Pongau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Am 26. Mai 2023 wurde von Landeshauptmann Wilfried Haslauer und der zukünftigen Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek das Arbeitsübereinkommen für die nächsten fünf Jahre präsentiert sowie die neue Landesregierung vorgestellt.
v.l.n.r.: Bürgermeister Christian Pewny künftiger Landesrat, künftiger Landesrat Martin Zauner, künftige Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek, Landeshauptmann Wilfried Haslauer, künftiger Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll, Landesrätin Daniela Gutschi und Landesrat Josef Schwaiger. | Foto: Land Salzburg/Neumayr/Leopold
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Am 14. Juni ist es soweit
Neuer Landtag und neue Landesregierung für Salzburg

Mit der Angelobung der Abgeordneten und der Wahl der Landesregierung fällt am 14. Juni der Startschuss für die 17. Gesetzgebungsperiode in Salzburg. Zwei Tage davor, am 12. Juni, haben interessierte Salzburgerinnen und Salzburger die Gelegenheit sich bei einem öffentlichen Hearing ein Bild der neuen Regierungsmitgliedern zu machen. SALZBURG. Mit dem Wahlergebnis der Landtagswahl vom 23. April erhielt die ÖVP zwölf und die FPÖ zehn Mandate, die sich daraufhin auf einen gemeinsamen...

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  • Salzburg-Stadt
  • Carmen Kurcz
(Archivfoto) Hans Peter Doskozil (re.) mit SPÖ Landesparteivorsitzenden David Egger (li.) in Salzburg. | Foto: Julia Hettegger
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Statement aus Salzburg
David Egger: "Mit Doskozil wird die SPÖ neu durchstarten"

Was der Chef der Salzburger Sozialdemokraten, David Egger, nach der Wahl von Hans Peter Doskozil zum neuen Bundesparteivorsitzenden der SPÖ kommentierte. SALZBURG. Erleichtert über die Wahl von Hans Peter Doskozil zum neuen Bundesparteivorsitzenden der SPÖ zeigte sich Salzbugs Chef der Sozialdemokraten, David Egger, in einer Aussendung am Samstagnachmittag: „Ich bin sehr froh, dass die Delegierten des Bundesparteitages dem Ergebnis der Mitgliederbefragung gefolgt sind und Hans Peter Doskozil...

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  • Peter J. Wieland
Foto: Schubert
8:34

Das neue Regierungsprogramm
Was Schwarz-Blau in Salzburg erreichen will

Heute Vormittag stellten ÖVP und FPÖ gemeinsam die Mitglieder der neuen Salzburger Landesregierung vor. Dabei stand auch das Regierungsprogramm im Fokus. Kernthemen sind unter anderem Gesundheit, Fachkräftemangel und leistbares Wohnen. SALZBURG. „Salzburg hat sich auch in Zukunft Stabilität, Sicherheit und Verlässlichkeit verdient. Diese gemeinsame Überzeugung gibt uns den Weg vor“, so Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und die künftige Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek (FPÖ)...

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  • Philip Steiner
Landesrätin Andrea Klambauer (Neos) und Landeshauptmann Wilfried Haslauer. | Foto: Land Salzburg/Neumayr, Leopold
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Ehrenzeichen
Ausscheidende Regierungsmitglieder ausgezeichnet

Das Ehrenzeichen des Landes wurde an Landeshauptmann-Stellvertreterin Martina Berthold (Grüne) und Landesrätin Andrea Klambauer (Neos) übergeben. Sowohl Martina Berthold als auch Andrea Klambauer werden der nächsten Salzburger Landesregierung nicht mehr angehören.  SALZBURG. Die aktuell noch amtierende Salzburger Landesregierung kam am Mittwoch im Chiemseehof zusammen, um auf die Jahre seit der Angelobung 2018 zurückzublicken. Als Dank für ihre Verdienste in der abgelaufenen Legislaturperiode...

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  • Julia Hettegger
Marlene Svazek und Wilfried Halsauer schlossen am Mittwoch das Koalitionspakt ab. 
 | Foto: Julia Hettegger
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Landtagswahl Salzburg 2023
Die schwarz-blaue Koalition in Salzburg ist fix

Jetzt ist es fix: Die künftige Salzburger Landesregierung wird die Farben schwarz-blau tragen. Marlene Svazek und Wilfried Haslauer schlossen heute einen Koalitionspakt.  SALZBURG. Die Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ sind seit Mittwoch Mittag abgeschlossen. In der letzten Verhandlungsrunde sollen sich die beiden Parteien auf ein Koalitionsabkommen geeinigt haben. Jetzt müssen nur noch die die Gremien von ÖVP und FPÖ zusammenkommen, um das Ergebnis der Verhandlungen formal...

