Fördermissbrauch
Ermittlungen rund um Wiener Donauinselfest eingestellt
Wie am Donnerstag medial bekannt wird, hat die Staatsanwaltschaft Wien die Ermittlungen rund um das Donauinselfest beendet. Im Raum stand der Vorwurf des Fördermissbrauchs, welcher stets vonseiten der SPÖ Wien – dem Veranstalter des Events – zurückgewiesen worden war.
WIEN. Wie "derstandard.at" am Donnerstag berichtete, hat die Wiener Staatsanwaltschaft die Ermittlungen rund um das Donauinselfest eingestellt. Das Verfahren wurde "aus dem Grunde der Verjährung eingestellt", hatte eine Sprecherin der Behörde am Donnerstag gegenüber der Tageszeitung bestätigt.
Ausgangspunkt der Ermittlungen war eine anonyme Anzeige aus dem Jahr 2022, in der die Stadt Wien, die SPÖ Wien und der SPÖ-nahe Veranstalterverein Wiener Kulturservice (WKS) Missbrauch von Fördergeldern vorgeworfen wurde. Das Donauinselfest selbst wird vom von der SPÖ Wien veranstaltet.
Vorwürfe stets zurückgewiesen
Im Fokus stand der Zeitraum zwischen 2014 und 2016. Grundlage der anonymen Anzeige war wiederum ein Bericht des Stadtrechnungshofs (RH) aus dem Jahr 2019 – MeinBezirk.at berichtete im Februar 2023 ausführlich darüber:
Die Vorwürfe wurden von Anfang an vonseiten der SPÖ Wien vehement zurückgewiesen. So hatte man vor etwas mehr als einem Jahr, als die Ermittlungen zum Donauinselfest von diversen Medien aufgegriffen wurden, gegenüber MeinBezirk.at betont, dass man bereits 2019 umfassende Dokumentation zu allen Abläufen vorgelegt hatte. Und das "in enger Abstimmung" mit dem Rechnungshof, wie man betonte.
Auch wurde gegenüber MeinBezirk.at damals darauf hingewiesen, dass das Donauinselfest "die meist geprüfte Veranstaltung" des Landes sei – unter anderem geprüft vom Bundesrechnungshof, Stadtrechnungshof, einer (von der FPÖ eingesetzten) Untersuchungskommission von 2020 und dem unabhängigen Parteien-Transparenz-Senat. Mit der Staatsanwaltschaft wäre damals eben eine weitere ("achte") Instanz hinzugekommen.
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