Walter Steidl

Beiträge zum Thema Walter Steidl

Das Plenum des Landtags wird neu gewählt. Unsere Umfrageergebnisse prophezeien ein Duell um Platz zwei der SPÖ und FPÖ. | Foto: Symbolfoto: Neumayr/MMV

Führung geklärt, der Rest bleibt spannend

Die ÖVP verwaltet die Pole-Position, die Grünen verlieren weiter, rot und blau kämpfen um Platz zwei. SALZBURG. Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) sitzt fest im Sattel. Das bestätigen die Hochrechnung samt repräsentativer Umfrage des Grazer Meinungsforschungsinstituts GMK im Auftrag der Bezirksblätter Salzburg*. 55 Prozent der Befragten würden dem amtierenden Landeshauptmann ihre Stimme geben, wäre eine Direktwahl dieser Funktion am 22. April 2018 möglich. Die Angaben decken sich...

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Die Grenzen der politischen Kraft

Die bis zu den Zähnen mit Experten und juristischen Kompetenzen bewaffnete Landesregierung wird das Verkehrsproblem nicht in den Griff bekommen. Sinngemäß sagen das 37 Prozent der wahlberechtigten Salzburger, die ein höchst angesehenes Institut im Auftrag der Bezirksblätter im Dezember befragt hat. Ähnlich sieht es beim Wohnen aus, da sind es genau 25 von hundert Befragten, die auf die Frage: "Welcher Partei trauen sie zu, für leistbares Wohnen zu sorgen?" mit "keiner Partei" antworten. Das ist...

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Freiraum Maxglan
ehemalige Struber Kaserne in Salzburg Maxglan
Foto: Franz Neumayr   1.7.2014
Bauen, Wohnen, renovieren, Rohbau, Baustelle, Bauwirtschaft, Konjunktur, Wärmedämmung, Sanierung, Renovierung, Hausbau,
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Wer löst unsere Probleme?

Die Menschen im Land Salzburg sind mit ihrer Landesregierung zufreiden. Das heißt noch lange nicht, dass man ihr zutraut, die dringendsten Probleme zu lösen. SALZBURG (lin). Bei den jüngsten Bürgermeisterwahlkämpfen in der Stadt Salzburg haben die Themen "leistbares Wohnen" und "Verkehr" eine entscheidende Rollen gespielt. Ob das auch die Schlüsselthemen im Landtagswahlkampf sein werden, ist noch nicht eindeutig erkennbar. Aber es scheint naheliegend. Und wem trauen die befragten Salzburger am...

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Rössler und Haslauer machen Druck auf Landesrat Hans Mayr | Foto: Neumayr
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Doch nur die Gelbe Karte für Hans Mayr

VIDEO - Der Koalitionsausschuss der Landesregierung verlangt keine unverzügliche Offenlegung der Parteienfinanzierzung. Misstrauensantrag der SPÖ gegen Mayr sehr wahrscheinlich. SALZBURG (lin). Entgegen ursprünglichen Ankündigungen wird Verkehs- und Wohnbau-Landesrat Hans Mayr von der Salzburger Bürgergemeinschaft jetzt doch keine Frist gesetzt für das vollständige Offenlegen seiner Parteienfinanzierung. Der Koalitionsausschuss der Landesregierung hat in seiner kurzfristig einberufenen Sitzung...

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SPÖ-Klubobmann Walter Steidl:  Mit der Rolle als Oppositionspartei hat sich der Aktionsradius der SPÖ verkleinert.

Walter Steidl vermisst den Streit

Der SPÖ-Klubobmann wünscht sich mehr politischen Diskurs und weniger Harmonie in der Landesregierung. In unserer jüngsten Umfrage erreicht die SPÖ in Salzburg in der Sonntagsfrage nur mehr zwölf Prozent der Stimmen. WALTER STEIDL: Wir haben bei der letzten Wahl einen großen Rucksack umgeschnallt bekommen durch die Finanzcausa. Wir haben aber einen guten Weg eingeschlagen – das sieht man vielleicht nicht in Umfragen, aber es ist spürbar bei Veranstaltungen: Es kommt wieder mehr Publikum und es...

