Westliches Mittelgebirge - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Götzens wählt einen neuen Bürgermeister

Hans Payr verabschiedet sich nach 18 Jahren als Bürgermeister von der Gemeindepolitik! Jetzt steht es fest: Hans Payr wird nach drei Perioden im Bürgermeisteramt im Februar 2016 nicht mehr antreten. Die Weichen werden aber bereits neu gestellt: Josef Singer wurde als gemeinsamer Kandidat der zwei größten Gemeinderatslisten für das Bürgermeisteramt vorgestellt. Seit 1998 hat Hans Payr die Geschicke von Götzens als Bürgermeister gelenkt und seine Heimatgemeinde zweifellos nachhaltig geprägt....

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Das Land investiert in Tirols Feuerwehen und damit in die Sicherheit | Foto: MAK - Fotolia

2,8 Millionen Euro für Tirols Feuerwehren

Insgesamt 2,8 Millionen erhalten die 359 Tiroler Feuerwehren mit ihren rund 32.500 Mitgliedern aus dem Landesfeuerwehrfonds, aus ASFINAG-Beiträgen für Feuerwehren, die auf Autobahnen und in Verkehrstunnels zum Einsatz kommen, sowie aus Bundeszuschüssen für Katastropheneinsatzgerät. Das hat die Tiroler Landesregierung auf Antrag von Zivil- und Katastrophenschutzreferent LHStv Josef Geisler beschlossen. „Die Sicherheit der Tiroler Bevölkerung ist uns ein großes Anliegen“, begründet Geisler diesen...

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Rund 35 Millionen Euro Bedarfszuweisungen unterstützen Arbeit der Tiroler Gemeinden

Auf Antrag von LR Johannes Tratter hat die Landesregierung Bedarfszuweisungen in der Gesamthöhe von rund 35 Millionen Euro für Tirols Gemeinden bewilligt. Mit diesem Geld aus dem Gemeindeausgleichsfonds (GAF) werden wichtige Vorhaben von Gemeinden und Gemeindeverbänden mitfinanziert. Ein zentraler Schwerpunkt der aktuellen Ausschüttung von Fördermitteln besteht in der Unterstützung beim Bau und Erhalt öffentlicher Schulen sowie Kinderbetreuungseinrichtungen. Hierfür werden rund 7,3 Millionen...

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Foto: Land Tirol
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Startschuss für Gemeinderatswahlen am 28. Februar 2016

Kundmachung der Wahlausschreibung setzt wichtige Fristen in Gang – hier ist der komplette "Wahlkalender"! Die Kundmachung der Wahlausschreibung am 25. November 2015 im Landesgesetzblatt und durch öffentlichen Anschlag in den Gemeinden war der offizielle Startschuss für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen am 28. Februar 2016 - und setzt einige wichtige Fristen in Gang. Als Stichtag wurde der 16. Dezember 2015 festgelegt: Nur wer an diesem Tag den Hauptwohnsitz in der Gemeinde hat, darf am...

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1

Oberperfuss kämpft um eine Apotheke

Filialapotheke wurde bereits genehmigt – jetzt wird ein geeigneter Standort dringend gesucht! Seit vielen Jahren bemüht sich die Gemeinde Oberperfuss um eine bessere Arzneimittelversorgung. Die frühere Hausapotheke konnte wegen dem restriktiven Apothekengesetz nicht mehr aufrechterhalten werden. Es entstand damit eine Lücke, welche mit einer Apotheke geschlossen werden sollte. Dem Vorhaben folgte allerdings ein langwieriger Rechtsstreit auf dem Landesverwaltungsgericht Tirol zwecks einer...

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Foto: Tiroler VP

Volkspartei Kematen startet in neue Ära

Bgm. Rudolf Häusler übernimmt das Amt des Ortsparteiobmanns von Armin Partl Nach 24 Jahren kam es in Kematen zu einem Obmannwechsel. Langzeitobmann Armin Partl stellte sich nicht mehr der Wahl. Als sein Nachfolger wurde Bgm. Rudolf Häusler mit großer Mehrheit gewählt. Der scheidende Ortsparteiobmann Partl ließ die letzten zwei Jahrzehnte Revue passieren und bedankte sich in seiner Rede bei allen, die ihn und die Ortspartei „bei den vergangenen vier Kommunalwahlen unterstützt haben.“ Bgm. und...

