Fördermissbrauch
Ermittlungen rund um Wiener Donauinselfest eingestellt
- Laut Bericht am Donnerstag hat die Wiener Staatsanwaltschaft die Ermittlungen rund um das Donauinselfest eingestellt. (Archiv)
- Foto: Rene Brunhölzl
- hochgeladen von René Brunhölzl
Wie am Donnerstag medial bekannt wird, hat die Staatsanwaltschaft Wien die Ermittlungen rund um das Donauinselfest beendet. Im Raum stand der Vorwurf des Fördermissbrauchs, welcher stets vonseiten der SPÖ Wien – dem Veranstalter des Events – zurückgewiesen worden war.
WIEN. Wie "derstandard.at" am Donnerstag berichtete, hat die Wiener Staatsanwaltschaft die Ermittlungen rund um das Donauinselfest eingestellt. Das Verfahren wurde "aus dem Grunde der Verjährung eingestellt", hatte eine Sprecherin der Behörde am Donnerstag gegenüber der Tageszeitung bestätigt.
Ausgangspunkt der Ermittlungen war eine anonyme Anzeige aus dem Jahr 2022, in der die Stadt Wien, die SPÖ Wien und der SPÖ-nahe Veranstalterverein Wiener Kulturservice (WKS) Missbrauch von Fördergeldern vorgeworfen wurde. Das Donauinselfest selbst wird vom von der SPÖ Wien veranstaltet.
Vorwürfe stets zurückgewiesen
Im Fokus stand der Zeitraum zwischen 2014 und 2016. Grundlage der anonymen Anzeige war wiederum ein Bericht des Stadtrechnungshofs (RH) aus dem Jahr 2019 – MeinBezirk.at berichtete im Februar 2023 ausführlich darüber:
Die Vorwürfe wurden von Anfang an vonseiten der SPÖ Wien vehement zurückgewiesen. So hatte man vor etwas mehr als einem Jahr, als die Ermittlungen zum Donauinselfest von diversen Medien aufgegriffen wurden, gegenüber MeinBezirk.at betont, dass man bereits 2019 umfassende Dokumentation zu allen Abläufen vorgelegt hatte. Und das "in enger Abstimmung" mit dem Rechnungshof, wie man betonte.
- Das Donauinselfest ist wohl das Event des Jahres in Wien mit Millionen von Besucherinnen und Besuchern.
- Foto: Alexander Müller
- hochgeladen von Kevin Chi
Auch wurde gegenüber MeinBezirk.at damals darauf hingewiesen, dass das Donauinselfest "die meist geprüfte Veranstaltung" des Landes sei – unter anderem geprüft vom Bundesrechnungshof, Stadtrechnungshof, einer (von der FPÖ eingesetzten) Untersuchungskommission von 2020 und dem unabhängigen Parteien-Transparenz-Senat. Mit der Staatsanwaltschaft wäre damals eben eine weitere ("achte") Instanz hinzugekommen.
Weitere Themen:
Hier gehts zu den aktuellen 
Link einfügen
Video einbetten
Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.
Karte einbetten
Social-Media Link einfügen
Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.
Code einbetten
Beitrag oder Bildergalerie einbetten
Foto des Tages einbetten
Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten
Du möchtest selbst beitragen?
Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.