Westliches Mittelgebirge - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

LHStv Josef Geisler (Mitte) wurde vom Feuerwehrkommandanten der kroatischen Region Vukovar-Srijem, Zdenko Jukic und seinem Stellvertreter Kresimir Jelic (re.) für die Unterstützung des Feuerwehrwesens geehrt. Koordiniert wird das Hilfsprogramm von Peter L | Foto: Land Tirol

Tirol unterstützt Feuerwehrwesen in Kroatien

Seit sieben Jahren hilft das Land Tirol gezielt beim Wiederaufbau der Feuerwehren in Kroatien. Seit Beginn der Aktion wurden vom Land Tirol 76 ausgetauschte Feuerwehrfahrzeuge kostenlos zur Verfügung gestellt. Außerdem wurden bislang 29 Feuerwehrkommandanten aus den Regionen Pozega-Slawonien und Vukovar-Srijem an der Landesfeuerwehrschule in Telfs geschult. „Wir haben in Tirol bestens ausgebildete und ausgerüstete Feuerwehren und wissen um den Wert der Feuerwehren. Wir wollen einen Beitrag dazu...

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Leichter Zuwachs an Staatsbürgerschaftsverleihungen in Tirol

559 Menschen erhielten in Tirol 2015 die österreichische Staatsbürgerschaft Nach Abschluss des vierten Quartals verzeichnet das Land Tirol im Jahr 2015 mit einem Plus von 3,9 Prozent einen leichten Zuwachs an Staatsbürgerschaftsverleihungen: „Heuer haben insgesamt 559 Personen die österreichische Staatsbürgerschaft verliehen bekommen, während vergangenes Jahr 538 Personen eingebürgert wurden“, berichtet LRin Christine Baur, zuständig für das Staatsbürgerschaftswesen. Das Gros der neuen...

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Arbeitsmarkt: Tirol ist 2015 das beste Bundesland

Im Dezember 2015 nur 0,1 Prozent mehr Arbeitslose gegenüber Vorjahr. Der Bundesschnitt liegt bei 6,1 Prozent. Die letzte Statistik bestätigt einmal mehr die Programme der Landesregierung für den Arbeitsmarkt in Tirol: Im Dezember 2015 weist dieses Bundesland nur einen Zuwachs von 31 Arbeitslosen gegenüber Dezember 2014 auf. Der positive Trend betrifft nicht nur den Tourismus, sondern auch andere Sparten wie den Handel und die Güterherstellung. „Das entspricht einer Zunahme von lediglich 0,1...

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Gemeindelandesrat Johannes Tratter | Foto: Land Tirol

Wählerverzeichnis liegt in den Tiroler Gemeinden zur öffentlichen Einsichtnahme auf

Wichtigee Stichtag zur GR-Wahl 2016: Im Vorfeld der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen, die am 28. Februar 2016 stattfinden werden, haben die Gemeinden die Wahlberechtigten zu erfassen und in Wählerverzeichnisse einzutragen. Diese Wählerverzeichnisse sind vom 5. bis zum 12. Jänner 2016 in einem allgemein zugänglichen Amtsraum der Gemeinde aufzulegen, informiert Gemeindelandesrat Johannes Tratter: „Innerhalb dieser Frist kann jede/r in die Wählerverzeichnisse Einsicht nehmen und überprüfen,...

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Die Grünen wollen die politische Landschaft in Kematen künftig erweitern. | Foto: Grüne Kematen

Grüne kandidieren auch in Kematen

"Grüne Liste" für die kommenden Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen wurde präsentiert. „Eine Gruppe engagierter KematerInnen“ – so die Eigenbeschreibung - ist fest entschlossen, mit einer neuen grünen Liste im Kemater Gemeinderat konstruktiv mitzuarbeiten. Der Listenvorsitzende Walter Sattler nennt die Ziele, mit denen die Grünen in den Wahlkampf ziehen wollen: „Mehr Transparenz im Gemeindehaushalt, ein ökologischer und nachhaltiger Umgang mit unseren Ressourcen sowie der Erhalt einer...

