Baden - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (v.r.n.l.) und Landesrätin Susanne Rosenkranz mit Andrea Specht, Präsidentin des Tierschutzverbandes Niederösterreich. | Foto: NLK Burchhart
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Tierheime
Land NÖ erhöht Förderung für Tierschutz auf drei Mio. Euro

Das Land Niederösterreich erhöht die Förderung für den Tierschutz auf rund drei Millionen Euro. Damit werden die Tierheime Mistelbach, Krems, St. Pölten, Wiener Neustadt, Baden, Bruck an der Leitha, Brunn am Gebirge und Ternitz sowie der NÖ Tierschutzverband unterstützt.  BEZIRK. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner lud gemeinsam mit Tierschutzlandesrätin Susanne Rosenkranz zu einem Runden Tisch mit Vertreterinnen und Vertretern der Tierheime in Niederösterreich ins Landhaus. Dabei besprachen...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
Stadtparteiobmann René Hansy, LAbg.
Peter Gerstner, GR Gottfried Forsthuber und GR Peter Doppler (FP) v.l.). | Foto: FPÖ Baden
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FPÖ Baden erweitert Team
Forsthuber wechselt zu Freiheitlichen

Gottfried Forsthuber, Rechtsanwalt in Baden und bis zu seinem Austritt 2022 langjähriger Gemeinderat der VP Baden, wechselt im neuen Jahr zur FPÖ. BADEN. In einer Pressekonferenz am 22. Januar 2024 gab FPÖ-LAbg. Peter Gerstner bekannt, dass es im Badener Gemeinderat zu Veränderungen kommt.  Gemeinderat Gottfried Forsthuber, zuerst bei der VP Baden und seit 2022 "wilder Abgeordneter" war, wechselt nun zur FPÖ Baden. „Es wird an den Bedürfnissen der Bürger „vorbeiregiert“, verantwortungslos mit...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Bezirksparteiobmann LAbg. Christoph Kainz, Vbgm. Hermann Fuhrmann, Vbgm. Alexander Schermann und VPNÖ-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner. | Foto: Preineder
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Bezirk Baden
Alexander Schermann ist neuer VP-Bezirksgeschäftsführer

Mit der Pensionierung von Hermann Fuhrmann übernimmt der 37-jährige Vizebürgermeister von Enzesfeld-Lindabrunn. Er ist ab 1. Februar neuer Bezirksgeschäftsführer der VP im Bezirk Baden. BZEIRK BADEN. Bei der VP im Bezirk Baden gibt es einen Wechsel des Geschäftsführers. Hermann Fuhrmann, der diese Position 19 Jahre inne hatte geht nun in Pension und der 37-jährige Vizebürgermeister von Enzesfeld-Lindabrunn (seit 2020) übernimmt die Position. Er ist nun die erste Ansprechperson für die 238...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Bezirksparteiobmann LAbg. Christoph Kainz, Vbgm. Hermann Fuhrmann, Vbgm. Alexander Schermann und VPNÖ-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner (v.l.n.r.) | Foto: VPNÖ

Volksparte NÖ Baden
Schermann neuer Bezirksgeschäftsführer

Alexander Schermann ist neuer Bezirksgeschäftsführer der Volkspartei im Bezirk Baden: Mit der Pensionierung von Hermann Fuhrmann übernimmt der 37-jährige Vizebürgermeister von Enzesfeld-Lindabrunn. BADEN. „Viele sehen das Jahr 2024 als Super-Wahljahr, wir als Volkspartei Niederösterreich betrachten es als Super-Arbeitsjahr. Und wir sind gefordert, unsere Organisation so aufzustellen, um die Aufgaben, die auf uns zukommen, meistern zu können. Eine zentrale Rolle spielen hierbei unsere 20...

  • Baden
  • Tanja Handlfinger
Wer geht für die NEOS ins EU-Wahl-Rennen? Alle können mitbestimmen. | Foto: Europäisches Parlament
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NEOS Niederösterreich
14 Bewerber wollen nach Brüssel

Wer für die NEOS bei der EU-Wahl ins Rennen geht, können alle mitbestimmen. Auch aus Niederösterreich gibt es 14 Bewerberinnen und Bewerber. Noch bis 24. Jänner kann jeder und jede Punkte vergeben. NIEDERÖSTERREICH. 2024 wird ein Schicksalsjahr, ist NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini überzeugt: "Wir dürfen Europa nicht jenen überlassen, die eine Abschottung wollen und mit Festungs-Fantasien liebäugeln. Unsere Zukunft liegt in einem Europa, das Krisen gemeinsam meistert und nach außen...