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  • Julia Hettegger
Hans Peter Doskozil mit SPÖ Landesparteivorsitzenden David Egger (li.) im Wahlkampf in Salzburg. | Foto: Julia Hettegger
1 Aktion 6

Mitgliederbefragung
"Doskozil wird die SPÖ wieder glaubwürdig machen"

Das sind die ersten Reaktionen aus Salzburg zum Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung. Die Stimmung in der Salzburger SPÖ ist "freudig und zuversichtlich". SALZBURG. Lange wurde über die Endergebnisse der SPÖ-Mitgliederbefragung spekuliert, nun ist es offiziell: Die 148.000 Mitgliederinnen und Mitglieder wünschen sich Hans Peter Doskozil an der Spitze der Partei. Ein paar Prozent machten es aus 72,39 Prozent der SPÖ-Mitgliederinnen und Mitglieder nahmen an der Befragung teil. Doskozil konnte...

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  • Julia Hettegger
Vor der Parteizentrale der ÖVP | Foto: Solidarisches Salzburg - Bündnis gegen Schwarz-Blau
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Demonstration
Aktion gegen schwarz-blaue Koalition vor der ÖVP-Zentrale

„Nie wieder!” steht aktuell in großen Buchstaben am Boden vor der ÖVP-Parteizentrale. Das "Bündnis gegen Schwarz-Blau" will damit die ÖVP zur Beendigung der Koalitionsverhandlungen bewegen – "um die Demokratie zu bewahren", wie es heißt.  SALZBURG. Am Feiertag fand vor der Salzburger ÖVP-Zentrale eine Protestaktion anlässlich der schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen statt. In großen Buchstaben wurde „Nie wieder!” mit Kreide auf den Boden vor der Parteizentrale geschrieben. Verantwortlich...

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  • Julia Hettegger
Am Mittwoch gaben ÖVP und FPÖ einen ersten Einblick in die laufenden Koalitionsverhandlungen. | Foto: Julia Hettegger
1 Aktion Video 7

Landtagswahl Salzburg 2023
Darüber verhandeln ÖVP und FPÖ gerade

Reine Spekulation seien kommunizierte Ressortverteilungen, die aktuell in den Medien kursieren, sagen ÖVP und FPÖ heute. Erst kommende Woche werde man über Ressortverteilungen sprechen.  SALZBURG. Am Mittwoch gaben ÖVP und FPÖ einen ersten Einblick in die laufenden Koalitionsverhandlungen. Zwei Wochen herrschte davor Schweigen der künftigen Regierungspartner. Spekuliert über die Ressortverteilung wurde aber viel. Diesen Spekulationen nahmen am Mittwoch Landeshauptmann Wilfried Haslauer...

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  • Julia Hettegger
Bei der Kreuzung an der Salzachbrücke hätten eigentlich im Mai die Bauarbeiten für den neuen Kreisverkehr beginnen sollen. Daraus wird wegen eine Überschreitung der ursprünglichen Kostenschätzung vorerst nichts.  | Foto: Felix Hallinger
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Baustart doch erst 2024
Neuer Kreisverkehr in Schwarzach verzögert sich

Der für Mai geplante Baustart des neuen Kreisverkehrs in Schwarzach verschiebt sich um ein Jahr. Weil die ursprüngliche Kostenschätzung in der Ausschreibung um 26 Prozent überschritten wurde, wird das Straßenprojekt neu ausgeschrieben. SCHWARZACH. Schwarzach muss weiter auf einen Kreisverkehr auf der Kreuzung bei der Salzachbrücke warten. Eigentlich hätten in diesen Tagen die Arbeiten im Ortszentrum der Gemeinde starten sollen. Nun kommt es allerdings zu Verzögerungen. Alle Infos zu dem...

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  • Felix Hallinger
Preisträger 2022: Katharina Maurer, Grittlind Kettl und Mathias Nell mit dem Salzherz. | Foto: RegionalMedien Salzburg
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Bewerbungsphase läuft
Wer holt sich den Regionalitätspreis 2023?

Das Engagement der Salzburger gibt dem ganzen Land Kraft. Diese Leistungen ehrt der Regionalitätspreis.  SALZBURG. Die RegionalMedien Salzburg verstehen sich als regionaler Nahversorger der Leser mit Nachrichten, aber auch als Förderer der regionalen Wirtschaft und regionaler Initiativen, die das Bundesland Salzburg besonders lebenswert machen. Die Preisverleihung Dieses Bekenntnis zur Regionalität bringen die RegionalMedien Salzburg am 27. Juni 2023 zum 14. Mal mit der Auslobung des...

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Fabian bei der Aktion "Salzburg ist am Kochen" – eine Einladung der Salzburger Kunst- und Kulturszene zum gemeinsamen Kochen und Austauschen.  | Foto: Julia Hettegger
Aktion 10

Landtagswahl Salzburg 2023
Bündnis gegen Schwarz-Blau hat sich formiert

20 Organisationen und weitere Einzelpersonen gehören dem „Salzburger Bündnis gegen Schwarz-Blau“ an. Sie haben sich formiert, um vor einer Schwarz-Blauen Koalition zu warnen: "Die Koalition gefährdet ein gutes Leben für alle“, so die Gruppe.  SALZBURG. Während die ÖVP und die FPÖ über das Koalitionsabkommen beraten, hat sich in Salzburg ein Bündnis gegen Schwarz-Blau formiert. Personen und Organisationen der Zivilgesellschaft sind zusammengekommen, um ihren Protest gegen Schwarz-Blau zu...

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  • Julia Hettegger
Ortsfeuerwehrkommandant Christian Lackner (links) mit Bürgermeister Thomas Oberreiter vor der neuen Einsatzzentrale in Flachau. Ab 25. Mai wird der Neubau die Frewillige Feuerwehr Flachau und den Löschzug Reitdorf unter einem Dach vereinen. | Foto: Felix Hallinger
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Ab 25. Mai in Betrieb
Flachauer Feuerwehr hat eine neue Einsatzzentrale

Die Feuerwehr in Flachau ist ab 25. Mai in der neuen Einsatzzentrale bei der Ortseinfahrt untergebracht. Auch Polizei, Bergrettung und Bibliothek ziehen in den rund 7,5 Millionen Euro teuren Neubau ein. Die bisherigen Feuerwehrhäuser in Reitdorf und Flachau will die Gemeinde vermieten. FLACHAU. Ab 25. Mai sorgen die Freiwillige Feuerwehr Flachau und der Löschzug Reitdorf unter einem neuen, gemeinsamen Dach für die Sicherheit der Flachauerinnen und Flachauer. Dann werden die seit 2021 laufenden...

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Bürgermeister Herbert Farmer (ÖVP) berichtet von den Plänen für das alte ÖBB-Gebäude hinter ihm, das die Gemeinde Eben im vergangenen Jahr gekauft hat. | Foto: Felix Hallinger
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ÖBB-Haus wird abgerissen
Eben bekommt ein "soziales Haus" im Ortszentrum

Ein ehemaliges ÖBB-Wohnhaus in Eben wird abgerissen und an dessen Stelle soll ein "soziales Haus" mit Arztpraxen und betreutem Wohnen entstehen. Die Gemeinde hat das Objekt im vergangenen Jahr von den ÖBB gekauft und schließt nun mit einem gemeinnützigen Bauträger einen Baurechtsvertrag ab.  EBEN. Eben im Pongau bekommt ein "soziales Haus". Am Areal eines ehemaligen Gebäudes der ÖBB sollen im Frühling 2024 die Bauarbeiten für ein neues Objekt mit 15 Einheiten für betreutes Wohnen und drei...

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Julia Hettegger mit zwei Schülerinnen der hak:zwei.  | Foto: Stefan Schubert
3:41

Umfrage
"Ich wünsche mir von der künftigen Landesregierung ..."

Salzburgs Schüler wollen von der neuen Koalition eine deutliche Verbesserung im öffentlichen Verkehr, mehr Mitspracherecht und die Möglichkeit, günstig zu wohnen.   SALZBURG. 23.000 junge Salzburgerinnen und Salzburger waren bei der Landtagswahl zum erstem Mal Wahlberechtigt und rund 49.000 Wähler waren zwischen 20 und 29 Jahren alt. Diese Gruppe hat ob ihrer eigenen Lebensbedingungen spezielle Anforderungen an die künftige Landesregierung.  "Grüne Welle" für Busse Über die Kooperation mit der...

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  • Julia Hettegger
In Radstadt verzögert sich der Baubeginn des neuen Sportzentrums. Die Stadtparteien schieben die Verantwortung hin und her.  | Foto: Neumayr
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Sportzentrum Radstadt
ÖVP und SPÖ kritisieren Bürgermeister für Verzögerung

Der für 2023 geplante Baubeginn des neuen Sportzentrums in Radstadt verzögert sich. ÖVP und SPÖ sehen die Verantwortung bei FPÖ-Bürgermeister Christian Pewny. Die Freiheitlichen hatten zuletzt "einigen Gemeindevertretern" einen "Notbremskurs bezüglich des Baubeginns" attestiert.  RADSTADT. Der Bau des neuen Sportzentrums in Radstadt verzögert sich. Während ÖVP und SPÖ die Verantwortung dafür bei der FPÖ von Bürgermeister Christian Pewny sehen, verweist dieser vor allem auf externe Faktoren wie...