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Die Grünen Götzens: André Winter, Gabriela Ebner-Rangger, Alexandra Medwedeff, Lisa Eberharter, Pano Chouperliev, Andrea Kuen, Roumiana Chouperlieva, Maria Gandler. | Foto: Grüne Götzens

Grüne Götzens stellen neue Liste vor

André Winter führt die Götzner Grünen als Spitzenkandidat in die Gemeinderatswahlen! Schon vor Weihnachten haben die Grünen Götzens ihre Liste für die Gemeinderatswahl am 28. Februar eingereicht und waren damit die ersten, die diese Formalitäten erledigt haben. An der Spitze der Liste findet sich André Winter, der sich schon 2015 mehrmals als Ersatzgemeinderat aktiv in die Gemeindepolitik eingebracht hat und die Gemeinde vor allem mit ihren zukünftigen Plänen für ein Hotel am Götzner Lift...

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Foto: privat

Aus "Dorfliste Axams" wird "Gemeinsam für Axams"

Bürgermeisterkandidat Christian Abenthung präsentiert 15 Listenmitglieder und einen neuen Listennamen! Über die Entscheidung von Christian Abenthung, bei den kommenden Wahlen als Bürgermeisterkandidat anzutreten, wurde bereits berichtet (mehr dazu finden Sie HIER). Jetzt wurde auch der Listenname geändert: Die Dorfliste Axams wird sich nach dem Rückzug von Bgm. Rudolf Nagl aus der Gemeindepolitik bei der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am 28. Februar 2016 mit dem neuen Namen „Gemeinsam für...

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Landesrat Johannes Tratter | Foto: Land Tirol
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Land Tirol geht mit Leicht-Lesen-Bereich (LL) online!

Vorreiter in Sachen Barrierefreiheit auf der Landeshomepage www.tirol.gv.at Das Land Tirol übernimmt einmal mehr eine absolute Vorreiterrolle in Sachen Barrierefreiheit. Nach umfangreichen Vorbereitungen bietet die Landeshomepage ab sofort zu 17 Themen und Bereichen unter dem Schlagwort „Leicht Lesen“ (LL) Informationen in leicht verständlicher Sprache. Ziel des Projektes ist es, die Barrierefreiheit der landeseigenen Internetseite www.tirol.gv.at weiter zu verbessern. Besonders angesprochen...

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Ein Rekordbudget in Völs

Ein Rekordbudget für das kommende Jahr in der Höhe von über 18 Mio. Euro, davon 17 im ordentlichen Haushalt und 1 Mio. im außerordentlichen, verabschiedete der Völser Gemeinderat mit 17 Ja- und zwei Gegenstimmen der Grünen. Bgm. Erich Ruetz: "Bei aller Freude über das eindeutige Abstimmungsergebnis habe ich wenig Verständnis für die Ablehnung, deren Gründe in der Errichtung des Bauhauses mit der Erweiterung der Handelszone Nord und den dafür im Vorfeld zu treffenden Maßnahmen liegen!" Auf der...

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Foto: Archiv

Gemeinderat Tösens: Andreas Walser als Amtsverwalter

Vergangene Woche hat sich der Gemeinderat von Tösens aufgelöst. Nun setzt das Land Tirol den Gemeinderevisor Andreas Walser als Amtsverwalter ein. „Damit stellen wir sicher, dass die Verwaltung weiterhin für die Tösener Bevölkerung gewährleistet ist“, informiert LR Tratter. Der Amtsverwalter ist laut Tiroler Gemeindeordnung für die laufenden und unaufschiebbaren Angelegenheiten einer Gemeinde zuständig. Zu seiner Beratung wurde auch ein Beirat bestellt, der aus dem ehemaligen Bürgermeister und...

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Gemeindenahes Beschäftigungsprogramm

Gemeinsam mit dem Arbeitsmarktservice AMS unterstützt das Land Tirol 190 Langzeitbeschäftigungslose und WiedereinsteigerInnen bei der Integration in die Arbeitswelt. Für das Programm stehen rund 340.000 Euro zur Verfügung. Dienstgeber sind Gemeinden und gemeinnützige Einrichtungen, denen für maximal acht Monate 80 Prozent der Lohnkosten ersetzt werden. „Seit dem Start dieser Aktion im Jahr 2009 konnten mehr als eintausend Menschen wieder in das Berufsleben einsteigen“, bilanziert...

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Abfallwirtschaft - biologisch verwertbarer Abfall - Neuverordnung

Das Tiroler Abfallwirtschaftsgesetz sieht vor, dass Gemeinden auch biologisch verwertbaren Abfall abholen. „Wenn die Abholung allerdings nur mit einem unverhältnismäßigem Aufwand möglich ist, können einzelne Gemeinden von dieser Verpflichtung ausgenommen werden“, berichtet LHStvin Ingrid Felipe. In einer nun beschlossenen Verordnung betrifft diese Ausnahmereglung 55 Gemeinden für die Dauer von zehn Jahren und zwei weitere für ein Jahr. Sie müssen nun bestimmte Kriterien erfüllen, damit die...

