Nach Wahlkarten-Prozess
"Herausforderung für Städte"
Nach Wahlkarten-Prozess kann es zu Engpässen bei Wahlbeisitzern kommen. Die WOCHE fragt nach.
VILLACH, VILLACH LAND. Nach der Verurteilung von neun Personen im Wahlkarten-Prozess, wollen viele das Amt des Wahlbeisitzers nicht mehr ausüben, daher wird kärntenweit nach Wahlbeisitzern gesucht. Die WOCHE fragt nach der derzeitigen Situation in den Bezirken nach.
Eine Herausforderung
Kärntenweit werden rund 7.000 Wahlbeisitzer benötigt. "Es ist immer und wohl in allen Städten eine Herausforderung, die benötigte Anzahl an Wahlbeisitzern zu finden", erklärt Villachs Bürgermeister Günther Albel. Für die bevorstehende Nationalratswahl werden allein in Villach 616 Personen als Wahlbeisitzer benötigt. "Entsprechend der vorigen Nationalratssitzung sind in Villach nur SPÖ, ÖVP und FPÖ berechtigt, Beisitzer zu stellen", fügt Albel hinzu.
Die Marktgemeinde Finkenstein klagt derzeit noch über keine Engpässe bezüglich der Wahlbeisitzer.
In der Marktgemeinde werden für die Nationalratswahl je fünf Wahlleiter und Ersatzwahlleiter, 20 Beisitzer und 20 Ersatzbeisitzer benötigt. "Eventuell kommen noch sechs Personen für besondere Wahlbehörden dazu", klärt Finkensteins Bürgermeister Christian Poglitsch auf.
"Lohn" zu niedrig
Um die Engpässe der Wahlbeisitzer zu verhindern, müsse die Tätigkeit attraktiver gemacht werden. "Die Entlohnung von derzeit 45 Euro ist zu wenig und muss deutlich höher angesetzt werden", sagt Poglitsch. Auch Albel begrüßt diesen Vorschlag: "Die Wahlbeisitzer sollten eine bessere finanzielle Abgeltung erhalten. Hier gibt es Vorschläge von Städte- und Gemeindebund. Sollte es zu einer Einigung mit dem Bund kommen, wird Villach diese Einigung selbstverständlich mittragen."
Zwei weitere Themen sollen laut Poglitsch besprochen werden: die Themen Haftung und Wahlwiederholung. "Die Wahlbeisitzer sind Laien und keine Fachleute."
Vom Bund gefordert
Alle 132 Kärntner Gemeinden begleichen derzeit den größten Teil für die Abwicklung der Wahlen. Der Bund zahlt pro Wahlberechtigtem 80 Cent dazu. Daher fordert der Gemeindebund, dass die einzelnen Gemeinden mehr Geld zur Verfügung gestellt bekommen.
Mehr zur bevorstehenden Nationalratswahl hier!
1 Kommentar
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.