In Wien

Rechtsextremes Vernetzungstreffen – Demo von Links angekündigt

Am Donnerstag soll ein Vernetzungstreffen bekannter Rechter und Rechtsextremer in Wien stattfinden. So soll neben Martin Sellner auch der rechtsextreme Publizist Götz Kubitschek daran teilnehmen. Ein "Spontanprotest" aus dem linken Lager wurde angekündigt.

Am Donnerstag, 25. Jänner, veranstalten die "Identitären" rund um Martin Sellner und das rechtsextreme Medienprojekt "Heimatkurier" ein Vernetzungtreffen mit dem EU-Spitzenkanditaten der AfD, Maximilian Krah. Zusätzlich dazu ist der rechtsextreme Verleger Götz Kubitschek ebenfalls geladener Gast. Dieser hatte bei einem Auftritt im vergangenen Jahr vor der Uni Wien für einiges an Aufsehen gesorgt:

Das Treffen findet um 19 Uhr in der Österreichischen Landmannschaft (ÖLM) in der Fuhrmannsgasse 18A statt. Ein Vortrag Krahs bei den Identitären in Wien war bereits im Dezember geplant, wurde jedoch krankheitsbedingt verschoben.

Aufruf zu "Spontanprotest"

Aus dem linken Lager wurde zu einem "Spontanprotest" vor dem Gebäude der ÖLM ausgerufen. Im Gebäude sind zahlreiche rechtsextreme Studentenverbindungen, Verlage und Vereine beheimatet. "Führende Figuren des parlamentarischen und außenparlamentarischen Rechtsextremismus werden dieses Treffen nutzen, um ihre brutalen Deportationspläne weiterzuentwickeln", befürchtet die "Radikale Linke", die den Protest initiiert. Man ruft dazu auf, sich um 18 Uhr vor dem Gebäude zu versammeln:

MeinBezirk.at fragte nach, ob es zu Sicherheitsvorkehrungen und Maßnahmen der Polizei kommt. "Wir werden mit ausreichend Polizisten und Polizistinnen vor Ort sein, um für die öffentliche Ruhe und Ordnung zu sorgen. Es werden sowohl uniformierte als auch zivile Kräfte im Einsatz sein", informiert Sprecherin Julia Schick. Wie genau die Vorkehrungsmaßnahmen aussehen, könne man aus einsatztaktischen Gründen nicht bekannt geben.

Auch Demo am Freitag

Erst am vergangenen Wochenende gingen in Deutschland in zahlreichen Großstädten hunderttausende Menschen auf die Straße, um gegen Rechtsextremismus und die rechtspopulistische AfD zu protestieren - insgesamt etwa eine Million Menschen.

Auslöser für die Proteste waren die Enthüllungen des Recherchenetzwerks "Correctiv" über ein Geheimtreffen von Rechtsextremisten am 25. November in Potsdam, an dem AfD-Politiker, Mitglieder der konservativen Parteien CDU und Werteunion sowie Rechtsextreme und Neonazis teilgenommen hatten. 

Die "Geheimpläne" hatten Empörung in der Öffentlichkeit ausgelöst. Für Sellner dürfte die Teilnahme am Treffen möglicherweise ein Nachspiel haben. Die deutschen Sicherheitsbehörden prüfen ein etwaiges Einreiseverbot – siehe unten. Darüber hinaus kündigten die Bewegungen "Fridays For Future" und "Black Voices" eine Demo gegen Rechtsextremismus und Rassismus für Freitag an. Auch "SOS Mitmensch" hat zur breiten Teilnahme an der Kundgebung aufgerufen. "Wegschauen nutzt nichts, wir müssen dieser rechtsextremen Gefahr ins Auge blicken und ihr entschlossen entgegentreten", so Sprecher Alexander Pollak am Donnerstag.

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