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Verstärkte Unterstützung für Pflege- und Betreuungseinrichtungen

Das Land Tirol unterstützt die Gemeinden im Rahmen des Sozialpaktums 2013 – 2022 bei Ausbau, Aufbau sowie Sanierung von Pflege- und Betreuungseinrichtungen jährlich mit 4,8 Millionen Euro pro Jahr. Ab 1. Jänner 2016 gelten neue Richtlinien, um noch stärker auf die Bedürfnisse der Tiroler Bevölkerung eingehen zu können. „Die Tirolerinnen und Tiroler zählen auf das Land und die Gemeinden, dass wir im Bereich der Pflege verantwortungsvoll und zukunftsorientiert handeln“, erklärte LH Günther...

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Seminar für Agrarpolitisch Interessierte - Für eine bäuerliche Zukunft?! Einsteigen - Weiterdenken - Mitmischen

Die Österreichische Berg- und Kleinbäuer_Innen Vereinigung (ÖBV) lädt zum agrarpolitischen Seminar nach Mutters. Mit einem kritischen Blick auf die bestehenden Verhältnisse werden unter anderem folgende Fragen erläutert: Welche Akteur_innen sind an der Agrarpolitik beteiligt? Wie wirkt sich die Handelspolitik auf Landwirtschaft in Nord und Süd aus? Wen oder was fördert die gemeinsame Agrarpolitik der EU? Was braucht es für eine gute "Einmischkultur" in Tirol? Wen vertritt die...

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Foto: Land Tirol/Steiner

Gütesiegel „Berufsorientierung plus“ an elf Tiroler Schulen verliehen

Auszeichnung für qualitätsvolle Beratung junger Menschen bei der Berufswahl vergeben: Elf Schulen haben besonderes Augenmerk auf die Vorbereitung zur späteren Berufswahl gelegt. Dafür wurden sie mit dem Gütesiegel "Berufsorientierung plus" und einem Preisgeld in einer Gesamthöhe von 5.000 Euro belohnt. „Für die künftige Lebensqualität unserer Schülerinnen und Schüler ist die Berufswahl eine der wichtigsten Entscheidungen. Der Berufsorientierungsunterricht in der siebten und achten Schulstufe...

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Foto: Christoph Sappl/Regionaut Kufstein

Landesregierung beschließt Richtlinie zur Förderung der Volkskultur

Mit speziellen Förderungen soll die Möglichkeit geschaffen werden, die Vielfalt volkskultureller Ausdrucksformen und Angebote zu pflegen und weiterzuentwickeln Rund 14,3 Millionen Euro stehen dem Land Tirol im Jahr 2016 an frei verfügbaren Kulturfördermitteln zur Verfügung. Die Kriterien sowie die Modalitäten für die Fördervergabe regelt eine allgemeine Förderrichtlinie. Spezifische Förderrichtlinien Um den Besonderheiten der unterschiedlichen Sparten Rechnung zu tragen, erarbeitet das Land...

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Foto: Hassl
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Platter und Felipe drängen auf Einführung des Sektoralen Fahrverbots

LH Platter und LHStvin Felipe drängen auf Einführung des Sektoralen Fahrverbots - Eine massive Entlastung der Bevölkerung durch eine deutliche Reduktion des Lkw-Verkehrs: Das ist ein zentrales Ziel der Tiroler Landesregierung. „Nach einem Beschluss der Tiroler Landesregierung setzen wir deshalb jetzt formelle Verfahren in Gang, um das sektorale Lkw-Fahrverbot einzuführen", sagt LH Günther Platter. Dieser Prozess startet mit der offiziellen Information an die Europäische Kommission über die...

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Foto: Land Tirol/Sax
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Breite Allianz für die Solidarität und gegen Gewalt

Dialog mit den Religionsgemeinschaften in Tirol: Ein gemeinsames Bekenntnis zu gegenseitigem Respekt und offenem Dialog legte heute LH Günther Platter gemeinsam mit den VertreterInnen der Religionsgemeinschaften in Tirol ab. „Das Gespräch und das Miteinander müssen immer im Vordergrund stehen – damit entziehen wir jeglicher Gewalt den Nährboden“, ist LH Platter überzeugt. „In Tirol können wir diesbezüglich auf ein stabiles Fundament aufbauen.“ Gewalt finde dabei nicht nur in fernen Ländern,...

