Wahlmanipulation

Beiträge zum Thema Wahlmanipulation

Die Nichtigkeitsbeschwerde der Deutschkreutzer Bürgermeisters Manfred Kölly ist abgewiesen worden. Er ist nun rechtskräftig verurteilt. | Foto: Tscheinig
2

ÖVP fordert Rücktritt
Schuldspruch von Manfred Kölly rechtskräftig

Der Oberste Gerichtshof bestätigte am Donnerstag den Schuldspruch des wegen Amtsmissbrauchs verurteilten Deutschkreutzer Bürgermeisters Manfred Kölly (Bündnis Liste Burgenland).  DEUTSCHKREUTZ. Die Nichtigkeitsbeschwerde von Manfred Kölly wurde Donnerstag auf höchster Ebene zurückgewiesen. Damit ist der Schuldspruch jetzt rechtskräftig, wie mehrere Medien übergreifend berichteten. Beschwerde abgewiesen Im vergangenen Dezember ist Kölly als Bürgermeister von Deutschkreutz am Landesgericht...

  • Bgld
  • Oberpullendorf
  • Elisabeth Kloiber
Der Bürgermeister bekannte sich zu Prozess-Beginn am Montag nicht schuldig und legte nach der Urteilsverkündung am Mittwochnachmittag sofort eine Nichtigkeitsbeschwerde sowie Berufung ein. | Foto: Tscheinig

Urteil nichts rechtskräftig
17 Monate bedingt und 27.000 Euro Geldstrafe für Manfred Kölly

Manfred Kölly, seit 2002 Bürgermeister von Deutschkreutz und Ex-Landtagsabgeordneter, wurde am Mittwoch zu einer bedingten Haftstrafe von 17 Monaten sowie zu einer unbedingten Geldstrafe von 27.000 Euro verurteilt – Kölly's Anwältin legte sofort eine Nichtigkeitsbeschwerde sowie Berufung ein, das Urteil ist daher nicht rechtskräftig EISENSTADT/DEUTSCHKREUTZ. Einen Tag früher als erwartet ist der Prozess rund um den Manipulationsverdacht bei der Gemeinderatswahl 2017 am späten Mittwochnachmittag...

  • Bgld
  • Oberpullendorf
  • Franz Tscheinig
LBL-Obmann Manfred Kölly und seine neue Mitstreiterin Maria Nakovits zeigen sich hinsichtlich der Landtagswahl zuversichtlich. | Foto: Uchann
2

Bündnis Liste Burgenland
„Auch eine Anklage wird nichts ändern“

LBL-Obmann Manfred Kölly blickt trotz Ermittlungen der Staatsanwaltschaft positiv in die Zukunft. BURGENLAND/DEUTSCHKREUTZ (uch). Ein kurzer Rückblick: Nach der Gemeinderatswahl im Oktober 2017 kam es in Deutschkreutz zu einer Anfechtung der ÖVP. Der Partei fielen zahlreiche Stimmzetteln mit annähernd identen Kreuzen sowie Vorzugsstimmen nach einem bestimmten Muster auf. Die Landeswahlbehörde entschied daraufhin, dass die Wahl wiederholt werde muss. Bei der Neuwahl wurde Manfred Kölly als...

  • Burgenland
  • Christian Uchann

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen