Enns - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Trauns Bürgermeister Karl-Heinz Koll und Jugend- und Freizeit-Stadtrat Dominik Ortmann mit Vertretern der Trauner Jugend und Jugendlichen. | Foto: www.jochenlorenz.at

Einstimmiger Gemeinderatsbeschluss
Traun bekommt einen Jugendbeirat und Jugendstammtisch

Die Online-Jugendbefragung in Traun ergab, dass sich die Jugend mehr einbringen möchte. Darauf hat die Stadtpolitik nun reagiert. TRAUN. Auf die Frage: ^Möchtest du dich gerne am Geschehen in Traun einbringen" antworteten 20 Prozent  mit "Ja", 42 Prozent möchten dies „eventuell“ tun. Aus diesem Grund beschloss der Trauner Gemeinderat, einstimmig, das Projekt Jugendbeirat. Trauner Jugend wird Ideen und Maßnahmen entwicklenKünftig sollen sich Jugendliche im Alter von 12 bis 18 Jahren – 3 bis 4...

  • Linz-Land
  • Oliver Wurz
Die Meldung kam aus dem Nichts: Beim SPÖ-Bundesparteitag am vergangenen Samstag wurden die Stimmen vertauscht. | Foto: Kerschi/Draxler
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Babler statt Doskozil SPÖ-Chef
Reaktionen aus der SPÖ Linz-Land

Eine Bombe ließ die SPÖ in den Nachmittagsstunden den 5. Juni platzen: Die Stimmen wurden am SPÖ-Bundesparteitag in Linz vertauscht. Andreas Babler erhielt die meisten Stimmen und ist somit SPÖ-Parteivorsitzender. Es gibt bereits erste Reaktionen von Vertretern der SPÖ Linz-Land. LINZ-LAND. „Die Stimmen wurden nicht falsch ausgezählt, sondern die Ergebnisse vertauscht. Es handelt sich daher um einen technischen Fehler“, erklärte Michaela Grubesa, Vorsitzende der Wahlkommission. In einer eilig...

  • Linz-Land
  • BezirksRundSchau Linz-Land
Professor Markus Hengstschläger, LH-Stellvertreterin Christine Haberlander, Unternehmerin Gertrude Schatzdorfer-Wölfel, Rektor Walter Vogl und Thomas Winkler (Moderator, v.r.n.l.) | Foto: Academia Superior/Wakolbinger
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Academia Superior-Diskussion
"Bildung ist der beste Weg aus der Mitmach-Krise"

Welche Werte vermittelt die ältere der jüngeren Generation? Ist die Wissenschaftsskepsis in Österreich höher als anderswo – und wenn ja, warum? Was muss Bildung im Jahr 2023 leisten? Wollen die Jungen überhaupt noch etwas leisten? Und was brauchen die Kleinsten, um irgendwann mal ganz groß zu werden? OÖ/TRAUNKIRCHEN. Diese Fragen diskutierte die Academia Superior am 24. Mai im altehrwürdigen Klostersaal in Traunkirchen. Auf das Podium hatte der oberösterreichische Thinktank Personen aus Theorie...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
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Viel Staub hat die Festschrift der Stadt Traun zum 50-Jahr-Jubiläum im Rathaus aufgewirbelt. | Foto: BRS

Eklat 50 Jahre Stadt Traun
SPÖ-Fraktion bleibt den Feierlichkeiten fern

Das 50-Jahr-Jubiläum feiert die Stadt Traun und lädt deshalb vom 19. bis 21. Mai zu einem umfangreichen Festwochenende ein.  Diesen Feierlichkeiten wird die Fraktion der SPÖ Traun geschlossen fernbleiben, ein Eklat in Traun. TRAUN. „Diese Entscheidung ist uns keinesfalls leichtgefallen. Wir wollten die Feierlichkeiten zum Jubiläum sowie die Errungenschaften der letzten 50 Jahre gemeinsam mit der Bevölkerung und den erfolgreichen Alt-Bürgermeistern erleben, aber unter diesen Umständen wurde uns...

  • Linz-Land
  • BezirksRundSchau Linz-Land
Franz Harnoncourt war lange Chirurg, dann Chef der Malteser Deutschland GmbH. Seit 2019 führt er die OÖ. Gesundheitsholding.  | Foto: BRS
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OÖG-Chef Franz Harnoncourt im Interview
"In der Pflege hilft nur qualifizierte Zuwanderung"

Franz Harnoncourt leitet seit 2019 die Oberösterreichische Gesundheitsholding (OÖG), den größten Spitalsbetreiber des Landes mit 15.500 Mitarbeitern. Im Interview mit der BezirksRundSchau spricht Harnoncourt über den Personalmangel in den Krankenhäusern, das Anwerben von Pflegekräften im Ausland, Zwei-Klassen-Medizin und Reformen im Gesundheitssystem.  Interview: Thomas Kramesberger Vor Kurzem wurde publik, dass die Überstunden in den oö. Krankenhäusern im Jahresvergleich massiv gestiegen sind....

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Von links: Rudi Höfler, Neuobmann Tilman Fosen und Ex-Obmann Nico Praus. | Foto: JVP Enns

Jahreshauptversammlung Enns
Tilman Fosen ist neuer Obmann der JVP Enns

Am 12 Mai fand die Jahreshauptversammlung der Jungen ÖVP Enns statt. Die Mitglieder wählten ein neues Team rund um Tilman Fosen. ENNS. Nach drei Jahren als Obmänner übergaben Nico Praus und Dorian Rabl am 12. Mai ihre Ämter an Tilman Fosen (18). Er bildet mit seinem Stellvertreter Linus Zoidl künftig das Führungsteam der JVP Enns und sie möchten den erfolgreichen Kurs der politischen Jugendorganisation in Enns fortsetzen. „Wir wollen weiterhin eine starke Stimme für die Ennser Jugend sein....

  • Enns
  • Michael Losbichler
Bürgermeister Walter Lazelsberger freut sich über zahlreiche Straßensanierungen – wie hier in der Nöstlbachstraße. | Foto: St. Marien
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„Historischer Moment“
St. Marien beschließt größtes Infrastrukturprojekt seit 33 Jahren

Grünes Licht für das größte Infrastrukturprogramm seit 33 Jahren gab die Politik in St. Marien. ST. MARIEN. Der schlechte Zustand der Straßen ist seit Jahren die Achillesferse der Gemeinde St. Marien. Bisher verhinderte die finanzielle Lage der Gemeinde größere Investitionen in diesem Bereich. Mit der Aktion „33/8“ brachten St. Mariens Kommunalpolitiker in einer Sondersitzung des Gemeinderats das größte Infrastrukturprogramm seit 33 Jahren auf den Weg. Das verdienen die Samareiner“ „Die Aktion...

  • Linz-Land
  • Klaus Niedermair
"Trend-Rauschmittel" wie CBD und SNUS werden mit der neuen Novelle im Jugendschutzgesetz verboten.  | Foto: anankkml/panthermedia
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Aus für Trend-Rauschmittel
Snus und CBD für Jugendliche bald verboten

SNUS (Nikotinbeutel) und CBD-Produkte gelten als „Trend-Rauschmittel“, die sich immer größerer Beliebtheit erfreuen – auch bei Jugendlichen. Zum Schutz von Kindern und Jugendlichen wird ein Verbot dieser Produkte in die Novellierung des Jugendschutzgesetzes mit aufgenommen. OÖ. Bei CBD-Produkten ist noch nicht ausreichend erforscht, wie sich diese auf die gesundheitliche Entwicklung von Jugendlichen auswirken. Auch der Gebrauch von SNUS, einem tabakhaltigen Produkt, kann für junge Menschen...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Im Ansfeldner Rathaus gehen die Wogen bei der SPÖ Ansfelden bei den Fragestellungen der Jugendfrage hoch. | Foto: NatashaFedorova/Panthermedia
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Jugendumfrage Ansfelden
Wirbel um Fragen zur Homosexualität

Ansfeldens Jugendliche im Alter zwischen 14 und  21 Jahren können sich gerade an einer Jugendumfrage der Stadtgemeinde Ansfelden beteiligen. Für die SPÖ Ansfelden sind manche Fragestellungen „beschämend und verwerflich“.  Man habe bereits in den Vorgesprächen versucht zu intervenieren. "Wir sind aber auf taube Ohren gestoßen“, erklärt Martha Scholz-Resch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPÖ Ansfelden. ANSFELDEN. So wird etwa abgefragt, ob man es „ekelhaft findet, wenn sich zwei Männer...

  • Linz-Land
  • BezirksRundSchau Linz-Land
Foto: PantherMedia - Peopleimages.jpg
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„Nur eine Stunde länger“
Jungpolitiker aus Linz-Land zu Ausgehzeiten für Jugendliche

Sollen die Ausgehzeiten für Jugendliche angepasst werden? Die Jugendorganisationen der Parteien in LInz-Land bleiben auf Parteilinie. LINZ-LAND. Die SPÖ Oberösterreich brachte am 17. April einen neuen Entwurf zum Jugendschutz in den Landtag ein. Ein wesentlicher Punkt darin ist die Anpassung der Ausgehzeiten für Jugendliche. So dürfen beispielsweise 14-15-Jährige in OÖ nur bis Mitternacht draußen unterwegs sein, während Gleichaltrige in Salzburg sich bis 1 Uhr nachts frei bewegen dürfen....

  • Linz-Land
  • Clemens Flecker
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Kommentar
KPÖ zeigt der SPÖ, was Wähler wollen

Die KPÖ stellt mit Elke Kahr die Bürgermeisterin der Stadt Graz, ist in der Steiermark im Landtag vertreten – und künftig in Salzburg. Dort holte die KPÖ plus bei der Landtagswahl vergangenen Sonntag 11,7 Prozent, nur gut sechs Prozentpunkte weniger als die SPÖ. OBERÖSTERREICH. Mit demselben Erfolgsrezept wie in Graz: Ein rühriger Spitzenkandidat in Person von Kay-Michael Dankl, der sich die Sorgen der "kleinen Leute" anhört, ihre Sprache spricht, einen Teil seines Politikergehalts spendet und...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Am 23. April wird die neue "Besetzung" für den Chiemseehof (im Bild) gewählt.  | Foto: Franz Neumayr; Grafik: RegionalMedien Salzburg
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Landtagswahl in Salzburg
Was ÖVP, FPÖ, Grüne & Neos in Oberösterreich zum Ergebnis sagen

Bei der Landtagswahl in Salzburg am 23. April 2023 hat die ÖVP zwar gut sieben Prozent verloren, verteidigt mit 30,5 Prozent laut ORF/Sora-Hochrechnung aber Platz 1. Die FPÖ holte Platz 2 mit einem Plus von 7,5 auf 26,3 %. Die SPÖ verlor 2 % und rutschte mit 18 % auf Platz 3. Überraschung auf Platz 4: Die KPÖ Plus kam auf 11,3 Prozent und liegt damit deutlich vor den Grünen: 7,8 % (-1,5 %). Die Neos verloren 3,2 % und sind mit 4,1 % nicht mehr im Salzburger Landtag vertreten. SALZBURG /...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Wilherings Vizebürgermeister Markus Langthaler (li.) und Gemeindevorstand Kurt Diesenreither setzen auf die Verkehrssicherheit. | Foto: ÖVP Wilhering

„Schrittgeschwindigkeit“ in Wilhering
Verkehrssicherheit für Kinder

In der einzigen Spiel- bzw. Wohnstraße Wilherings, im Ortsteil Edramsberg, wird es zunehmend enger. Ein neues Schild „Schrittgeschwindigkeit“, neue Haifischzähne und Betontröge zur Geschwindigkeitsreduktion sollen für mehr Verkehrssicherheit sorgen. WILHERING.  „Wir müssen hier proaktiv die Verkehrssituation verbessern, bevor etwas passiert!“, betonen Wilherings Vizebürgermeister Markus Langthaler und Familienreferent und Gemeindevorstand Kurt Diesenreither. 2022 wurden im Ortsteil Edramsberg...

  • Linz-Land
  • Klaus Niedermair
LH-Stv.- Manfred Haimbuchner (re.) und FPÖ-Gesundheitssprecher NAbg. Gerhard Kaniak. | Foto: Foto: FPÖ

Haimbuchner
FPÖ-Forderungen gegen Medikamentenengpass

LH-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) befürchtet, dass in Österreich über kurz oder lang die Systeme zusammenbrechen. Neben dem Verteidigungssystem und dem Pensionssystem übt er heftige Kritik am Gesundheitssystem. Hier allem voran am derzeitig vorherrschenden Medikamentenengpass.  OÖ. Seit vielen Jahren herrscht nicht nur in Österreich, sondern europaweit ein starker Kostendruck auf dem Gesundheitssystemen. Dieser wird durch die älter werdende Bevölkerung und neue, effektive aber auch...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
"Legalize it": In Deutschland wird 2023 noch Cannabis legalisiert.  | Foto: volodymyrbondarenkosound@gmail.com/PantherMedia
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Was heißt das für Oberösterreich?
Deutschland legalisiert Cannabis noch 2023

Deutschland will noch im Jahr 2023 Cannabis legalisieren. Die Ampel-Koalition macht damit eines ihrer zentralen Versprechen wahr. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) präsentierten am 12. April die Eckpunkte des Vorhabens: Der Eigenkonsum wird straffrei, ebenso der Anbau der Droge – klassische Coffeeshops wie in der Niederlanden wird es aber nicht geben. Vielmehr läuft die Abgabe zunächst über Vereine, später über Fachgeschäfte....

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Ziehen an einem Strang: Günther Steinkellner, Sabine Naderer-Jelinek,  Leonore Gewessler und Thomas Stelzer. | Foto: Max Mayrhofer/Land OÖ

Ausbau Westbahn-Strecke
Grünes Licht für die Einhausung Leonding

Ein Brennpunktthema in der Leondinger Stadtpolitik steht nun vor dem Abschluss. In einer Sondersitzung des Gemeinderats, am 4. April, brachte der Beschluss  – Zustimmung zur Absichtserklärung zwischen dem Bund, ÖBB Land Oberösterreich und der Stadt Leonding –das lang ersehnte grüne Licht für die Einhausung Leonding. LEONDING. Im Anschluss an die Gemeinderatssitzung unterzeichneten Klimaschutzministerin Leonore Gewessler, Landeshauptmann Thomas Stelzer, Landesrat Günther Steinkellner, Vertreter...

  • Linz-Land
  • Oliver Wurz
Soziallandesrat Wolfgang Hattmannsdofer (ÖVP) führte Gespräche in Brüssel und besuchte mit einer Delegation die Stadt Mechelen. | Foto: BezirksRundSchau/Staudinger
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Landesrat Hattmannsdorfer:
"Der Außengrenzschutz muss gestärkt werden"

Integrations-und Soziallandesrat LandesratHattmannsdofer (ÖVP) kämpft für eine strengere Asyl-Politik der Europäischen Union. OÖ. Die Themen Migration, Asyl und Integration standen im Fokus einer Reise von Intergrations-Landesrat Wolfgang Hattmansdorfer nach Brüssel und Mechelen. Auf dem Programm standen zum einen Gespräche mit EU-Kommissar Johannes Hahn sowie Abgeordneten des Europäischen Parlaments, über aktuelle Entwicklungen. "Das Thema Zuwanderung beschäftigt uns alle", so Hattmannsdorfer....

  • Oberösterreich
  • Franz Staudinger
Max Hiegelsberger (ÖVP) ist seit Oktober 2021 Erster Landtagspräsident in Oberösterreich. | Foto: Hermann Wakolbinger
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Max Hiegelsberger im Interview
"Proporz bildet Wählerwillen am besten ab"

Der Präsident des OÖ Landtags, Max Hiegelsberger (ÖVP), spricht im Interview mit der BezirksRundSchau über die schwarz-blaue Koalition in Niederösterreich, das Proporz-System in Oberösterreich und die Minderheitenrechte im Landtag.  BezirksRundSchau: Das Vertrauen der Bürger in die Politik ist derzeit recht überschaubar. Was ist für Sie der Grund dafür? Hiegelsberger: Wenn man sich die langfristige Entwicklung ansieht, dann war die Corona-Krise eine eindeutige Zäsur. In dieser Zeit gab es...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Stefan Moidl, Geschäftsführer der IG Windkraft, im Gespräch mit der BezirksRundschau.  | Foto: Astrid Knie
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IG Windkraft-Chef Moidl
"Man könnte in Oberösterreich 200 Windräder aufstellen"

Der Geschäftsführer der Interessensgemeinschaft (IG) Windkraft, Stefan Moidl, spricht im Interview mit der BezirksRundSchau über die Windkraft-Situation in Oberösterreich. Er sieht die Landesregierung als großen Bremser beim Ausbau und verweist auf das massive Windkraft-Potenzial im Bundesland. Bis zu 200 Windräder könnte man bis 2030 aufstellen und damit viel unabhängiger von Öl und Gas werden, meint Moidl.  BezirksRundSchau: Die Windenergie fristet in Oberösterreich seit Jahren ein...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Landeshauptmann Thomas Stelzer: "Wir wollen jedoch jede Möglichkeit zur Entlastung unserer Landsleute nutzen". | Foto: OÖVP