  • Niederösterreich
  • Sandra Schütz
GR Gertraud Auinger-Oberzaucher, Landesparteivors. Indra Collini und NR Martina Künsberg Sarre präsentierten die Forderungen.  | Foto: Fotos: NEOS
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Bildungscampus in Baden
NEOS fordern Tempo bei Bildungscampus Baden

BADEN. "Wir warten nicht ob sich jemand bewegt, oder ob sich was bewegt und sind der Meinung, dass Bildung mehr ist als ein Bauprojekt!", fordert Gemeinderätin Gertraud Auinger-Oberzaucher gemeinsam mit NEOS Landessprecherin Indra Collini und Bildungssprecherin NR Martina Künsberg Sarre Tempo beim Ausbau des bereits am Reißbrett entwickelten Bildungscampus für geplant rund 3.000 Schülerinnen und Schüler. Und Künsberg Sarre egänzt: "Baden darf die Chance nicht verschlafen, hier Vorreiter in ganz...

  • Baden
  • Roland Weber

Neue Regeln:
Bad Vöslau verlängert Schnupperticket-Aktion

BAD VÖSLAU. Sehr gut von der Bevölkerung angenommen wurde die Aktion Schnupperticket, die seit März 2023 in Bad Vöslau angeboten wird. Gegen Online-Vorreservierung auf schnupperticket.at kann man sich tageweise (bis maximal drei Tage am Stück) ein VOR-Ticket für Wien, NÖ und Burgenland gratis ausborgen. Es ist beim Bürgerservice abzuholen und dort auch wieder zu retournieren. Berechtigt sind dazu alle Personen mit Hauptwohnsitz in Bad Vöslau. Aufgrund der bisherigen Erfahrungen wird die Aktion...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Nach Twitter-Entgleisung von Nationalratsabgeordneten und SPÖ-Bürgermeister Kollross wird sein Rücktritt gefordert. | Foto: Sandra Schütz
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Nach Entgleisung
ÖVP und FPÖ fordern Kollross-Rücktritt

Was als "Witz aus Langeweile" gedacht war, ging für den Trumauer SPÖ-Bürgermeister und Nationalratsabgeordneten Andreas Kollross gewaltig nach hinten los. Mittlerweile fordern Vertreter von ÖVP und FPÖ seinen Rücktritt. BEZIRK BADEN | TRUMAU. "Braveheart" ist ein Filmklassiker. Den dürfte sich auch der Trumauer SPÖ-Bürgermeister und Nationalratsabgeordnete Andreas Kollross wieder einmal zu Gemüte geführt haben. Doch im Anschluss daran über das "lus primae noctis für den Bürgermeister zu...

  • Baden
  • Sandra Schütz
Der Amstettner Hauptplatz samt Zufahrt soll bis 2025 neu gestaltet werden. | Foto: Stadtgemeinde Amstetten
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NÖ Bodenbonus kommt an
Kampf gegen das Zubetonieren

Vor rund einem Jahr wurde der "Blau-gelbe Bodenbonus" vom Land NÖ eingeführt. Er sollte als wichtige Maßnahme gegen das unnötige Bodenversiegeln dienen. Jetzt zieht man Bilanz: rund 15.500 Quadratmeter wurden wieder entsiegelt. NIEDERÖSTERREICH. Die Nachfrage nach dem Bodenbonus, gefördert werden Entsiegelungs- und Schwammstadtprojekte in Gemeinden, ist groß. Zwölf Vorhaben sind bereits eingereicht, zum Teil sogar schon umgesetzt, wie Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf berichtet....

  • Niederösterreich
  • Sandra Schütz
Andreas Kollross | Foto: RMA Archiv
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Trumau
Posting brachte SPÖ-Nationalrat in Teufels Küche

Ein Posting bringt dem Trumauer SPÖ-Bürgermeister und Nationalrat Andreas Kollross herbe Kritik ein. Darin soll er über sexualisierte Gewalt gescherzt haben. TRUMAU. "Kann man mittels Gemeinderatsbeschluss ein 'Ius primae noctis‘ für den Bürgermeister beschließen lassen?" – diese Zeilen brachten Trumaus Ortschef Andreas Kollross virtuelle Prügel ein. Denn primae noctis bezeichnete die erste Nacht mit der Braut eines Untertanen im Film Braveheart und ist so ganz und gar nicht politisch korrekt....

