Wieden

Das hat die Politik in den vergangenen fünf Jahren geleistet

Wien und die Wieden bereiten sich auf die Wahlen vor. Dafür hat MeinBezirk einerseits die größten Projekte der vergangenen fünf Jahren aufgelistet, andererseits erklären wir euch, wie genau die Bezirksvertretung funktioniert und was sie macht.

WIEN/WIEDEN. Die Wahlen in Wien stehen an. Am 27. April wird entschieden, wer Wien und die Wieden durch die kommenden fünf Jahre führen wird. Dies bietet Gelegenheit, auf die vergangene Legislaturperiode zurückzublicken.

Der Einsatz der Bezirksrätinnen und Bezirksräte hat in der auslaufenden Legislaturperiode zu mehreren Baustellen und Projekten geführt. MeinBezirk macht einen Schritt in die Vergangenheit und erzählt dir von den größten Geschehnissen in den fünf Jahren.

Museum und Straßen

Ein großes Thema war etwa der Umbau des Wien Museums: 2020 begann man damit, Ende 2023 wurde das neue Stadtmuseum eröffnet. Zwei große Projekte wurden im vergangenen Jahr fertiggestellt: Die Wiedner Hauptstraße wurde umgebaut und klimafit gemacht, die Argentinierstraße wurde zu einer Fahrradstraße umfunktioniert.

Beide Projekte haben große mediale Aufmerksamkeit erlangt und zu Diskussionen geführt, die bis heute anhalten. In ihrer Legislaturperiode hat Lea Halbwidl (SPÖ) auch den Willen zur Umsetzung partizipativer Projekte gezeigt, zum Beispiel mit dem Mitmach-Budget: Dieses ermöglicht es den Grätzlbewohnerinnen und Grätzlbewohnern, darüber mitzubestimmen, was mit den finanziellen Mitteln des Bezirks gemacht wird.

Ebenso akribisch hielt sich der Bezirk an die Devise "Jedes Jahr ein neuer Park". So wurde in der vergangenen Legislaturperiode zumindest ein Park pro Jahr aufgefrischt. Heuer steht der Rubenspark an. Inwiefern die Wiednerinnen und Wiedner mit den Veränderungen der vergangenen fünf Jahre zufrieden sind, wird sich am Sonntag, 27. April, zeigen.

Einmaleins der Bezirkspolitik

Vieles ist also in den vergangenen fünf Jahren im Bezirk geschehen. An den Projekten war die Bezirksvertretung immer beteiligt – mal maßgebend, mal unterstützend. Was genau ist aber diese Bezirksvertretung? 

Wer entscheidet über all die Kleinigkeiten im Bezirk, sei es ein neues Verkehrsschild, ein gepflanzter Strauch oder eine neue Bank? Das und vieles mehr wird in der Bezirksvertretung Wieden behandelt – dieses setzt sich aus 40 Mandatarinnen und Mandataren zusammen.

Die stärkste Partei ist die SPÖ mit 15 Sitzen. Zweitstärkste Fraktion sind die Grünen mit elf Sitzen, die restlichen Plätze teilen sich die ÖVP mit acht Sitzen, Neos mit drei Sitzen sowie FPÖ, Links und die klubungebundene Mandatarin Eveline Dürr mit jeweils einem Sitz. Die genaue Anzahl der Mandatarinnen und Mandataren hängt von den Einwohnerinnen und Einwohnern des Bezirks ab und liegt zwischen 40 und 60. Laut dem Wiener Wahlrecht stellt die stimmenstärkste Partei auch den Bezirksvorsteher oder die Bezirksvorsteherin. In den vergangenen fünf Jahren hatte Halbwidl dieses Amt auf der Wieden inne.

Keine Gesetze

Die Mandatarinnen und Mandatare haben die Möglichkeit, Anträge an andere Organe der öffentlichen Verwaltung, wie zum Beispiel die Magistratsabteilungen, zu stellen. Hier kommt die Bezirksvertretungssitzung zum Tragen: In ihr wird über solche Anträge und deren mögliche Umsetzung abgestimmt.

Ob diese Projekte schlussendlich realisiert werden, entscheidet das jeweilige Organ oder die Stadt Wien. Der Bezirk kann weder Gesetze erlassen noch Projekte der Stadt verhindern. So bleibt ihm nur die Möglichkeit, Anträge und Empfehlungen an die Stadtregierung zu richten. Inwiefern die Wiednerinnen und Wiedner mit den Veränderungen der vergangenen fünf Jahre zufrieden sind, wird sich am 27. April zeigen.

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