Gebührenbremse bleibt
Land OÖ hebt auch 2023 Gebühren nicht an

Die andauernd hohe Teuerung in nahezu allen Lebensbereichen stellt für viele Landsleute weiterhin eine große Belastung dar. Das Land Oberösterreich hat bereits im Jahr 2021 nicht zuletzt auch aufgrund der Corona-Krise eine Gebührenbremse eingeführt. OÖ. Die gesetzlich vorgesehene Anpassung der so genannten Kommissionsgebühren wurde ausgesetzt. Diese Gebührenbremse wurde im Vorjahr um ein weiteres Jahr verlängert. Auch 2023 soll es aufgrund der unverändert hohen Inflation zu keiner Valorisierung...

  • Oberösterreich
  • Sandra Kaiser
Der gesamte Vorstand der JVP St. Florian: Vorne in der Mitte, der neue Obmann Lukas Bayer. | Foto: JVP St. Florian
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Lukas Bayer neuer Obmann
JVP St. Florian wechselt den Vorstand

Mit Lukas Bayer (21), gebürtigem St. Florianer und Bautechnikstudenten der FH Wels, folgt ein langjähriges Vorstandsmitglied der JVP St. Florian auf den bisherigen Obmann Paul Schützeneder. ST. FLORIAN. Bei der Jahreshauptversammlung wurde Lukas Bayer und sein neues Vorstandsteam einstimmig gewählt. Unter den ersten Gratulanten des frisch gebackenen Obmannes waren Landes-JVP-Chef Moritz Otahal sowie Bürgermeister Bernd Schützeneder. "Dass Jugendliche und junge Erwachsene heutzutage bereit sind,...

  • Enns
  • Michael Losbichler
Volle Unterstützung für Bürgermeisterkandidat Karl Kastner (Mitte): Fraktionsobfrau Lisa Fuchs, Bezirksparteiobmann Landtagsabgeordneter Wolfgang Stanek, Landtagsabgeordnete Helena Kirchmayr und Gemeindeparteiobmann Vbgm. Franz Schachner-Nedherer

 | Foto: ÖVP

Bürgermeisterwahl 2023 in Allhaming
Karl Kastner geht als ÖVP-Bürgermeisterkandidat ins Rennen

Ende März legt Allhamings Bürgermeisterin Jutta Enzinger (ÖVP) ihr Amt zurück – die BezirksRundSchau hat darüber berichtet. Die ÖVP Allhaming hat sich nun auf einen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl geeinigt. ALLHAMING. Der 55-jährig Unternehmensberater Karl Kastner tritt bei der Bürgermeisterwahl – wahrscheinlich noch vor den Sommerferien – an. Kastner wurde beim Gemeindeparteitag der ÖVP Allhaming am 14. März einstimmig nominiert. „Mir geht es um Allhaming“„Ich freue mich sehr über diese...

  • Linz-Land
  • BezirksRundSchau Linz-Land

Personalmangel
Kindergärtnerinnen aus Pension holen

Grippe, Corona & Co. fesseln nicht nur die Kleinen sondern auch die Pädagoginnen ans Krankenbett. Folge: Notbetrieb im Kindergarten und Aufrufe an Eltern, die Kleinen möglichst zuhause zu lassen – nicht zum ersten Mal in den vergangenen Monaten. Kein Wunder, dass angesichts solcher Zustände gerade mal die Hälfte der Kindergartenpädagoginnen in Ausbildung den Beruf auch ergreifen will. Die Verantwortung dafür tragen Bund und Länder, die jahrelang Hilferufe der Kindergärtnerinnen ignoriert und...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Bürgermeister Karl-Heinz Koll übergibt 1.240 gesammelte Unterschriften an Andreas Achrainer (Geschäftsführer BBU) | Foto: Stadt Traun
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Asyl-Quartier in Traun
Bezirkshauptmann lud zum Sicherheitsgipfel

Wie die BezirksRundSchau bereits berichtete, wird der Bund spätestens im Sommer 2023 um die 100 schutzbedürftigen Fremde auf unbestimmte Zeit in einem Containerdorf in Traun unterbringen. Trauns Bürgermeister Karl-Heinz Koll forderte einen Sicherheitsgipfel, dieser fand nun am 10. März statt. TRAUN. Vertreter der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land, der Stadt Linz, der Polizei, des Roten Kreuzes, der Feuerwehr, der Trauner Stadtverwaltung und der BBU –Bundesagentur für Betreuungs- und...

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