Heimatsleitn: Waldhäusl hegt Zweifel an der Finanzierung

Das zwei Hektar große Siedlungsgebiet soll im Jahr 2019 konkret geplant werden. Doch gibt es in Waidhofen Zweifel an der Finanzierung.

WAIDHOFEN. Was haben Bankerl im Schimmelpark, Fahrradständer in der Innenstadt und ein behindertengerechter Weg im Freizeitzentrum gemeinsam? Sie werden alle bis auf weiteres nicht umgesetzt, weil die Stadt Waidhofen im aktuellen Budget einen Sparkurs vorsieht. Auf rund 585.300 Euro müssen die sieben Stadträte verzichten. 

Allein diese Tatsache sorgt bereits dafür, dass Gottfried Waldhäusl (FPÖ), Franz Pfabigan (SPÖ) und Martin Litschauer (Grüne/IG) die Vorsitze in ihren Ausschüssen zurücklegten. Vergangenen Donnerstag kam es wieder zu heftigen Auseinandersetzungen, denn auf der einen Seite werden Budgets gekürzt, andererseits 730.000 Euro in die Verkehrsplanung und erste Straßenbauarbeiten des Siedlungsgebiets Heimatsleitn investiert. 

Waldhäusl: "Schmäh, Lüge, Betrug"

Die generelle Finanzierung des 15,6 Millionen Euro schweren Projekts war Streitpunkt. Laut Bürgermeister Robert Altschach gibt es eine mündliche Förderzusage des Landes in der Höhe von 500.000 Euro jährlich, vier Jahre lang - macht in Summe zwei Millionen Euro. Diese Summe ist auch als Bedarfszuweisung für den Straßenbau in der Heimatsleitn im aktuellen Finanzplan der Stadt ausgewiesen. 

Laut dem Vizebürgermeister wird die Stadt aber nicht über die ganzen zwei Millionen verfügen können, denn Waidhofen hätte schon immer 300.000 Euro erhalten und bekomme über vier Jahre eben 200.000 Euro mehr - macht eine Summe von lediglich 800.000 Euro, so Waldhäusl. Darüber hinaus fehlt der Stadt noch ein wichtiges Grundstück auf dem eine Brücke über die Thaya errichtet werden soll, um die Siedlung auch an die Innenstadt anzubinden. "Das ganze Projekt ist aus finanzieller Sicht unmöglich. Ich verstehe nicht, wie man mit soetwas an die Öffentlichkeit gehen kann. Das ist ein Schmäh, eine Lüge und Betrug", so Waldhäusl.

Bürgermeister Robert Altschach kontert: "Ich hab den Eindruck, dass die anderen Fraktionen das Siedlungsgebiet Heimatsleitn nicht wollen und es deshalb sabotieren". Die Finanzierung sei vorerst mit den Bedarfszuweisungen des Landes und der Erlaubnis Darlehen aufnehmen zu dürfen, gesichert, so der Bürgermeister. Als nächste Schritte sind weitere Gespräche mit den Grundeigentümern geplant um das Grundstück für die benötigte Brücke in die Stadt zu bekommen. 2019 soll die Detailplanung des Projekts erfolgen, 2020 sollen die Bagger bereits rollen. "Der Zeitplan steht noch und wird auch umgesetzt", so Altschach. Nachsatz: "Wenn uns die Opposition nicht ständig Prügel vor die Füße wirft".

Heimatsleitn: Die Kosten im Detail

Liegenschafen (zB Grundstücksankäufe): 4.010.000 Euro
Straßenbau: 8.082.000 Euro
Wasserversorgung: 867.400 Euro
Abwasserbeseitigung: 2.649.100 Euro
Summe: 15.608.500 Euro
Das Projekt soll durch Darlehensaufnahmen, Rücklagen der Stadtgemeinde und Förderungen finanziert werden. Einnahmen sollen aus dem Verkauf von Grundstücken und Anschluss- und Aufschließungsgebühren lukriert werden.