Strafe

TIROL. Kürzlich wurde bestätigt, dass die vom Land geförderten Festspiele Erl und ihr Geschäftsführer Gustav Kuhn in mehreren Fällen illegal Ausländer beschäftigt haben. Gustav Kuhn muss jetzt als Geschäftsführer für die Winterfestspiele 2017/2018 der Tiroler Festspiele Erl Gesellschaft wegen illegaler Ausländerbeschäftigung eine Geldstrafe in Höhe von 177.100 Euro bezahlen. Die Oppositionspartei Liste Fritz will nun eine Garantie, dass diese Strafzahlung  nicht mit dem Geld der Steuerzahler...

TIROL. Nachdem kürzlich der Entwurf zur Novelle des Covid-Gesetzes vorgelegt wurde, erschallt auch schon Kritik. In den Augen der SPÖ-Justizsprecherin Yildirim hat die türkis-grüne Bundesregierung nichts aus dem Urteil des Verfassungsgerichtshofes gelernt. Sie fordert eine Überarbeitung der Covid-Novelle und eine Generalamnestie für zu Unrecht verhängte Corona-Strafen. "Entwurf muss überarbeitet werden"Mit dem heutigen Tag endet die Begutachtungsfrist der vorgelegten Covid-Novelle. Würde der...

TIROL. Bereits seit über einem Jahr werden organisationsübergreifende Schwerpunkteinsätze ausgerichtet, die auf die Bekämpfung der Schlepperkriminalität, der irregulären Migration, des Sozialleistungsbetruges, der illegalen Beschäftigung sowie der Verfolgung damit korrelierender Finanzvergehen fokussiert sind. Verantwortlich für die Kontrollen ist die Grenz- und Fremdenpolizeiliche Abteilung der Landespolizeidirektion Tirol, die Finanzpolizei Tirol und das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl...

In der Theorie ist das richtige Verhalten im Stau kein Problem, in der Praxis tauchen aber immer wieder Fragen auf. Wir haben mit der Rechtsanwältin Dr. Julia Konzett aus Innsbruck die wichtigsten Fragen besprochen und informieren auch über das Strafausmaß. Was muss ich tun, wenn sich ein Stau bildet?Bei Stau ist verpflichtend eine Rettungsgasse zu bilden; dies gilt auch dann, wenn ich mich einem Stau nähere und die bereits stehenden Fahrzeuge noch keine Rettungsgasse gebildet haben. Sollte auf...

Eindeutig über die Stränge geschlagen hat ein LKW-Fahrer aus Italien am Sonntag. Alkoholisiert, mit fremder Fahrerkarte und bei Fahrverbot ließ sich der 28-Jährige erwischen. IMST. Am 24.03.2019, um 16:43 Uhr, wurde ein 28-jähriger Italiener durch Beamte der Autobahnpolizei Imst mit einem Sattelkraftfahrzeug auf der A12, Gemeindegebiet Imst, in Fahrtrichtung Arlberg einer Lenker- und Fahrzeugkontrolle unterzogen. Bei der Kontrolle wurde festgestellt, dass der Mann mit einer als verloren und auf...

HAIMING. Am 12.10.2018 wollte gegen 16.30 Uhr eine Zivilstreife der Autobahnpolizeiinspektion Imst einen auf der A 12 Inntalautobahn im Gemeindegebiet von Haiming in östliche Richtung fahrenden PKW zur Durchführung einer Fahrzeug- und Lenkerkontrolle anhalten. Der Lenker des Fahrzeuges, wie sich später herausstellte ein 26-jähriger Österreicher aus dem Bezirk Innsbruck-Land, ignorierte die Anhaltezeichen und setzte die Fahrt mit weit überhöhter Geschwindigkeit in östliche Richtung fort. Auf...

Nach Grüne-Klubobmann Gebi Mair hat sich das LUA-Beschwerdemanagement bewährt. Immer mehr TirolerInnen haben ein wachsames Auge auf ihre Natur und melden Umweltfrevel dem Landesumweltanwalt. Trotzdem fallen nach Mairs Meinung die Strafen zu gering aus. TIROL. Die kürzlich veröffentlichte Statistik über Umweltvergehen zeigt: immer mehr Umweltvergehen gehen beim Beschwerdemanagement ein. 147 Beschwerden gingen im vergangen Jahr ein. Mit Abschluss diesen Jahres geht man von 200 Anzeigen aus. ...

Hinweis der Polizei: Was von den als „Horrorclown“ maskierten Personen vielleicht als (geschmackloser) Scherz gedacht ist, kann sehr schnell strafrechtliche Konsequenzen haben. Zwar ist es grundsätzlich nicht verboten, sich maskiert oder kostümiert im öffentlichen Raum zu bewegen. Wird dabei aber zusätzlich eine Handlung gesetzt, welche in ihrer Intensität dazu geeignet ist, bei einer anderen Person eine Reaktion (beispielsweise das Verreißen eines Fahrzeuges oder das Hinunterspringen vom...

Ab 1. Februar 2016 müssen Autobahn- und Schnellstraßenbenutzer mit der neuen Vignette in Mandarin-Orange unterwegs sein. Sonst heißt es Ersatzmautzahlung: 120 Euro. Ö. Die Gültigkeit der azurblauen 2015er-Jahresvignette erlischt mit Sonntag, den 31. Jänner 2016. Ab 1. Februar muss das neue mandarin-orange Autobahn-Pickerl. Vignettenpflicht Vignettenpflicht herrscht in Österreich für Pkw, Motorräder und leichte Wohnmobile. Der Tarif für die Jahresvignette beträgt heuer 85,70 Euro (Pkw) bzw....

Erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitung auf der Inntal-Autobahn A 12 in Silz SILZ. Am 25. August führten Beamte der API Imst auf der Inntal-Autobahn A 12 in Silz im Baustellenbereich in Fahrtrichtung Westen Geschwindigkeitskontrollen durch. Die Laser-Messungen erfolgten im 80 km/h-Bereich (Fahrbahnverengung auf eine Fahrspur, Anm.). Die größte Geschwindigkeitsüberschreitung wurde von einem 25-Jährigen aus Saudi-Arabien begangen. Er raste mit einem Mercedes Leihwagen mit stolzen 147 km/h...

TELFS. Ein Tankstellenräuber ist am Donnerstag am Tiroler Landesgericht in Innsbruck zu 10 Jahren Haft verurteilt worden. Der 29-jährige Bosnier hatte im Oktober 2014 die BP-Tankstelle in Telfs-Sagl überfallen, den Tankwart verletzt! Die selbe Tankstelle wurde erst kürzlich erneut überfallen (BB hat berichtet)

Böse Überraschung für viele See-Besucher am Hitze-Samstag auf dem Heimweg vom Möserer See: Polizei strafte sehr viele Falschparker im Halte- und Parkverbot entlang der Zufahrtsstraße. MÖSERN. Wenn die Temperaturen weit über die 30°C-Marke hinausgehen, hat die Polizei am Zufahrtweg zum Möserer See viel zu tun: Vergangenen Samstag wurden mehrere Fahrzeuge mit einem Strafzettel bedacht, es sind jene, die ihre Autos entlang der Zufahrtsstraße trotz Halte- und Parkverbot abstellten. "Wir haben...