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Foto: Land Tirol
3

20 Jahre Tirol-Büro in Brüssel

Seit 20 Jahren haben Tirol, Südtirol und das Trentino ein gemeinsames Büro in Brüssel. Dieses Jubiläum wurde am 17. November gefeiert und war zugleich auch Anlass, um den Vorsitz in der Europaregion an das Trentino zu übergeben. INNSBRUCK. Seit April 1995 verfügen das Land Tirol, die Autonome Provinz Bozen-Südtirol und die Autonome Provinz Trient über eine gemeinsame ständige Vertretung in Brüssel. Diese hat die Aufgabe, die Interessen der beteiligten Länder in den Bereichen Regionalpolitik,...

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Foto: Land Tirol/Aichner

Tiroler Jugendförderungs- und Jugendschutzgesetz beschlossen

Das Land Tirol hat das Tiroler Jugendschutzgesetz von 1994 auf Initiative von LRin Beate Palfrader einem „Relaunch“ unterzogen. Die Novelle wurde auf breiter Basis erarbeitet. TIROL. Neben fachlichen ExpertInnen der Abteilung JUFF/Fachbereich Jugend, der Kinder- und Jugendanwaltschaft sowie der Suchtkoordination des Landes wurden auch die JugendsprecherInnen der im Landtag vertretenen Fraktionen sowie der Tiroler Jugendbeirat eingebunden. Da der Fokus des überarbeiteten Gesetzes auf der...

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Karlheinz Töchterle zum Integrationsplan

ÖVP-Wissenschaftssprecher zum heute von Minister Kurz und Vizerektor Faßmann präsentierten 50 Punkte-Plan: Wissenschaft und Forschung können in mehrfacher Hinsicht zu gelungener Integration beitragen. TIROL. "Wissenschaft und Forschung können in mehrfacher Hinsicht zu gelungener Integration beitragen. Sowohl Wissenschaft und Forschung per se als auch die Hochschulen und Forschungseinrichtungen als Bildungs- und Ausbildungsstätten sowie Arbeitgeber können in der Flüchtlingsfrage Wertvolles...

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2

Aufregung um die Eishalle in Götzens

Bauliche Maßnahme empört die Anrainer – aber auch der Bürgermeister zeigt sich verärgert! Dass sich Anrainer über eine bauliche Maßnahme aufregen und einen Bürgermeister an den Pranger stellen, hat man schon gehört. Dass aber auch der gescholtene Politiker die Beschwerdeführer in die Schranken weist, ist eher ungewöhnlich. Neue Ausfahrt Der Anlass liegt in einem Garagenanbau auf der Westseite der Eishalle in Götzens. Genauer: In diese Garage wurde vor kurzem ein elektrisches Tor eingebaut und...

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Bürgermeisterfrühstück in Völs

Bgm. Erich Ruetz lädt am Samstag, dem 21. November von 9 bis 11 Uhr wieder zum traditionellen Bürgermeisterfrühstück in den Theatersaal (Vereinshaus). Bei einem gemütlichen Frühstück wird der Bürgermeister über aktuelle Themen und geplante Vorhaben der Marktgemeinde Völs informieren. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

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Infoabend - Wohnen.Neu entwickeln

In Eben am Achensee soll neuer Wohnraum entstehen, wie dieser jedoch aussehen soll und welche Funktionen er erfüllen soll, das wollen wir gerne mit mit den BürgerInnen gemeinsam erarbeiten. Wir laden Sie deshalb herzlich zum Infoabend über das geplante Projekt „Wohnen. Neu entwickeln“ ein. Das Architektenteam Wurzer Nagel ZT GmbH Architekten und columbosnext wird Sie dabei über den weiteren Verlauf des Projektes informieren. Wenn Sie also Interesse haben, Ihren zukünftigen Wohnraum von...

