Wahl 2015

Elmar Podgorschek, 57, aus Ried im Innkreis, ist seit 23. Oktober Sicherheitslandesrat. Seine Agenden umfassen neben Katastrophenschutz, Feuerwehren, Verwaltungspolizei und Staatsbürgerschaft auch Wasserwirtschaft und Gemeindeaufsicht. Zuvor war der FPÖ-Politiker Abgeordneter sowohl im National- als auch im Bundesrat. Er ist verheiratet und Vater von drei Kindern. Viele Ihrer Ressorts liegen in Bundeskompetenz. Wo liegt hier Ihr Selbstverständnis als Landesrat? Es gibt irrsinnig viele...

Michael Mayrhofer ist Professor am Institut für Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre der Johannes Kepler Universität Linz und beantwortet für die BezirksRundschau häufig gestellte Fragen rund um die Parteienförderung. Warum erhalten politische Parteien Parteiförderung? Michael Mayrhofer: Parteien sind ein wesentliches Instrument des demokratischen Systems. "Parteiendemokratie" bedeutet nichts Negatives, sondern dass Interessen mithilfe von Parteien ausgeglichen und gebündelt werden. Diese...

Wahlerfolg und Niederlage wirken sich auf die Parteikassen aus. Mehr Hintergrund zum Thema finden Sie hier: Professor Michael Mayrhofer beantwortet häufig gestellte Fragen rund um die Parteienfinanzierung. OÖ (pfa). Parteien und Landtagsklubs erhalten in OÖ eine öffentliche Förderung. Die Höhe richtet sich hauptsächlich nach der Anzahl der Mandate im Landtag. Die ÖVP bekam bisher eine Parteienförderung von etwa 10 Millionen Euro pro Jahr, künftig wird sie sich auf rund 7,6 Millionen Euro...

ZELL AM MOOS. Bürgermeister Johann Wiesinger wurde bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates Zell am Moos durch Johann Sagerer von der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck angelobt. Als Vizebürgermeister wurde Josef Pöckl (ÖVP) einstimmig gewählt. Gemeinsam mit Raimund Hölzl (ÖVP), Hermann Kirchhammer (FPÖ) und Helga Gumplmaier (SPÖ) bilden sie den neuen Gemeindevorstand. Im Gemeinderat hat die ÖVP nach der Wahl 13 Mandate, auf FPÖ und SPÖ entfallen jeweils zwei.

Claudia Haberl und Karin Hemetsberger neu in das Amt gewählt SEEWALCHEN. Bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates Seewalchen wurden neben dem wiedergewählten Bürgermeister Johann Reiter (ÖVP) auch die beiden neu gewählten Vizebürgermeisterinnen Claudia Haberl (ÖVP) und Karin Hemetsberger (FPÖ) angelobt. Im neuen Gemeindevorstand sind drei von sieben Mitgliedern Frauen. Neben den beiden Vizebürgermeisterinnen ist mit Claudia Hauschildt-Buschberger (Grüne) eine dritte Dame im...

33-jährige Helena Kirchmayr wird ÖVP-Klubchefin: "Überlass die Politik nicht den alten Hasen." Ex-Landesrätin Hummer wird Wirtschaftsbund-Landesobfrau und damit als künftige Wirtschaftskammer-Präsidentin in Stellung gebracht. In der ÖVP Oberösterreich übernimmt sie die Funktion der Klubobfrau-Stellvertreterin. OÖ. Am Freitag ging die konstituierende Sitzung des oberösterreichischen Landtags im Linzer Landhaus über die Bühne. ÖVP-Chef Josef Pühringer wurde vom Landtag zum Landeshauptmann...

OÖ. Der schwarz-blaue Pakt ist nun fast fertig. ÖVP und FPÖ haben sich bereits auf die größten Brocken in der Ressortverteilung geeinigt. Ein Überblick über die Zuständigkeiten: Die ÖVP hat die FPÖ davon überzeugen können, mit ihr gegen den Einrechnungsantrag zu stimmen. Damit wird die Volkspartei künftig vier Landesräte stellen und folgende Ressorts übernehmen: Finanzen, Kultur, Gesundheit, Wirtschaft, Bildung, Sport und das Agrarressort. Die FPÖ, die in der stärksten Verhandlungsposition war,...

PFAFFING. Nachdem Bürgermeisterin Gabriele Aigenstuhler (SPÖ) mit 67,76 Prozent wieder in das Amt der Bürgermeisterin gewählt wurde, fand am Mittwoch, 14. Oktober, die konstituierende Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Pfaffing statt. Bürgermeisterin Gabriele Aigenstuhler wurde durch Bezirkshauptmann Martin Gschwandtner angelobt. Zudem wurde der erst 21-jährige Chemieverfahrenstechniker Patrick Geier (SPÖ) in das Amt des stellvertretenden Ortschefs gewählt und angelobt.