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JVP-Landesobmann Dominik Schrott sieht eine gelungene Novelle des Tiroler Jugendschutzgesetzes | Foto: JVP

Neues Tiroler Jugendschutzgesetz bringt notwendige Verbesserungen

Vorsorge statt Ersatzfreiheitsstrafe. Jugendbeirat steht von nun an im Gesetz. Tiroler Landtag beschließt neues Jugendförderungs- und Jugendschutzgesetz Für die Junge Volkspartei Tirol hat damit eine wichtige Novelle den Tiroler Landtag passiert. „Damit ist das Tiroler Jugendschutzgesetz am Puls der Zeit“, so JVP-Landesobmann Dominik Schrott über die Initiative unter der Federführung von Jugendlandesrätin Dr. Beate Palfrader. Besonders erfreulich ist die gesetzliche Verankerung des Tiroler...

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Maria Luise Berger ab 1. April 2016 neue Tiroler Landesvolksanwältin

Tiroler Landtag wählt neue Landesvolksanwältin Mit überwältigender Mehrheit wurde heute die Juristin Maria Luise Berger aus Mieming vom Tiroler Landtag zur neuen Landesvolksanwältin gewählt. Sie tritt ihr Amt am 1. April 2016 an. Landtagspräsident Herwig van Staa gratulierte der neuen Landesvolksanwältin im Anschluss an die Wahl. Frau Berger habe sich beim Hearing durch den Obleuterat als überaus kompetente Kandidatin präsentiert, und sie habe auch dem gestellten Anforderungsprofil bestens...

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Maria Luise Berger ist neue Volksanwältin

GRÜNE gratulieren Maria Luise Berger zur Wahl als neue Volksanwältin Angerer: „Freue mich auf die Zusammenarbeit im Petitionsausschuss“ „Ich gratuliere Maria Luise Berger zur Wahl und wünsche ihr im Namen der Grünen alles Gute für die neue Aufgabe. Ganz besonders freut mich, dass mit ihr erstmals eine Frau dieses Amt ausübt“, so der Grüne Abgeordnete Andreas Angerer nach dem eindeutigen Votum im Landtag. Ausschlaggebend für die Grüne Zustimmung war letztendlich die unbestrittene Qualifikation,...

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Verwaltungsreform baut auf drei Säulen

Einsparungen von 90 Millionen Euro - Nachhaltig deregulieren, laufend Bürokratie abbauen und weiterhin eine schlanke, effiziente und leistungsstarke Verwaltung für die BürgerInnen in Tirol garantieren: Das ist das erklärte Ziel der Tiroler Landesregierung. „Wir sind deshalb bereits im Vorfeld der Steuerreform frühzeitig aktiv geworden, um neue Maßnahmen für eine moderne Landesverwaltung zu entwickeln“, berichtet LH Günther Platter nach der heutigen Regierungssitzung. Die Maßnahmen werden im...

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Götzens: Leistbarer Wohnraum gesichert

Die Gemeinde verfügt nach langen Verhandlungen über 13.000 Quadratmeter Baugrund! Bgm. Hans Payr nennt das Problem beim Namen: "Durch eine aus heutiger Sicht verfehlten Raumordnungspolitik in den 70er Jahren verfügt die Gemeinde Götzens mit fast 24 Hektar über einen hohen Baulandüberschuss. Diese Gründe werden in den meisten Fällen nicht verkauft. Falls doch, erfolgt die Bebauung zwar streng nach den Kriterien der Raumordnung, das Bauland hat jedoch auf Grund der hohen Nachfrage im Speckgürtel...

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Christian Abenthung: "Ich bin bereit!"

Gemeinsamer Kandidat aller VP-Bünde für die Nachfolge von Bürgermeister Rudolf Nagl in Axams! Die Dorfliste Axams, die derzeit noch von Bgm. LA Rudolf Nagl geführt wird, sorgt für einen Knalleffekt hinsichtlich der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen 2016: Die Dorfliste Axams, die derzeit noch von Bgm. LA Rudolf Nagl geführt wird, sorgt für einen Knalleffekt hinsichtlich der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen 2016: Christian Abenthung – der Leserschaft vor allem als Geschäftsführer des...

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