Mit dem Rücken zur Wand

In der letzten Tullner Gemeinderatssitzung ging es um vielerlei Themen: Von der SozialCard über die verlustbringende „Zwergerl-Eislaufbahn“ bis hin zum Rechnungsabschluss 2010 wurde so manches diskutiert.
TULLN (kaze). Wie bereits im Vorfeld von der SPÖ gefordert worden war, konnte in der Gemeinderatssitzung am vergangenen Mittwoch der Beschluss gefasst werden, die Einkommensobergrenze, die für den Bezug der SozialCard gilt, um 15 Prozent zu erhöhen.
Die Debatte um die Alimente (wie im Bezirksblatt berichtet), nämlich ob jene zum Einkommen zählen oder nicht, hatte Vizebürgermeister LA Günter Kraft (SPÖ) schon zuvor unter das Motto „Mogelpackung“ gestellt. ÖVP-StR Elfriede Pfeiffer verweist jedoch auf den Fehlerteufel, der sich im Protokoll eingeschlichen hat.
Thema SozialCard bleibt heikel
Aber auch andere Aspekte rund um die SozialCard sind Gegenstand von Kritik. StR Liane Marecsek (Grüne) sieht in Bezug auf die Antragstellung die fehlende Anonymität als „großes Manko“, weil die Bürger ihren Antrag beim Bürgerservice in keinem separaten Raum einbringen können.
StR Ludwig Buchinger (TOP) zieht indessen eine Zwischenbilanz: „Es wurden 52 Anträge gestellt und erst zwei davon abgewiesen.“

Naschmarkt und Eislaufbahn
Die Standgebühren für den Naschmarkt am Tullner Hauptplatz, so wurde beschlossen, werden künftig mit vier Euro pro Laufmeter angesetzt.
Weiters wurde das „Minusgeschäft Zwergerl-Eislaufbahn“ diskutiert. Es soll eine Entscheidung getroffen werden, ob die Eislaufbahn für Kinder, die im Rahmen des Weihnachtsmarktes am Tullner Stadtplatz aufgebaut wird, weiterhin betrieben werden soll. Vizebürgermeister Kraft streicht diesbezüglich besonders die hohen Betriebskosten heraus.
StR Buchinger schlägt vor, dass sich jeder darum bemühen möge, einen Käufer zu finden, was die Roten ablehnen: „Damals, als die Eislaufbahn gekauft wurde, haben wir dem Kauf nicht zugestimmt. Hätten die Schwarzen auf uns gehört, wären wir heute nicht in dieser misslichen Lage“, so Kraft. Ähnlich sieht er die Problematik bezüglich der „Schifferl“ in der Garten Tulln: „Ebenso wie beim Zwergerl-Eislaufplatz haben wir damals unsere Bedenken geäußert, die Boote anzukaufen. Und nun muss eine Lösung gefunden werden“, ist Kraft empört.

Rechnungsabschluss 2010
Außerdem war in dieser Sitzung der Rechnungsabschluss 2010 ein Thema. GR Rudolf Doppler (SPÖ) ist überzeugt, dass der Rechnungsabschluss mehr Transparenz aufweisen müsste. StR Buchinger sieht die Finanzlage und die vorliegenden Zahlen als „Zeche von früher“: Wo die VP angibt, dass sie drei Millionen Euro gespart hätte, meint Buchinger, dass lediglich die Projekte nicht durchgeführt worden seien, die VP-Bürgermeister Peter Eisenschenk ursprünglich hätte umsetzen wollen. Darauf rechtfertigt sich Eisenschenk: „Wir hatten in den letzten Monaten eine interessante Entwicklung zu verzeichnen.“ Dadurch stehe der Stadtgemeinde Tulln monetär gesehen momentan wenig zur Verfügung.