Einleitung einer Volksbefragung zum Westring-Tunnel und der Bahnhofsautobahn benötigt werden, seien laut Magistrat ungültig. Bei etwa 450 nicht gezählten Unterstützungserklärungen hegen die Bürgerinitiativen hinter der Volksbefragung nach Einlangen des offiziellen Bescheids große Zweifel. Ein Termin zur Akteneinsicht morgen – 27. April – soll Klarheit bringen. Aufgeben wollen die Aktivistinnen und Aktivisten vorerst nicht. LINZ....

Mitte März reichten mehr als 20 Linzer Bürgerinitiativen knapp 10.000 Unterstützungserklärungen für eine Volksbefragung zum Thema Westring-Tunnels und Bahnhofsautobahn ein. Gestern teilte der Magistrat mit, dass nur knapp die Hälfte – und damit zu wenige –  der Unterschriften gültig wären. Aufgeben wollen die Bürgerinnen und Bürger jedoch noch nicht. LINZ. Nur knapp 4.900 gültige Unterstützungserklärung waren von den beinahe 10.000 Eingereichten laut Prüfung des Magistrats gültig. Für eine...

Mit einer Unterschriftenaktion auf Initiative von "Verkehrswende, jetzt!" mit Unterstützung von rund 20 weiteren Bürgerinitiativen wurden in den vergangenen Monaten mehr als 9.000 Unterschriften gegen den geplanten Westring-Tunnel und die A-26 Bahnhofsautobahn gesammelt. Heute ließ Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) mitteilen, dass nach eingehender Prüfung auf die Gültigkeit der Unterschriften die Mindestanzahl von 6. 104 nicht erreicht wurde. Die Einleitung einer Volksbefragung zu diesem Thema...

Ein Bündnis aus mehr als 20 Bürgerinitiativen aus Linz hat sich zusammengeschlossen, um den Bau des Westring-Tunnels und der A-26 Bahnhofsautobahn noch zu verhindern. Mit den gesammelten mehr als 10.000 Unterschriften sollen die Linzerinnen und Linzer noch heuer per Volksbefragung darüber entscheiden. LINZ. „Das hat es so noch nicht gegeben. Dank der 10.000 Unterschriften werden die Linzerinnen und Linzer in ein paar Monaten darüber mitentscheiden können, ob der Westring-Autobahn-Bau nach...

Mit 17. Mai startete die "Initiative Verkehrswende jetzt!" mit der Unterstützung zahlreicher Bürgerinitiativen eine Unterschriftenaktion gegen die A 26-Bahnhofsautobahn. Ziel ist die Einleitung einer Volksbefragung. Dafür sind 6.100 Unterschriften notwendig. LINZ. "30.000 zusätzliche Autofahrten würden laut Asfinag über einen Tunnel durch den Freinberg ins Linzer Stadtzentrum geleitet werden. Noch ist es nicht zu spät den Baubeginn 2024 zu verhindern", so Gerald Oberansmayr, Sprecher der...