Wahlen

SPÖ Kaiser: Wir werden Kärnten zurück in die Zukunft führen! SPÖ-Kärnten demonstriert bei Wahlkampfauftakt Geschlossenheit, Kampf- und Siegeswillen. Kaiser: „Mit unseren Plänen werden wir die Baumeister der Kärntner Zukunft!“ Zu einer kompromisslosen Kampfansage wurde der Wahlkampfauftakt der SPÖ-Kärnten, der heute, Samstag, im Casineum Velden stattfand. Über achthundert Funktionärinnen und Funktionäre sowie Freundinnen und Freunde der SPÖ fanden sich ein, um die Motivationsrede von...

LHStv. Kaiser lud zu Frühstück an Uni und diskutierte in GKK und Südpark über Zukunft Kärntens: „Kärnten kann mehr und ist nicht Eigentum einer alles vereinnahmenden Partei. Mit uns führt der Weg zurück in die Zukunft!“ Eine nette Überraschung wartete auf die Studentinnen und Studenten der Alpen Adria Universität Klagenfurt gestern Vormittag: SPÖ-Landesparteivorsitzender spendierte Croissants und Kaffee und nutzte die Gelegenheit zu vielen ausführlichen Diskussionen über die Zukunft Kärntens...

Mit Strukturreformen Arbeitsplätze und attraktive Lebensbedingungen schaffen, durch intelligentes Sparen Kärnten sanieren. FPK hat Landesschulden um 490 Prozent erhöht! SPÖ-Landesparteivorsitzender Landeshauptmann-Stv. Peter Kaiser stellte heute gemeinsam mit SPÖ-Landesholding-Aufsichtsratsmitglied Gilbert Isep im Rahmen einer Pressekonferenz das SPÖ-Programm für Wirtschafts- und Finanzpolitik vor. Drei Säulen bilden die Basis: Ein Kassasturz inklusive Aufarbeitung der Skandale und...

LHStv. Peter Kaiser besuchte Lavanttaler Betriebe und nutzte Gelegenheit für viele, intensive Gespräche: „Die Sehnsucht nach einer politischen Veränderung Kärntens ist auch im Lavanttal deutlich spürbar!“ Ein dichtes Programm absolvierte gestern, Mittwoche, Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser bei seinem Besuch im Lavanttal. Auf seinem Programm standen ein Betriebsbesuch in der Johann Offner Holzindustrie GmbH und im Tenorio Einkaufszentrum, eine Diskussion beim regionalen...

Kaiser beim Jahresempfang des Renner-Instituts: „Der Kärntner Frühling beginnt am 3. März!“. Fellner: „Kärnten braucht eine ehrliche und anständige Politik und keine sündteuren Plakate!“ Den politischen Jahresauftakt in Kärnten bildete auch heuer der traditionelle Neujahrsempfang des Kärntner Renner-Instituts, der heute, Freitag, im Schloss Maria Loretto stattfand. Als Ehrengast unter vielen Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Bildung und Kunst konnten SPÖ-Landesparteivorsitzender...

Kärnten braucht einen Wechsel – ehrliche und anständige Politik statt sündteurer Plakate. „Wir halten, was wir versprechen!Die SPÖ-Kärnten verzichtet im Wahlkampf zur Gänze auf Wahlplakate!“ Das bekräftigt Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser heute. Für die SPÖ gelte über die Bestimmungen im Ortsbildpflege- und im Naturschutzgesetz hinaus die 3-Parteien-Vereinbarung mit ÖVP und Grünen, die einen freiwilligen Verzicht auf Plakate in jedweder Form vorsieht. „Wir brauchen weder mobile noch...

SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser präsentierte fünf Pläne als attraktives Angebot bei der bevorstehenden Wahl, um Kärnten den lange fälligen Neubeginn und einen Imagewandel zu ermöglichen. „Die vergangenen Monate waren geprägt durch negative Schlagzeilen, Gerichtsprozesse der politischen Mitbewerber und ein Image, das Kärnten nicht verdient. Wir sind überzeugt: Kärnten kann mehr Die SPÖ hält den Druck aufrecht, um Neuwahlen und damit einen Neuanfang zu erreichen“, erklärte...

Rohr: Gesetzesinitiative von SPÖ, ÖVP und Grünen für plakatfreien Wahlkampf von FPK abgelehnt, obwohl Dörfler sich dafür ausgesprochen hat. Dörflers Wort ist keinen Pfifferling (Eierschwammerl) wert, er selbst als Landeshauptmann untragbar. Als demaskierend bezeichnet SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohrt die Haltung der FPK in punkto plakatfreiem Wahlkampf. „Während die gemeinsame Gesetzesinitiative von SPÖ, ÖVP und Grünen mit der geplanten Änderung des Ortsbildpflegegesetzes im Budgetausschuss...