  • Baden
  • Thomas Santrucek
Blick in die Reihen der Liste Flammer. Ganz links Marta Glockner von den Grünen. | Foto: Stockmann

Erweiterung Kindergarten Sonnenblumenweg:
Liste Flammer zu Kritik der Grünen: "Grundlegend falsch"

Die Liste Flammer gab zur Kritik der Grünen nach der Gemeinderatssitzung vom 14. Dezember eine ausführliche Stellungnahme ab. Hier der Wortlaut: Mit dem Beschluss in der Stadtratssitzung vom 17. August 2023 zur Beauftragung der HFC – Heide Fritz ZT GmbH als Verfahrensbetreuung für die Findung eines Generalplaners wurde ein wesentlicher Meilenstein zum Projekt Erweiterung Kindergarten Sonnenblumenweg gesetzt. Um den Vorgaben des Landes NÖ gerecht zu werden, und allen Kindern ab 2 Jahren bis zum...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Die Eindrücke aus Israel machen Andreas Minnich tief betroffen. So schnell wird das Erlebte nicht verarbeitet sein. | Foto: Andreas Minnich
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NÖ Nationalratsabgeordneter besucht Israel
"Das ist der Horror auf Erden"

Der Korneuburger Nationalratsabgeordnete Andreas Minnich konnte sich einige Tage hautnah ein Bild von der aktuelle Lage in Israel machen. Seine Erzählungen machen betroffen – auch ihn selbst. ISRAEL | BEZIRK | STADT KORNEUBURG. Immer wieder muss Andreas Minnich kurz die Augen schließen, hält inne. Das Gesehene und Erlebte liegt ihm, der schon so viel gesehen, verhandelt und organisiert hat, schwer auf der Seele. Leid, Angst, Mord und Tod – all das hat er bei seiner parlamentarischen Reise in...

  • Korneuburg
  • Sandra Schütz
Betroffene Mienen über die Ablehnung ihres Resolutionsantrages bei Markus Riedmayer und Gerlinde Brendinger
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Für mehr Geld in der Badener Stadtkassa:
SPÖ blieb mit Resolutionsantrag über

BADEN. "Wir wollen ja was für unsere Leut' tun! Aber wir müssen auch sicherstellen, dass a Knöd'l in die leere Stadtkassa kommt." So populärpolitisch umschrieb SPÖ-Stadtrat Markus Riedmayer, warum seine Badener Fraktion eine Resolution an die Bundesregierung schicken wollte. Darin sollte Schwarz-Grün aufgefordert werden, den Städten und Gemeinden mehr Geld aus dem versprochenen Zukunftsfonds bereitzustellen.  Erwartungsgemäß fand der Antrag aber keine Mehrheit. Für Badens...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Der Gemeinderat nahm den Umweltbericht zwar einstimmig zur Kenntnis, ortete aber "Unrichtigkeiten".

Dispute mit "Untertönen":
Umweltbericht und Neubürgerrundgänge sorgten für Polit-Geplänkel

Die Gemeinderatswahl 2025 wirft auch in Bad Vöslau bereits ihre Schatten voraus. Um die allein vom Bürgermeister organisierten Neubürger-Führungen für 2024 und um einen Umweltbericht der Grünen gab es Dispute mit "Untertönen" in der Gemeinderatssitzung. BAD VÖSLAU. Zunächst fiel Grünen-Stadträtin Marta Glockner auf, dass für 2024 vier Neubürger-Rundgänge in Bad Vöslau geplant seien. Ob an diesen auch Vertreter anderer Fraktionen teilnehmen könnten, fragte sie den Bürgermeister. Dieser gestand,...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Marta Glockner fand mit ihrem Plädoyer für einen ruhigeren Kindergarten-Standort kein offenes Ohr im Gemeinderat.
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Zu laut:
Grüne kritisieren Kindergartenausbau in Autobahn-Nähe (neu mit Flammer Statement)