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Kuschelkurs und Wadlbeißerei

Kommentar von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker Allen Unkenrufen zum Trotz stehen die GRÜNEN auch noch drei Jahre nach ihrer erstmaligen Regierungsbeteiligung gut da. Der Konsens-Kurs mit der ÖVP schadet der Partei nicht, die Auseinandersetzung in der Sache hilft den Grünen, erkennbar Farbe zu zeigen. Für die ÖVP ist der staatsmännisch-besonnene Kurs von LH Wilfried Haslauer die logische Fortsetzung der früheren Politik der kleinen Schritte. Dafür, dass es praktisch keinen Streit...

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Die Stichwahl zur Bundespräsidentenwahl muss wiederholt werden. | Foto: Franz Neumayr

So reagieren Salzburgs Politiker auf die Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl

LH Wilfried Haslauer: Wahlwiederholung ist bedauerlich, aber im Sinn des Rechtsstaates notwendig "Dann gwinnan wir den schaß halt nochmal!", twitterte der Grünen-LAbg. Simon Hofbauer am Freitag, wenige Minuten nach Bekanntgabe der Entscheidung des Verfassunsggerichtes. Weniger hemdsärmelig fielen die Reaktionen anderer Politker aus: Die heute vom Verfassungsgerichtshof verfügte Wahlwiederholung der Bundespräsidentschafts-Stichwahl ist im Sinn des Rechtsstaates notwendig. Dass es durch...

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Alexander Van der Bellen gewann die Stichwahl um das Präsidentenamt mit rund 31.000 Stimmen vor Herausforderer Norbert Hofer. | Foto: Arnold Burghardt
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Was sich Salzburgs Landespolitiker vom neuen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen erwarten

Salzburgs designierte FPÖ-Obfrau Marlene Svazek: "Respektablers Ergebnis für Hofer, der sich gegen gegen linke Schickeria, Spitzen der EU und geschlossene Phalanx der österreichischen Parteien beinahe durchgesetzen konnte" „Ich gratuliere Alexander Van der Bellen zur Wahl des Bundespräsidenten. Er wird als demokratisch gewählter Bundespräsident in Salzburg jenes offene und respektvolle Willkommen genießen wie jeder Bundespräsident vor ihm. Ich setze auf eine gute Zusammenarbeit mit ihm...

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Salzburger Landesregierung zieht Halbzeitbilanz

Kritik der SPÖ: Eine Landesregierung ohne Visionen Mit einem strikten Budgetkurs, der neuen Wohnbauförderung, dem neuen Gehaltssystem für Landesbedienstete, der Neuordnung der Spitalslandschaft, einem Impulspaket zur Ankurbelung der Wirtschaft oder dem Masterplan Klima und Energie 2020 habe die Landesregierung aus ÖVP, Grünen und Team Stronach seit ihrem Amtsantritt im Juni 2013 einiges weitergebracht. Gleichzeitig kämen mit der Flüchtlingssituation zusätzliche Aufgaben auf das Land zu, betonte...

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Walter Steidl (SPÖ) zum Landesbudget der Regierung: "Mit voller Hose ist leicht stinken"

Salzburger Landesregierung präsentierte Budgetentwurf mit schwarzer Null für 2015 Das Landesbudget 2015 soll ohne neue Schulen auskommen. Das hat die Landesregierung am Freitag bekannt gegeben. Die finanzielle Situation sei mit einem Schuldenberg von 2,2 Milliarden Euro (Ende 2013) aber nach wie vor angespannt. Noch in dieser Funktionsperiode sollen 600 Millionen Euro Schulden abgebaut werden, rund 200 Millionen Euro davon im Jahr 2015. Im ordentlichen Budget geht es um knapp 2,8 Milliarden...

