Gebühren

Beiträge zum Thema Gebühren

Neos Tirol Oberhofer will juristisch gegen die Landesabgabe des ORF vorgehen. | Foto: © NEOS
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Neos Tirol
Oberhofer will juristisch gegen ORF-Landesabgabe vorgehen

Aus den Reihen der Neos Tirol ertönt scharfe Kritik gegen die ORF-Landesabgabe. Neos Klubobmann Oberhofer spricht von "Abzocke der Bevölkerung" und kündigt juristischen Widerstand an. TIROL. Mit der Kritik stehen die Neos ziemlich alleine da, zumindest unter den politischen Parteien. Weder Liste Fritz noch die Grünen bieten den Neos ihre Unterstützung an, um im Landtag aktiv zu werden. "Also muss ich es alleine machen und werde juristisch gegen die Abgabe vorgehen.“,so das Fazit Oberhofers....

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Das Argument des ORF Tirol für die Landesabgabe: Die  48 Euro im Jahr würden ein vielfältiges Kulturangebot in Tirol schaffen. Dass sich bereits jetzt viele Menschen weniger Kulturangebote leisten können, wird nicht bedacht. | Foto: Pixabay/PublicDomainPictures (Symbolbild)
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Haushaltsabgabe
ORF Tirol verteidigt zusätzliche Landesabgabe

Wie vor Kurzem vom VfGH entschieden wurde, wird es statt der GIS-Gebühr künftig eine Haushaltsabgabe in Österreich geben. Zusätzlich gibt es noch die jeweiligen Landesabgaben. Die Stimmen, die sich vor allem gegen Letzteres wehren, sind nicht wenige. Der ORF verteidigt daraufhin die Landesabgabe. TIROL. Laut dem ORF würde die Länderabgabe fast zur Gänze das Kulturbudget des Landes finanzieren. Somit also eine "Basisfinanzierung eines breiten Kultur- und Bildungsangebotes im gesamten Bundesland"...

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FPÖ-Haslwanter fordert eine Aussetzung der Gebühren für Kinderbetreuungseinrichtungen.  | Foto: FPÖ

Coronavirus
FPÖ fordert Aussetzung der Gebühren für Kinderbetreuung

TIROL. In Zeiten der Corona-Krise müssen einige außergewöhnliche Maßnahmen ergriffen werden. Auch die FPÖ Tirol, mit voran LAbg. und AK-Vorstand Patrick Haslwanter fordert nun eine Beitragsstundung für alle Betreuungseinrichtungen. Keine Gebühren bis zur Wiederaufnahme des RegelbetriebesIn Anbetracht der aktuellen Situation fordert FPÖ-Haslwanter, dass sämtliche Beitragszahlungen für Kinderbildungs- und Betreuungseinrichtungen mit sofortiger Wirkung ausgesetzt werden. Immerhin würden nur 5% der...

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Infastrukturverbesserung am Bahnhof Telfs-Pfaffenhofen
Parkdeck für Bahnpendler: ab 1. Jänner muss gezahlt werden

PFAFFENHOFEN. 10 Jahre lang wurde darüber verhandelt, in nur 10 Monaten war es aufgestellt: Das neue Parkdeck am Bahnhof Telfs-Pfaffenhofen wurde am Montag, 9. Dezember feierlich seiner Bestimmung übergeben. Die Errichtungskosten von 5,5 Millionen Euro teilen sich die ÖBB (50 %), das Land Tirol (25 %) sowie die Interessensgemeinden (25 %). Während die Gemeinden und vor allem Pfaffenhofen nun die ordentlichen Verhälntnisse am Bahnhofareal feiert, haben die Pendler rundherum, die diesen Bahnhof...

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SPÖ-Yildirim sorgt sich um die Unabhängigkeit des ORF, wenn es zu einer Budgetfinanzierung kommen sollte.  | Foto: SPÖ Tirol

Budget statt Gebühren
Yildirim kritisiert "Budget-statt-Gebühren-Pläne" für ORF

TIROL. Hinter dem Plan, der schwarz-blauen Bundesregierung, die Gebührenfinanzierung des ORF auf eine Budgetfinanzierung umzustellen, befürchtet SPÖ-Yildirim Einschränkungen der Pressefreiheit. Yildirim sieht die Unabhängigkeit des Mediums in Gefahr.  Unabhängigkeit auch über Finanzierung sicher stellenWürde man die Finanzierung des ORF von Gebühren auf ein Budget umstellen, so wäre die Unabhängigkeit des Rundfunks in Gefahr. Der ORF würde zu einem "Regierungsfunk" mutieren und an die "kurze...

