Gebührenerhöhungen

Beiträge zum Thema Gebührenerhöhungen

StR Günther Kautz (SPÖ), Bgm. Herbert Osterbauer (ÖVP), Vizebgm. Johann Gansterer (Grüne), StR Peter Teix (ÖVP), GR Wilhelm Haberbichler (FPÖ).
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Aufatmen in der Bezirkshauptstadt
Keine Gebührenerhöhungen

Neunkirchen müsste Abgaben um 9,3% anheben, verzichtet aber darauf. NEUNKIRCHEN. Einigkeit signalisiert Neunkirchens Stadtregierung rund um ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer bei der Präsentation des Budget-Voranschlags für 2023. Bemerkenswert: auf Gebührenerhöhungen wird verzichtet. "Das hat auch die Gemeindeaufsicht so akzeptiert", erklärt Finanzstadtrat Peter Teix (ÖVP). "Vernünftig erstellt" "Die SPÖ stimmt dem Budget zu, weil es vernünftig erstellt wurde und es keine großen Diskrepanzen...

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Payerbachs Gemeinderat tagte vorm Jahreswechsel. | Foto: Christoph Rella

Payerbach
Politische Harmonie vorm Jahresende

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Eintracht vorm Jahreswechsel: das erste Mal seit Jahren konnte der Payerbacher Gemeinderat alle  Beschlüsse einstimmig fassen. Die Oppositionsparteien SPÖ und Grüne stimmten nicht nur dem Budget mit Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von 11,651.300 Euro. "Sondern auch den nötigen Gebührenanpassungen wie Aufschließungsabgabe, Kanal, Wasser und Müll zu", berichtet Pro Payerbach-Gemeinderat Christoph Rella. Während die Abgaben für Trink- und Abwasser nur moderat steigen, sind...

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Stadtrat Peter Teix war für Neunkirchen bei der Abfallwirtschaftsverbandsitzung.
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Bezirk Neunkirchen
UPDATE zu Zwei Gemeinden gegen den Rest

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der Abfallwirtschaftsverband beschloss am 21. Oktober diverse Gebührenerhöhungen und den Bau eines sündteuren Wertstoffsammelzentrums. Nur Neunkirchen und Grünbach stellten sich gegen Pläne des Abfallwirtschaftsverbandes. Gebührenerhöhungen bei der Müllentsorgung stehen den Bürgern im Bezirk Neunkirchen bevor. Mehr zum Geplänkel rund um die Teuerungen lesen Sie hier. "Am 21. Oktober war die Generalversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes. Es ist bedauerlich, dass diese...

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Herbert Schmied, NEOS, machte den Vorschlag, die Gebühren um nur 0,8 Prozent zu erhöhen. Dies wurde jedoch abgeschmettert.  | Foto: Karin Zeiler / Bezirksblätter NÖ

Stadt Tulln
Gebühren und Abgaben werden um 2,2 Prozent erhöht

Die Tullner können sich auf eine Erhöhung der Gebühren von 2,2 Prozent einstellen, wie Vizebürgermeister Harald Schinnerl mitteilt. Die sogenannte Indexanpassung wird jedes Jahr beschlossen. So auch kürzlich für das Jahr 2021. TULLN. "Ich werde nicht zustimmen", sagt Andreas Bors, FPÖ. Gerade in diesen Zeiten, sollte der Preis für Wasser, Kanal und so weiter nicht angehoben werden. Auch deswegen, weil "man damit Gewinne macht". Valentin Mähner, SPÖ stimmt Bors zu: "Es ist jetzt nicht der...

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Bezirksblätter-Leser Josef Klepits kritisiert im Leserbrief den Alleingang der ÖVP Oberwart beim Budgetvoranschlag 2019.

Leserbrief von Josef Klepits
Oberwarter Gemeinderat nicht immer gemeinsam

Das erste Jahr nach der Gemeinderatswahl 2017 ist Geschichte und hat gezeigt, dass viele Beschlüsse von allen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen mitgetragen wurden, und das ist das Erfreuliche an der Arbeit des Oberwarter Stadt- und Gemeinderates. Weniger erfreulich ist die Tatsache, dass im Frühjahr 2018 ein Abfallbehandlungsbeitrag, der jeden Haushalt in Oberwart und St. Martin/Wart mit 60 Euro jährlich belastet, von der ÖVP-Fraktion im Alleingang beschlossen wurde. Massive...

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Der 2. Leobener Vizebürgermeister Daniel Geiger (FPÖ). | Foto: FPÖ

Unterschriftenaktion gegen Tariferhöhungen im Asia Spa Leoben

"Gemeinsame Sache" machen zwei Oppositionsparteien in Leoben: Die FPÖ Leoben wird die Unterschriftenaktion der KPÖ gegen die ihrer Meinung nach unsozialen Tariferhöhungen im Wellness-Zentrum "Asia Spa" unterstützen. LEOBEN. Gegen die Tariferhöhungen in der Bade- und Wellnessanlage "Asia Spa" hat sich KPÖ-Stadtrat Werner Murgg ausgesprochen und eine Unterschriftenaktion als Protest gegen die Maßnahme angekündigt. Jetzt ist auch die Leobener FPÖ auf diesen Zug aufgesprungen. „Diese...

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Foto: Stadt Spittal
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Budgetvoranschlag 2016 in Spittal abgelehnt

Budget wurde erstmals in der Geschichte des Spittaler Gemeinderats mit 16 zu 15 Stimmen abgelehnt. Stellenplan als Knackpunkt. SPITTAL. Ohne einen rechtsgültigen Haushalt geht die Lieserstadt ins neue Jahr. In der letzten heurigen Gemeinderatssitzung wurde der Etatentwurf mit 16 zu 15 Stimmen abgelehnt - erstmals in der Geschichte Spittals. Die Nein-Stimmen kamen von ÖVP, FPÖ, Team Spittal (TS), Grünen und Neos, die Ja-Stimmen ausschließlich von SPÖ. Dabei hatte der Finanzausschuss erst wenige...

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  • Michael Thun
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"Striptease" im Gemeinderat

SPÖ-Mandatare entledigten sich ihrer Oberteile und zeigten Protestparolen gegen die Gebührenerhöhungen. Die Sitzung im Neunkirchner Stadtparlament glich wieder (nicht immer ganz freiwillig) einem Kabarett. Da durfte auch Körpereinsatz nicht fehlen. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Mit Aussagen wie "Abzocker", "Ihr Wasser ist nun aus Gold", "ÖVP feiert, Sie zahlen" und anderen markigen Sagern taten die SPÖ-Mandatare bei der Gemeinderatssitzung am 14. Dezember ihren Unmut gegen die Gebührenanhebungen für 2016...

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