Landesrechnungshof

Gemeindemüll steht im Fokus

Die Abfallwirtschaft mehrerer Gemeinden war im Fokus des Kärntner Landesrechnungshofs.

HOHENTHURN, HERMAGOR, WEISSENSEE (pum,lp). Seit April 2018 darf der Kärntner Landesrechnungshof (LRH) auch Gemeinden überprüfen. Für die erste Überprüfung wurde das Thema Abfallentsorgung ausgewählt. Insgesamt wurden zwölf Kärntner Gemeinden genauer unter die Lupe genommen – jeweils zwei aus den sechs Abfallwirtschaftsverbänden, immer eine mit mehr und eine mit weniger als 3.000 Einwohner. Auch Gemeinden aus dem Gailtal wurden überprüft. 

Biogene Abfälle

Der Landesrechnungshof kritisierte, dass die Gemeinde Hohenthurn der Verpflichtung zur getrennten Sammlung der biogenen Abfälle nicht nachkam und kein Angebot für die Sammlung sowie Abfuhr biogener Abfälle hatte. Seitens der Gemeinde Hohenthurn wurde auf den Umstand verwiesen, dass es im Gemeindegebiet kein Objekt mit mehr als zehn Haushalten gäbe, weshalb eine Eigenkompostierung im unmittelbaren Bereich zum Haushalt oder der Betriebsstätte zulässig wäre.

Altpapier

Die Altpapiersammlung organisierten zur Zeit der Überprüfung zehn Gemeinden als Holsystem mit Einzelbehältern auf den bebauten Grundstücken. Dazu zählte auch Hohenthurn, das innerhalb des überprüften Zeitraums von Bring- auf Holsystem umgestellt hatte. Diese Änderung verbesserte laut den zuständigen Gemeindebediensteten die Sauberkeit der Umweltinseln. Die Einführung des Holsystems für Altpapier führte bei der Gemeinde Hohenthurn auch zu einer erhöhten Sammlung von Papier- und Pappeabfällen. (In Hermagor wurden 2017 658,2 Tonnen, in Weißensee 57,5 Tonnen und in Hohenthurn 64,6 Tonnen Altpapier gesammelt.) Die Gemeinde Hermagor sammelt ihr Altpapier an Umweltinseln. Der Landesrechnungshof empfiehlt daher der Gemeinde auf ein Holsystem umzustellen. "Inwiefern dieses Holsystem umgesetzt werden wird, wird in einer Ausschusssitzung diskutiert. Natürlich ist das Holsystem ein Service für die Bürger, wie die Umsetzung dann konkret aussieht, kann man noch nicht sagen", informiert Amtsleiter Bernhard Resch.

Evaluierung empfohlen

Eine weitere Empfehlung für die Gemeinden Hermagor und Weißensee ist die Evaluierung der tatsächlich verwendeten Müllbehälter und gegebenenfalls das Angebot der Müllbehälter an die Nachfrage anzupassen.  "Wir verzeichnen in der Gemeinde Hermagor sehr viele Müllbehälter, von denen einige sicher nicht vollends genutzt werden. Eine Evaluierung wird zeigen, welche davon weiterhin in Gebrauch bleiben und welche unnötig sind", klärt der Amtsleiter weiter auf.

Hausmüll

Die von den überprüften Gemeinden vorgesehene Anzahl an Abfuhren pro Jahr reichte von 13 bis 104 möglichen Terminen. Die Gemeinde Weißensee bot abhängig von der Saison unterschiedliche Abfuhrintervalle an. Beim Hausmüll werden die Behältnisse in Hermagor 13-mal, in Weissensee 43-mal und Hohenthurn 26-mal pro Jahr entleert, wobei im Jahr 2017 in Hermagor 834,9 Tonnen, in Weißensee 263 Tonnen und in Hohenthurn 110,2 Tonnen Müll anfielen. Der Landesrechnungshof empfiehlt er Gemeinde Weißensee zu evaluieren, wie viele Abfuhren die Bürger jährlich tatsächlich in Anspruch nehmen und diese gegeben zu adaptieren. Die Gemeinden Weißensee sagte in ihren Stellungnahmen zu, eine Vereinfachung des bestehenden Systems sowie die mögliche Reduktion der Abfuhren von Hausmüll zu prüfen und gegebenenfalls umzusetzen.

Schlussempfehlung

Der Landesrechnungshof empfiehlt allen Kärntner Gemeinden zu kontrollieren, ob der in der Abfuhrordnung angegebene Abfallanfall pro Person noch ausreichend ist, um eine adäquate Vorschreibung der Müllbehälter zu gewährleisten, oder ob eine Adaption dieses Wertes erforderlich wäre.
Weiters sollen die Abfallgebühren so kalkuliert werden, dass das jährliche Ergebnis des Haushalts ausgeglichen ist und keine Überschüsse sowie Abgänge im größeren Ausmaß erzielt werden.