In der Gemeinderatssitzung am 14. Dezember übten die Grünen Kritik am geplanten Ausbau des Kindergartens Sonnenblumenweg. Die Region sei aufgrund der nahen Autobahn "zu laut" und man solle alternative Standorte suchen. Die Grünen blieben mit dieser Kritik aber allein. Die Planungen werden im Februar 2024 starten. BAD VÖSLAU. Der geplante Ausbau des Kindergarten Sonnenblumenweg nahe der Autobahn stört die Grünen. Clubchefin Marta Glockner zeigte eine aktuelle Lärmskizze. Diese weist im Bereich...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Der Kindergarten Biondekgasse, Baden, erhält zwei weitere Gruppen. | Foto: Preineder
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Baden
Änderungen des Flächenwidmungsplans für Kindergartenausbau

Die Stadt Baden bereitet sich für die Öffnung der Kindergärten für Kinder ab zwei Jahren vor. Jetzt werden Änderungen des Flächenwidmungsplans für Kindergartenausbau vorgenommen. BADEN. Ab September 2024 werden die Landeskindergärten in Niederösterreich auch Kinder ab 2 Jahren aufnehmen. Um den Bedarf und die Nachfrage in der Stadt abdecken zu können, werden die Kindergärten in Baden baulich um fünf Gruppen zu erweitern. In der Dezember-Sitzung (19. Dezember) des Gemeinderates sollen mit...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Vizebürgermeister Gregor Burger gratuliert Stefan Loidl, der mit 13 von 21 Stimmen zum neuen Bürgermeister von Alland gewählt wurde. | Foto: Gabriela Stockmann
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Neuwahl nach Köcks Rücktritt:
Allands neuer Bürgermeister heißt Stefan Loidl

ALLAND. Seit 13. Dezember, 18.40 Uhr, hat Alland einen neuen Bürgermeister. Es ist der Landesbeamte und Polizist Stefan Loidl (38), bislang einfacher Gemeinderat der ÖVP. Er wurde - so betonte ÖVP-Clubchef Martin Rapold - innerhalb der ÖVP einstimmig zum Nachfolger des überraschend aus persönlichen Gründen zurückgetretenen Ludwig Köck vorgeschlagen.  Ganz so einig verlief dann das Wahl-Prozedere im Allander Gemeinderat doch nicht. Denn Gemeinderat Erwin Dollensky (Liste ALL) machte einen...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Viktor Paar tritt als Vizebürgermeister zurück. | Foto: VP Pfaffstätten
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Rücktritt
Pfaffstättens Vizebürgermeister Viktor Paar legt Amt zurück

Viktor Paar tritt als Vizebürgermeister von Pfaffstätten zurück, er bleibt allerdings weiterhin geschäftsführender Gemeinderat und Obmann des Bauausschusses. PFAFFSTÄTTEN. Viktor Paar legt sein Amt als Vizebürgermeister der Marktgemeinde Pfaffstätten zurück. Grund dafür ist die zeitliche Doppelbelastung als Ortsvize bei den zahlreichen Gemeindeaufgaben. In der kommenden Sitzung am 18. Dez. 2023 wird der Gemeinderat daher einen neuen Vizebürgermeister wählen. Dazu Bürgermeister Christoph Kainz:...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Pottensteins Bürgermeister Daniel Pongratz und Trumaus Bürgermeister Andreas Kollross. | Foto: Archiv
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Bezirk Baden
Bürgermeister fordern vom Land das ihnen zustehende Geld

Die Teuerung trifft auch die Gemeinden, für viele ergeben sich Probleme im Budget. Die Bundesregierung hat im Zukunftsfonds 1,1 Millionen Euro für Österreichs Gemeinden vorgesehen, die Bundesländer wollen jedoch nicht die gesamte Summe auszahlen. Nun melden sich die Bürgermeister im Bezirk Baden zu Wort BEZIRK BADEN.  Trumaus Bürgermeister Andreas Kollross, Vorsitzender des Sozialdemokratischen GemeindevertrerInnenverbands Österreich (GVV) und Bezirksverband Baden Vorsitzender, Pottensteins...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Allands Bürgermeister Ludwig Köck tritt zurück. | Foto: Marktgemeinde Alland

Ortschef-Wechsel
Allands Bürgermeister Ludwig Köck tritt zurück

Ludwig Köck, Bürgermeister von Alland, gibt seinen Rücktritt bekannt. Ein Nachfolger muss erst ermittelt und bekannt gegeben werden. ALLAND. Allands Bürgermeister Ludwig Köck, tritt mit dem morgigen 5. Dezember 2023, Krampustag, zurück. Als Beweggrund nennt Ludwig Köck persönliche Gründe, auf die er nicht näher eingeht. Köck war rund zwei Perioden Bürgermeister von Alland. 2013 folgte er Bürgermeister Johann Grundner nach. Bei der letzten Gemeinderatswahl (26. Jänner 2020) gab es einige...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Lukas Mandl war zu Gast in der Diplomatischen Akademie. | Foto: Foto: Weber
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Podiumsdiskussion mit Lukas Mandl
"Österreich hat eine große Tradition als Brückenbauer!"