Johann Kirchberger (SPÖ) konnte sich bei der Stichwahl gegen Gerald Klement (ÖVP) durchsetzen. Karl Feurhuber (ÖVP, Mondsee) und Josef Staufer (ÖVP, Aurach) bleiben nach der Stichwahl im Bürgermeisteramt. Friedrich Neuhofer (ÖVP) gewinnt in Ottnang gegen den Amtsinhaber Josef Senzenberger (SPÖ). BEZIRK. In vier der 52 Gemeinden des Bezirkes fiel vor zwei Wochen keine eindeutige Entscheidung für einen Bürgermeister. Deshalb müssen sich heute je zwei Kandidaten pro Gemeinde der Stichwahl stellen....

Timelkam: Klement und Kirchberger rittern um Riezinger-Nachfolge BEZIRK. In Aurach, Mondsee, Ottnang und Timelkam sind die Wähler heute, Sonntag, 11. Oktober, ein zweites Mal aufgerufen, einen Bürgermeister zu wählen. In Timelkam wird es auf jeden Fall einen neuen Bürgermeister geben, da Johann Riezinger bei der Wahl nicht mehr angetreten ist. Um die Nachfolge gibt es ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Gerald Klement (ÖVP) und Johann Kirchberger (SPÖ). Im ersten Wahlgang erreichte Klement 41,23...

Endergebnis der Landtagswahl im Bezirk Vöcklabruck: ÖVP 38,56 Prozent, SPÖ 16,55 Prozent, FPÖ 30,87 Prozent, Grüne 10,05 Prozent, NEOS 2,97 Prozent. BEZIRK. Laut vorläufigem Ergebnis der Landtagswahl im Bezirk verliert die ÖVP 10,31 Prozent und liegt aktuell bei 38,56 Prozent. Die SPÖ schafft nur noch 16,55 Prozent nach 22,56 im Jahr 2009. Die Grünen verbessern sich von 8,90 auf 10,05 Prozent. Neue Nummer zwei im Bezirk sind die Freiheitlichen, die ihr Ergebnis von 16,17 Prozent auf 30,87...

Endergebnis der Landtagswahl im Bezirk Vöcklabruck: ÖVP 38,56 Prozent, SPÖ 16,55 Prozent, FPÖ 30,87 Prozent, Grüne 10,05 Prozent, NEOS 2,97 Prozent. In vier Gemeinden kommt es zur Stichwahl um das Bürgermeisteramt: Mondsee, Aurach, Timelkam und Ottnang. Hier zum Bericht. Ihr Browser kann leider die Bürgermeisterwahl-Ergebnisse 2015 nicht anzeigen: Sie können die eingebettete Seite über den folgenden Verweisaufrufen: http://wahl.meinbezirk.at/bmOoe2015 Ihr Browser kann leider die...

Einschlägige Facebook-Beiträge: FPÖ distanziert sich von rechten Auswüchsen im Internet. BEZIRK. Vor wenigen Tagen gab ein Parteimitglied der FPÖ Sierning auf Facebook eine Anleitung, wie eine Moschee abzufackeln sei. "95 Oktan super rennts" [sic!] und weiter: „Ich liebe Flammen, sie beruhigen dass Gemüt". „Es tut mir leid, wenn ich dadurch jemanden beleidigt habe, es war übertrieben. Für mich war das eher Spaß. Es war nicht meine Absicht, jemanden auszugrenzen. Es ist einfach ein Wahnsinn, was...

ATTERSEE. Rund 1.350 Atterseer Bürger sind am Sonntag, 27. September, bei der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl wahlberechtigt. Dieser Wahl stellt sich auch der amtierende Bürgermeister Walter Kastinger (SPÖ). "Besonders wichtig ist uns dabei, keine unrealistischen Wahlzuckerl zu versprechen", betont Kastinger. So möchte er unter anderem ein Vorbehaltsgebiet für Hauptwohnsitze in Attersee schaffen. Dieses soll Bodenreserven sichern und für mehr leistbaren Wohnraum in der Gemeinde sorgen. "Ein...

Grüne sehen das freigewordene Areal als "einmalige Chance" SCHÖRFLING. "Das Areal des ehemaligen Bahnhofes in Schörfling darf nicht in private Hände fallen", fordern Ursula Pohn und Christian Gagl von der neu gegründeten Ortsgruppe der Grünen in Schörfling. Für sie ist die Fläche eine einmalige Chance, die der Öffentlichkeit zugute kommen müsse. "Neben einem dringend benötigten öffentlichen Badeplatz könnte man zum Beispiel einen Musikpavillon errichten, um Raum für kulturelle Veranstaltungen...

FP-Chancen auf dritten Sitz in Regierung nach der Landtagswahl gut – die Flüchtlingswelle überschattet alle anderen Themen. „In den Köpfen der Menschen wird durch die intensive Berichterstattung über die Flüchtlinge kein anderes Thema mehr zugelassen“, sagt Anton Leinschitz-Di Bernardo, Chef des Meinungsforschungsinstituts GMK. Er hat auf Basis der aktuell für die BezirksRundschau durchgeführten Umfrage zur Landtagswahl am 27. September zwei Prognosen erstellt – in beiden ist die FPÖ großer...