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  • David Kranebitter

Axams: Raumordnung, Kinderbetreuung und Kraftwerk

Zjusammenfassung der wichtigsten Punkte, die bei der Gemeindeversammlung angesprochen wurden! Die Ankündigung von Bgm. Rudolf Nagl, wonach er sich 2016 nicht mehr der Wahl zum Bürgermeister stellen wird, war nur einer von mehreren Punkten die bei der Gemeindeversammlung in Axams angesprochen wurden (mehr dazu lesen Sie HIER). Eine Zusammenfassung der wichtigsten weiteren Themen: Raumordnungskonzept Leitziele: * die räumliche und funktionale Eigenständigkeit zu erhalten * die hohe Wohn-, Lebens-...

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Anton Pertl verzichtet auf sein Landtagsmandat
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Stellungnahme von Anton Pertl

Völser Vizebürgermeister legte heute sein Amt mit sofortiger Wirkung zurück Anton Pertl in einer persönlichen Stellungnahme wörtlich: "Meiner Familie, meinen Freunden, dem Unternehmen, in dem ich seit über 40 Jahren tätig bin, meiner Gesinnungsgemeinschaft und mir selber möchte ich weitere Diskussionen wegen meiner Gehälter ersparen. Ich verzichte daher mit sofortiger Wirkung auf mein Landtagsmandat! Ich bitte um Verständnis, dass ich dazu keine weitere Stellungnahme abgeben werden!" Mehr zum...

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2

Wipptaler für Pertl im Landtag

LA Anton Pertl stellt nach Bezüge-Diskussion Mandat zur Verfügung – Florian Riedl rückt nach STEINACH. „Anton Pertl hat heute Landeshauptmann und Landesparteiobmann Günther Platter um ein Gespräch gebeten und ihm mitgeteilt, dass er sich entschlossen hat, sein Mandat als Landtagsabgeordneter mit sofortiger Wirkung zurück zu legen“, meldete VP-Klubobmann Jakob Wolf am vergangenen Freitag. „Es ist eine persönliche Entscheidung von Anton Pertl, die zu akzeptieren ist.“ Florian Riedl aus Steinach...

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Bgm. Rudolf Nagl kandidiert nicht mehr!

Der Axamer Bürgermeister LA Rudolf Nagl hat bei der Gemeindeversammlung am Donnerstagabend bekanntgegeben, dass er bei den Gemeinderatswahlen 2016 nicht mehr als Bürgermeisterkandidat zur Verfügung stehen wird. Nagl bleibt bis auf weiteres im Amt – über seine Nachfolge wurde bewusst noch nichts verlautbart. "Ich trete ja nicht heute zurück, sondern werde mein Amt bis zu den Neuwahlen ausführen," so Rudolf Nagl. "Wer als Bürgermeister kandidieren wird, ist derzeit noch Gegenstand von...

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Völs: Keine Förderung für Seniorenticket

Anträge wurden im Gemeinderat abgelehnt – dafür wurde eine andere Lösung beantragt! Die Causa sorgte unlängst für Aufregung und nicht zuletzt für ein Zerwürfnis innerhalb der SPÖ Völs. GR Franz Köfel stellte einen Antrag, wonach VTT-Seniorentickets von der Gemeinde zu 50 Prozent gefördert werden sollten – unabhängig von sozialen Richtlinien. Seine damaligen Fraktionskollegen konnten sich damit nicht anfreunden. Sie stellten einen "Gegenantrag", wonach dieses Ticket nach Einkommensrichtlinien...

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Am Bahnhof Kematen wird gebaggert

Bis Jahresende entstehen eine Park & Ride-Anlage und Lärmschutzwände auf 365 Metern Länge! Bgm. Rudolf Häusler, ÖBB-Projektleiter Günter Oberhauser und VVT-Geschäftsführer Jörg Angerer verliehen beim Lokalaugenschein auf der "Baustelle Bahnhof Kematen" ihrer Freude Ausdruck. "Jetzt wird auf Hochtouren gearbeitet", so der einstimmige Befund. "Wir bedienen hier ein Einzugsgebiet mit rund 20.000 Menschen – nicht nur Kematen profitiert von dieser modernen Anbindung, sondern alle Regionsgemeinden,"...

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Anneliese Junker und Anton Mattle: "Die Sondermaut im Wipptal führt zu starken Belastungen der Bevölkerung und der Wirtschaft!"