WIEN/BEZIRK. Das Motto der Veranstaltung in der Diplomatischen Akademie war "Rot-Weiß-Rot und Europa". Dazu eingeladen hatte Europaabgeordneter Lukas Mandl, der für die Fraktion der Europäischen Volkspartei die Anliegen Österreichs in Brüssel vertritt. Am Podium zu Gast waren Vertreterinnen und Vertreter von Parlamentarismus, Think Tanks und der Zivilgesellschaft. Gleichzeitig wurde bei dieser Veranstaltung zum bereits dritten Mal der Tischkalender 2024 präsentiert. Der "Rot-Weiß-Rot und Europa...

  • Baden
  • Roland Weber
STR Birgit Reininger, GR und SPÖ Ebreichsdorf Frauenvorsitzende Maria Sordje, SPÖ Ebreichsdorf Frauenvorsitzende Stellvertreterin Katrin Kocevar, GR Gabriela Ott, Joanna Pawlowski, Ayse Derinyol, STR Claudia Dallinger, Birgit Brandlmayer | Foto: Christian Pusch
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25.11. bis 10.12.
SPÖ Frauen Ebreichsdorf unterstützen Aktion gegen Gewalt

Die SPÖ Frauen Ebreichsdorf haben am Samstag, 25.11.2023 an der Aktion „16 Tage gegen Gewalt“ teilgenommen. EBREICHSDORF. Es wurde auf die umfassenden Hilfsangebote aufmerksam gemacht und Informationsmaterialien, wo sich betroffene hinwenden können, verteilt. Ebenso kam eine tolle Spendensumme für das Frauenhaus in Mödling zusammen, welche in den kommenden Tagen übergeben wird. „Es freut uns, dass wir Betroffene informieren und einen finanziellen Beitrag für das Frauenhaus Mödling sammeln...

  • Steinfeld
  • Katrin Pirzl
Wie Seifenblasen nehmen sich die grafisch dargestellten Kernpunkte des Konzepts für ein "Zentrum für Kunst und feministische Forschung (ZKF*)" aus, das von Felicitas Thun-Hohenstein und ihrem Team im März 2023 in Baden präsentiert wurde
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Nach klammheimlichen Aus:
Opposition startet Rettungsversuch fürs Frauenmuseum

BADEN. Noch im März 2023 hatte Professorin Felicitas Thun-Hohenstein ihr im Auftrag der Stadt erarbeitetes Konzept für ein "feministisches Zentrum" präsentiert. 70.000 Euro hatte sie dafür bekommen. Als Standort hat sie die Feuerwehr in der Grabengasse vorgestellt. Die Präsentation war noch als schillernder Auftakt für Fortschritt in Baden inszeniert. Jetzt droht dem Projekt der Dornröschenschlaf. Rettungsversuch gestartetInoffiziell hörte man von Ablehnung im ÖVP-Club und Versäumnissen im...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Im EU-Parlament: Clemens Zinnbauer, Norbert Ciperle, Andreas Babler und Irene Kari übergaben mit BTIN (Border Town and Island Network) eine Petition in Brüssel. | Foto: privat
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Bezirk Baden
Unsere EU-Gemeinderäte bringen Europa näher zu uns

"Wer eine Reise tut, baut die Angst ab", sagt EU-Gemeinderat Norbert Ciperle aus Traiskirchen nach seinen Reisen nach Brüssel. Dabei begegnete er Menschen aus verschiedenen Kulturen. BEZIRK BADEN. Manchmal scheint die EU sehr weit von uns entfernt zu sein. Dafür gibt es EU-Gemeinderäte, um auch auf lokaler Ebene unsere EU-Ansprechpartner sind. Sie sind die Schnittstelle der Gemeinden zur EU. Großartig Europäerin zu seinGertraud Auinger-Oberzaucher ist seit ihrer Angelobung zur Gemeinderätin im...

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  • Mirjam Preineder

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