Erweiterung Kindergarten Sonnenblumenweg:

Liste Flammer zu Kritik der Grünen: "Grundlegend falsch"

Die Liste Flammer gab zur Kritik der Grünen nach der Gemeinderatssitzung vom 14. Dezember eine ausführliche Stellungnahme ab. Hier der Wortlaut:

Mit dem Beschluss in der Stadtratssitzung vom 17. August 2023 zur Beauftragung der HFC – Heide Fritz ZT GmbH als Verfahrensbetreuung für die Findung eines Generalplaners wurde ein wesentlicher Meilenstein zum Projekt Erweiterung Kindergarten Sonnenblumenweg gesetzt. Um den Vorgaben des Landes NÖ gerecht zu werden, und allen Kindern ab 2 Jahren bis zum Jahr 2027 einen Kindergartenplatz zur Verfügung stellen zu können, werden hier insgesamt vier weitere Kindergartengruppen und eine zusätzlich permanente Krabbelstubengruppe entstehen. Diesem Plan haben damals auch die Grünen Bad Vöslau zugestimmt, umso mehr verwunderlich für die LISTE Flammer, die nun in der jüngsten Kritik einen Versuch sehen, alle Mittel zur Polarisierung zu nutzen. Die Behauptung der Grünen im Gemeinderat vom 14. Dezember 2023, demnach der Kindergarten Sonnenblumenweg und die geplante Erweiterung laut von den Grünen vorgelegter Lärmschutzkarte in einem Umgebungslärmbereich von 60 Dezibel bis 65 Dezibel liege und damit nicht gesetzeskonform sei, sei - laut Aussendung - "grundlegend falsch".

Stadtrat Harald Oissner dazu: 

„Dass unsere Vorgangsweise nicht gesetzeskonform sei, ist grundlegend falsch. Die von den Grünen vorgelegte und vom Umweltministerium stammende Karte stellt die Ausbreitung des Schalls aus dem Straßenverkehr dar. Diese von den Grünen angeprangerten ‚gesundheitsgefährdenden‘ Werte von 60db bis 65 db gelten für Menschen, die 24 Stunden im Bereich dieser Messungen täglich verbringen, sprich hier wohnen und die Zeit ausschließlich im Freibereich verbringen würden. Und auch hier liegt der gefährdende Grenzbereich bei 70 Dezibel. Das hat alles nichts mit den Gegebenheiten in einem Kindergarten zu tun. Damit ist die Aussage der Grünen, man würde anhand dieser Karte keine Umwidmung für die Nutzung als Kindergarten bekommen, grundlegend falsch.“ 

Und Bürgermeister Christian Flammer betont: „Ich bin froh, dass wir damals rasch und mit Umsicht eine Entscheidung – basierend auf einem breiten politischen Konsens und in Zusammenarbeit mit dem Land NÖ – getroffen haben, um die Kindergartenoffensive auch in unserer Stadt umsetzen zu können.“

Eckdaten für die Projektumsetzung Kindergarten Sonnenblumenweg:
- Planungsbeginn: Ende Februar 2024/Anfang März 2024
- Ausschreibung Baugewerke bis Juli 2024
- Vergabe Hauptgewerk: August 2024
- Baubeginn: September 2024
- Fertigstellung: August 2025
- Inbetriebnahme Kindergarten mit Anfang September 2025

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