"Der Ziel-und Quellverkehr verlagert sich durch die Sondermaut auf der A13 immer mehr auf die Brenner Bundesstraße. Die hohe Verkehrsbelastung in den Ortskernen ist für die Bevölkerung nicht mehr tragbar!", schildert Landtagsvizepräsident und Wirtschaftsbündler Anton Mattle die Problematik.Deshalb fordert er die Tiroler Landesregierung auf sich bei der Bundesregierung einzusetzen, dass das Wipptal und seine Seitentäler durch eine Regelung der Sondermaut anderen Regionen in Österreich...

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Sensibler Standort: Das alte Feuerwehrhaus liegt zwischen der Volksschule (links) und dem Kindergarten.
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30 Flüchtlinge im alten Feuerwehrhaus

Völser Gemeinderat legt Bekenntnis für die Aufnahme von Flüchtlingen im Ortszentrum ab! Das derzeit auch international brisanteste Thema sorgt in Völs für Diskussionen. Grund dafür war ein Medienbericht, wonach sich Bgm. Erich Ruetz positiv über die Absicht äußerte, 30 Flüchtlinge im alten Feuerwehrhaus einzuquartieren. Nachdem der Gemeinderat darüber nicht informiert wurde, gab es bei der jüngsten Sitzung am Freitag Kritik am Ortschef. Bgm. Ruetz bestätigte die Beratungen mit den "Innsbrucker...

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Diskussion: "Flüchtlinge gut integrieren: Was wir alle tun können"

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Integration im Zentrum" findet eine Podiumsdiskussion zum Thema Flüchtlinge gut integrieren: Was wir alle tun können statt. Derzeit kommen viele Menschen aus Kriegsgebieten nach Österreich, die sich hier ein Leben in Sicherheit aufbauen wollen. Das stellt unsere Gesellschaft vor Herausforderungen: Wie können wir die Flüchtlinge rasch und gut integrieren? Welche Rolle spielt dabei freiwilliges Engagement? Wie können wir alle dazu beitragen, dass wir gut...

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  • Tobias Höllbacher
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Bürgermeister: Wer bleibt, wer zweifelt noch?

Im Februar 2016 wird wieder gewählt – wer sich wieder der Wahl stellt und wer noch zweifelt, lesen Sie hier! Das Anliegen an die Bürgermeister(in) umfasste drei Möglichkeiten: A. Ja, ich trete wieder an B. Ich habe noch keine Entscheidung getroffen C. Nein, ich werde nicht mehr kandidieren Noch während diese Umfrage im Laufen war, gab es die erste – und einzige – Antwort der Kategorie C: In St. Sigmund im Sellrain stellte Langzeitbürgermeister Karl Kapferer sein Amt zur Verfügung und machte den...

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Sellrain: Saigesbach soll touristisch genutzt werden

Gemeinderatsfraktion "WIR Sellrainer" will aus der Hochwasserkatastrophe Nutzen ziehen! „Auch aus Steinen, die einem in den Weg gelegt werden, kann man Schönes bauen", wusste bereits Johann Wolfgang von Goethe. Den Spruch des Dichters will die Gemeinderatsfraktion "WIR Sellrainer" als Motto für die Umsetzung eines Projektes sehen. Fast vier Monate nach den schrecklichen Ereignissen der Hochwasserkatastrophe soll der Saigesbach genutzt werden. „Sowohl touristisch, aber noch viel mehr für alle...

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TIWAG-Aufsichtsrätin legt ihre Funktion zurück

Regula Imhof übt scharfe Kritik am Stromversorger und an LH Platter und tritt mit sofortiger Wirkung ab! "Als Aufsichtsrätin der TIWAG erkläre ich heute mit sofortiger Wirkung meinen vorzeitigen Rücktritt und habe dazu einen offenen Brief an die Tiroler Landesregierung und den Aufsichtsrat der TIWAG formuliert", teilt Regula Imhof aus Natters mit. Die Gründe für diesen Schritt erläutert Imhof in Kurzform: "Anlass dazu gaben nach zwei Jahren meiner Tätigkeit insbesondere die mit Nachdruck...

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