Landeshauptmann Josef Pühringer im Interview zur Landtagswahl 2015: "Lehrpläne und Schulgesetze ändern" statt ständig über Schulverwaltung zu diskutieren. Auf welche Themen will die ÖVP in der kommenden Regierungsperiode einen besonderen Schwerpunkt setzen? Das alles entscheidende und wichtigste Thema ist der Arbeitsmarkt. Wir haben zwar immer noch mit Salzburg die niedrigste Arbeitslosenrate, aber sie ist höher als in den vergangenen Jahren. Daher heißt die große Herausforderung: Arbeit für...

Landesrat Reinhold Entholzer spricht sich bei Flüchtlingsthema für Militäreinsatz gegen IS-Krieger aus. Was sind zentrale Punkte der SP Oberösterreich, die in der kommenden Periode umgesetzt werden müssen? Wir brauchen ein Konjunkturpaket, weil wir die Wirtschaft in Schwung bringen müssen. Das müssen wir uns auch fürs nächste Jahr überlegen, ob wir nicht noch mehr investieren können als das Konjunkturpaket, das wir mit der ÖVP beschlossen haben. Ich habe auch den Vorschlag gemacht, in alle...

ST. GEORGEN. Als FPÖ-Spitzenkandidat bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen tritt in St. Georgen der 34-jährige Versicherungsangestellte Franz Patrick Baumann an. Er ist seit 2003 in der Kommunalpolitik tätig und seit März 2014 im Gemeindevorstand. Für Baumann ist das Asylheim ein zentrales Problem, das durch eine Reduzierung der Belegszahlen rasch gelöst werden sollte. Sein langfristiges Ziel ist der Ankauf des Geländes in Thalham und die Adaptierung in ein Pflegeheim.

TIMELKAM. Nach 2009 kandidiert Thomas Eder auch in diesem Jahr für die Wahl des Timelkamer Bürgermeisters. Der gelernte Bankkaufmann begleitete als Wirtschafts- und Outdoor-Trainer zahlreiche Menschen auf deren Berufsweg. Als Kulturarbeiter gelang es ihm in den Neunzigerjahren mit KAT3, Stars aus der Musikwelt wie Jose Feliciano, Joe Zawinul und sogar Dave Brubeck für Konzerte in seinen Heimatort zu bringen. In der abgelaufenen Periode saß er für die Grüne Fraktion in fünf Ausschüssen.

INNERSCHWAND. Die FPÖ Innerschwand hat beim Ortsparteitag Gemeinderat Anton Stabauer einstimmig für weitere drei Jahre zum Obmann gewählt. Sein Stellvertreter wurde der 63-jährige Bernhard Steger, der auch als Spitzenkandidat die FPÖ-Liste für die Gemeinderatswahl am 27. September anführen wird. Weitere Kandidaten der FPÖ sind Christine Steger, Oliver Ganisl, Max Hollerwöger-Kellner und Monika Stabauer. Bisher ist die FPÖ mit einem Mandat im Gemeinderat vertreten.

SEEWALCHEN, BEZIRK. "Die EU-Badestellentests zeigen: Wir haben die beste Badewasserqualität Österreichs", betonte Umweltlandesrat Rudi Anschober bei einer Pressekonferenz anlässlich seiner Sommerkampagne für freien Seezugang. Dies sei nicht immer so gewesen. "Aus Seen und Fließgewässern, die vor 30 Jahren noch am Kippen waren, haben unsere Vorgänger und wir wieder Naturoasen gemacht." Nun soll die Öffentlichkeit mehr davon profitieren. "Am Attersee gibt es nur noch rund 15 öffentlich...

Interview zur Landtagswahl 2015: Landesrat Manfred Haimbuchner fordert eine Obergrenze für die Aufnahme an Asylwerbern. Wir sitzen am Schwimmteich Ihres Elternhauses, das Sie als Interviewort gewählt haben – warum? Erstens weil es nicht nur mein Elternhaus ist, das ist mein Zuhause, was ich unter engster Heimat verstehe, der Platz, an dem ich mich zum Nachdenken zurückziehe, wo ich zwar nicht wie jetzt auf der roten sondern drüben auf der grünen Bank sitze – passt ja zu mir als Jäger und...

Landesrat Rudi Anschober fordert, dass ÖVP eine Koalition mit der FPÖ nach der Wahl ausschließt. Wir befinden uns im Schulmuseum in Bad Leonfelden, das Sie als Interviewort gewählt haben – warum? Unser Ziel als Grüne ist, in den nächsten Jahren, falls wir den Auftrag der Wähler bekommen, Oberösterreich in zwei weiteren Fragen nach vorne zu bringen: Oberösterreich soll das Bioland Nummer 1 werden, eine Modellregion in gesunder Ernährung. Wir sind auf gutem Weg. Und das entscheidende...