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Landesrat Hans Mayr,  Landeshauptmann Wilfried Haslauer,  Landeshauptmann-Stellvertreterin  Astrid Rössler, Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl | Foto: LMZ/Neumayr/MMV

Wohnbaudarlehen werden nun doch nicht verkauft

Zwei Drittel der erhofften vorzeitigen Rückflüsse werden zum Stopfen des Budgetlochs verwendet Wochenlang war diskutiert worden, jetzt hat die Landesregierung entschieden: Die Salzburger Wohnbaudarlehen werden doch nicht verkauft, auch nicht in einer rechtlich abgespeckten Version, wonach "nur" die Darlehensforderungen, nicht aber die Verträge, verkauft worden wären. Es gebe zu viele offene rechtliche Fragen, erklärte LH Wilfried Haslauer am Freitag. Für die aktuellen Darlehensnehmer bedeutet...

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"Ich bin jetzt ein Regierungsabgeordneter"

Cyriak Schwaighofer im Bezirksblätter-Interview In der Vergangenheit haben Sie die SPÖ-ÖVP-Regierung kritisiert, weil sie die Probleme des Landes nicht zu Ihrer Zufriedenheit gelöst hat. Jetzt müssen auch die Grünen Probleme lösen ... CYRIAK SCHWAIGHOFER: Ja, und diese Probleme haben sich verschärft. Ich bin der Meinung, eine Verschuldung ist den Menschen nur bis zu einem gewissen Grad zumutbar. Wir zahlen jetzt 60 Millionen Euro Zinsen jährlich – zum Vergleich: Für Kinderbetreuung geben wir 46...

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“Ich hätte gerne anders Abschied genommen“, so Gabi Burgstaller am 5. Oktober bei der Übergabe des Parteivorsitzes an Walter Steidl. | Foto: SPÖ/Wild
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Landespolitik 2013: Bilder des Jahres

Eine Neuwahl, der Abschied von Gabi Burgstaller aus der Politik und die Hofübergabe in der FPÖ sind die Themen der Bilder des Jahres

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Verfassungsmehrheit oder "Regierung neu"

Regiert die ÖVP mit den Grünen und Team Stronach, droht der SPÖ der Gang in die Opposition. SALZBURG (lg). Taktieren, Verhandeln, das ein oder andere "verführerische Angebot" aus dem Ärmel zaubern - so läuft derzeit der Koalitions-Poker zwischen den Parteien ab. Die ÖVP, stimmenstärkste Partei, legte sich bereits fest: Die Wunschvariante für die künftige Regierung wäre für Partei-Chef Wilfried Haslauer Schwarz-Grün-Team Stronach. Tritt diese Dreier-Gruppierung ein, würde die SPÖ als...

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Denkzettel für die "Großen"

Ein Sieg mit fadem Beigeschmack und eine Niederlage, die es erst noch zu verdauen gilt. SALZBURG (af/lg). Nach neun Jahren als Juniorpartner in der Regierung konnten Wilfried Haslauer und die ÖVP den Landeshauptmann-Posten zurückerobern. Der Landeshauptmann in spe sprach von einer "nachdenklichen Freude" über das Wahlergebnis, fuhr die Volkspartei doch ihr historisch schlechtestes Ergebnis ein. Koalitionspartner gesucht Während sich Haslauer bezüglich möglicher Regierungspartner noch bedeckt...

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So ist die Landesrgierung am 22. April 2009 angetreten. Seither hat es bei der ÖVP einen Wechsel gegeben (auf Doraja Eberle folgte Tina Widmann), bei der SPÖ gab es mehrere Wechsel: Auf Erika Scharer folgte erst Cornelia Schmidjell, dann Walter Steidl, auf David Brenner folgte Georg Maltschnig. | Foto: Foto: Franz Neumayr
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Landesregierung wird mit schlechtem Zeugnis entlassen

Im "Betragensfach" politischer Stil vergibt fast jeder Dritte ein "Nicht genügend" SALZBURG. Es ist kein gutes Zeugnis, das die Salzburger ihrer noch amtierenden Landesregierung ausstellen: Nur jeweils ein Prozent der Bürger geben den sieben Regierungsmitgliedern ein "Sehr gut" für das Umsetzen von Bürgerinteressen bzw. für den politischen Stil. Auch für ein "Gut" finden sich in beiden Punkten nur wenige: Lediglich vier Prozent beurteilen den politischen Stil mit einem Zweier, magere sieben...

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