Flut-Steuer fällt am Mittwoch
- Kurt Strohmayer-Dangl wird am Mittwoch den Antrag auf das Aus für die Hochwasser-Steuer einbringen.
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Gemeinderat in Waidhofen: Abänderung der Kostenbeteiligung für Anrainer geplant
WAIDHOFEN. Es war ein harter Kampf zwischen Anrainern und der Stadtgemeinde: Wie die Bezirksblätter als erstes Medium berichteten wollte die Gemeinde bis zu 5.000 Euro von den Profiteuren des Hochwasserschutzes im Stadtgebiet. Als dies bekannt wurde, formierte sich heftiger Widerstand unter den Betroffenen. Bei einer Info-Veranstaltung ging es ebenfalls heiß her, sogar Buh-Rufe und Pfiffe hagelte es für die Stadtspitze. Besonders groß war der Ärger, als bekannt wurde, dass Waidhofen die erste Gemeinde in Niederösterreich ist, die versuchte Kostenbeiträge von den Bürgern für den Hochwasserschutz einzuheben.
Im Zuge der Hochwasserkatastrophe vom Juni dieses Jahres dachte man in der Stadtführung aber um: Bürgermeister Kurt Strohmayer-Dangl kündigte im Rahmen einer Pressekonferenz an die Flut-Steuer zu kippen.
Jetzt soll es endlich so weit sein: Bei der Gemeinderatssitzung am Mittwoch wird unter Tagesordnungspunkt sieben der Antrag auf Abänderung des Gemeinderatsbeschlusses vom Dezember 2010 betreffend den Hochwasserschutz eingebracht. Kurioses Detail am Rande: Im Jahr 2010 wurde der Beschluss eine Gebühr von den Anrainern zu erheben im nicht öffentlichen Teil des Gemeinderates gefasst. Damals ging die Abstimmung einstimmig aus - sogar die Opposition hatte für die Steuer gestimmt.
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