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LRin Patrizia Zoller-Frischauf: "Die Gewerbeordnungsnovelle bringt eine wichtige Liberalisierung und den Abbau bürokratischer Hindernisse." | Foto: © Land Tirol

Gewerbeordnungsnovelle tritt in Kraft: Entlastung für UnternehmerInnen

Mit dem 1. Mai 2018 tritt die Gewerbeordnungsnovelle von 2017 endgültig in Kraft. Wirtschaftslandesrätin Zoller-Frischauf definiert die Novelle "als wichtige Liberalisierung im Gewerberecht". Die Gesetzesänderung soll UnternehmerInnen entlasten und zum Wohle der Tiroler Wirtschaftstreibenden beitragen. TIROL. Unterstützung erhielt die Reform auf Bundesebene von Wirtschaftsministerin Margarethe Schramböck. Wirtschaftslandesrätin Zoller-Frischauf erläutert zu der Novelle: "Bisherige...

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Bgm. Josef Leitner: „Die Chancen, dass die Gemeinde ehemalige Tiwag-Gründe zurück bekommt, sind gering.“ | Foto: Peter Leitner
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In Haiming ging`s ums liebe Geld

Bürger müssen diverse Erhöhungen schlucken HAIMING (pele). Das liebe Geld stand im Mittelpunkt der vergangenen Sitzung des Haiminger Gemeinderates. So wurde unter anderem über die Abgaben, Steuern, Gebühren und Entgelte ab 1. Jänner kommenden Jahres beraten. Bei den Badegebühren wurde eine Index-Angleichung sowie eine Mehrwehrsteuererhöhung von zehn auf 13 Prozent beschlossen. Beim Biomüll musste die Gemeinde in den vergangenen Jahren stets einen finanziellen Abgang verkraften. Damit künftig...

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Die Wassergebühren müssen in der Gemeinde Haiming kräftig erhöht werden. | Foto: Pixabay

Kräftige Erhöhung bei Wassergebühr

Gemeinde Haiming muss Anpassung an Förderrichtlinien des Landes vornehmen. HAIMING (pele). Tiefer in die Tasche greifen heißt es künftig für Haimings Gemeindebürger wenn es um die Wassergebühr geht. Bürgermeister Josef Leitner: „Wir waren gezwungen, die Gebühr den Förderrichtlinien des Landes anzugleichen. Als Gemeinde haben wir in so einem Fall keinen Spielraum.“ Statt 70 Cent pro Kubikmeter ist künftig ein Euro zu entrichten. „Wir wissen, dass das ziemlich happig ist. Mit Ausnahme der...

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Gebührendschungel

Die Müllgebühren werden von den Gemeinden völlig unterschiedlich gestaltet. Viele Gemeinden verrechnen pro Person und Jahr. Hier bewegt man sich meist um rund 40 und 80 Euro. Einige Gemeinden verrechnen gestaffelt (Roppen), manche nach Gruppen (Sölden). Tarrenz z. B. verrechnet 40 Euro pro Person und Jahr bis zu einem maximalen Haushalt von 5 Personen. Rund 19.000 Tonnen an Restmüll wird insgesamt pro Jahr nach Roppen angeliefert und nach Oberösterreich zur Verbrennung weitergeleitet. Der...

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Gebühren wurden erhöht

Die Gebühren für Wasser, Abwasser und Müll werden im kommenden Jahr um den Indexwert von 1,5 Prozent angehoben. Gemeinderat Helmuth Gstrein und einige andere Mandatare sprachen sich gegen die Erhöhung aus, zwei Gemeinderäte enthielten sich der Stimme. Gstrein: "Es mag zwar nur ein geringer Betrag sein, der die einzelnen Haushalte mit dieser Erhöhung trifft, aber die Preissteigerungen summieren sich und schlussendlich sollte die Kommune auch ein Zeichen setzen, in dem sie ihren Bürger den...

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AK Tirol Bankenmonitoring zeigt: Bis zu 90 Cent pro Bankomatbehebung

TIROL. Die Konsumentenschützer der AK Tirol schlagen Alarm: Denn einige Tiroler Geldinstitute langen bei den Bankomatgebühren kräftig zu. Für AK Präsident Erwin Zangerl ist dies untragbar: Manche Bankmanager müssen wieder zurück auf den Boden der Realität! Denn die Leidtragenden sind nicht nur die Kunden, sondern auch die Bankenmitarbeiterinnen und Bankenmitarbeiter. 90 Cent will die Bank für Tirol und Vorarlberg AG (BTV) ab 1.10.2014 pro Bankomatbehebung an Fremdbankomaten – also Bankomaten,...

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  • Stephan Zangerle

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