Prammer, Kaiser: Abschaffung des Proporzes und ein neues, transparentes Rechnungshofgesetz in Anlehnung an den Bund sind unabdingbar. Sind Bundessanktionen für das Fernbleiben von Mandataren bei Nationalratssitzungen auch in Kärnten bei Landtagssitzungen möglich? „Das Aushebeln der Demokratie mit dem bereits sechsten Auszug der FPK aus der Sonderlandtagssitzung in der Nacht von gestern auf heute zeigt einmal mehr, wie wichtig eine Reform der Verfassung des Landes ist. Nichtsdestotrotz haben wir...

Fellner: Während Landesbedienstete bei einer Anklage suspendiert werden, will Dörfler erst bei einer Verurteilung das Feld räumen. „Rechnet Dörfler in der Bau-Sponsoring-Affäre schon mit Anklage? Warum sonst meinte er gestern im ORF-Sommergespräch sichtlich beunruhigt, dass er erst bei einer Verurteilung und nicht schon bei Anklage zurücktreten wird“, kommentiert SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner den TV-Auftritt Dörflers gestern. Hält sich der der selbsternannte Landesvater tatsächlich...

Arbeitsverweigerer der FPK werden uns nicht aufhalten. Wir arbeiten mit Herz und Verstand für unser Heimatland! Verfassungsexperten beauftragt Gesetzesentwurf für Proporzabschaffung zu erarbeiten. SPÖ, ÖVP und Grüne halten weiter an ihrer Forderung nach raschest möglichen Neuwahlen am 25. November fest. Das betonten die Parteichefs LHStv. Peter Kaiser, Gabriel Obernosterrer und Frank Frey heute, Dienstag, nach der nächsten Runde der Parteieingespräche. Dazu müsste im Landtag bis zum 19....

SPÖ, ÖVP und Grüne setzen Parteiengespräche fort und präsentieren weitere Details für raschestmögliche Neuwahlen am 25. November. Wahlkampfkostenbeschränkung soll gesetzlich festgelegt werden. FPK verweigert Mitarbeit. Auf Einladung von SPÖ-Landesparteivorsitzendem LHStv. Peter Kaiser wurden die Parteiengespräche für raschestmögliche Neuwahlen mit ÖVP und Grünen heute fortgesetzt. Die FPK, die zu diesem Termin ebenso eingeladen war, verweigerte ihre Teilnahme an den inhaltsbezogenen und...

Noch verhindern Dörfler, Scheuch und Co mit sturer Neuwahlblockade positiven Richtungswechsel für Kärnten. Nächster Antrag auf Sonderlandtagssitzung wird eingebracht. Nichts unversucht lassen will die SPÖ-Kärnten mit Parteivorsitzendem LHStv. Peter Kaiser auch nach der heutigen neuerlichen Flucht der FPK aus dem Landtag, um Kärnten den dringend notwendigen Neustart zu ermöglichen und es aus der FPK-Zwangsjacke zu befreien. „Ständig davon zu laufen, vor der eigenen Verantwortung rückgratlos zu...

Präsentation möglichen Fristenlaufes für Neuwahlen ist Papier nicht wert, auf dem sie steht. Nur Landtag kann Landtag vorzeitig auflösen und Neuwahlen möglich machen. Druck auf FPK und für Neuwahlen Jetzt steigt – Demo am Donnerstag, Parteiengespräche Montag. Als Nullum bezeichnet SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser die heute von Dörfler im Rahmen der außerordentlichen Regierungssitzung inszenierte Präsentation eines möglichen Fristenlaufes. Schon die Verwendung der vielen...

Kaiser: Dörfler, Scheuch und Co können nicht auf Dauer vor Verantwortung davonlaufen. Weitere Sonderlandtagssitzung mit Neuwahlantrag wird einberufen. „Mazze“ als Zeichen des Protest im Landhaushof aufgestellt. Feige und verantwortungslos nennt SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser den neuerlichen Auszug der FPK aus dem heutigen Sonderlandtag und die damit verursachte Blockade des von SPÖ, ÖVP und Grünen eingebrachten Neuwahlantrages. „Davonlaufen ist keine Lösung und bringt Kärnten...

In morgigem Sonderlandtag haben FPK-Mandatare die Möglichkeit, einmal Verantwortung für Kärnten zu zeigen. Erinnerung an abgelegten Eid. Im Hinblick auf den morgen im Rahmen der von SPÖ, ÖVP und Grünen verlangten Sonerlandtagssitzung zur Abstimmung eingebrachten Neuwahlantrag, ermahnt SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser die Abgeordneten der FPK, nicht neuerlich vor ihrer Verantwortung davonzulaufen. „Macht die Augen auf, legt eure parteipolitischen Scheu(ch)-Klappen ab und zeigt...

Laut Umfrage läuft es für die Grünen besonders gut – sie, die SPÖ und das BZÖ gewannen an Vertrauen. Doch noch viel überraschender ist, dass knapp drei Viertel der Österreicher New-comer-Parteien eine echte Chance geben. „Dass drei von vier Bürgern neuen Parteien gute Aussichten bescheinigen, ist ein letzter Weckruf für die etablierten Fraktionen. Diese sind allesamt angezählt und bei Wahlen gefährdet, wenn sich tatsächlich wählbare Alternativen präsentieren“, kommentiert der Politik-Berater...