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11:34

Koalitionsverhandlungen
Erster Auftritt von Schwarz-Blau geschafft

Für Wilfried Haslauer ist dies die fünfte Koalitionsverhandlung seiner Karriere. Für die FPÖ in Salzburg ist es absolutes Neuland. "Wir werden unsere Erfahrung nutzen, hier gut, transparent und offen durchzubegleiten", so Haslauer bei der ersten gemeinsamen Pressekonferenz.  SALZBURG. Am Mittwoch nahmen ÖVP und FPÖ um 11 Uhr die Koalitionsverhandlungen auf. Um 13 Uhr wurde das erste offizielle Statement der künftigen Regierungspartner abgegeben.  Zwölf Arbeitsgruppen zu allen Themen Die...

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3:41

SPÖ schießt zurück
David Egger: "Das war ein unmoralisches Angebot"

Wie die ÖVP heute verkündete, starten jetzt die Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ. Der SPÖ attestierte man im selben Atemzug zu wankelmütig für eine Regierung zu sein. Seitens der Sozialdemokraten sieht man das aber gänzlich anders und kritisiert, dass die ÖVP den Ball immer ihnen zuspiele und sich so aus der Verantwortung ziehe. SALZBURG. "Es ist interessant, dass von der ÖVP versucht wird, so einen Spinn zu erzeugen. Was ich mitbekommen habe, war sich die ÖVP selbst nicht ganz einig. Da...

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  • Philip Steiner
3:48

Koalition
ÖVP startet Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ

Jetzt ist es fix: Die Salzburger Volkspartei wählt die FPÖ als Partner für eine künftige Koalition. Vergangene Woche gab es eine Absage der SPÖ zu einer Dreierkoalition mit der ÖVP und der FPÖ. Die Koalitionsverhandlungen starten noch diese Woche.  SALZBURG. Am Dienstag Mittag tagte das ÖVP-Präsidium neuerlich. Die Entscheidung, wer Teil der neuen Landesregierung sein soll, war Thema dieser Gespräche. Landeshauptmann Wilfried Haslauer verkündete die Entscheidung kurz nach 13 Uhr.  Absage...

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Salzburger SPÖ-Chef David Egger. | Foto: Bernhard Schmiderer
Aktion 3

Koalitionsverhandlungen
SPÖ erteilt "Dreierverhandlung" neuerlich eine Absage

"Wir halten nicht dafür her, schwarz-blau salonfähig zu machen", sagt David Egger, Landesparteivorsitzender der SPÖ am Freitag. Damit erteilen die Sozialdemokraten dem Angebot der ÖVP, gemeinsam mit rot und blau eine Koalition einzugehen, eine neuerliche Absage.  SALZBURG. Zu den überraschende Entwicklungen in den letzten 24 Stunden bezüglich dem Wunsch zu einer Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und FPÖ erteilte die SPÖ am Donnerstagnachmittag bereits eine Absage. Am Freitag berufen die...

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  • Julia Hettegger
Eine Dreier-Koalition zwischen ÖVP, FPÖ und SPÖ soll von Landeshauptmann Wilfried Haslauer nach den Sondierungsgesprächen angestrebt worden sein. | Foto: Franz Neumayr
1 Aktion 2

Landtagswahl Salzburg 2023
Haslauer wollte schwarz-rot-blaue Koalition

Eine Dreier-Koalition zwischen ÖVP, FPÖ und SPÖ soll von Landeshauptmann Wilfried Haslauer nach den Sondierungsgesprächen angestrebt worden sein. Eine "breite Allianz für Salzburg" hätte es werden sollen. Doch die SPÖ soll das abgelehnt haben.  SALZBURG. Wie am Donnerstagabend bekannt wurde, hatte Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) eine Koalition mit SPÖ und FPÖ angestrebt. Er soll den Freiheitlichen und den Sozialdemokraten angeboten haben, mit der Salzburger Volkspartei zu koalieren....

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  • Julia Hettegger
Großes Aufräumen nach der Wahl: Sonja Schrom-Kühr beim abhängen der MFG-Wahlplakate.  | Foto: MFG
Video 5

Nach der Landtagswahl
Wie es mit den Parteien MFG und WIRS weitergeht

Neben den Salzburger Neos haben es auch die Kleinparteien MFG und WIRS nicht in den Landtag geschafft. Die beiden neuen Parteien wollen aber nicht aufgeben. Ein Antreten bei der Gemeinderatswahl 2024 ist für beide fix. Ändern wollen ihre Taktik aber beide.  SALZBURG. Drei Parteien haben bei der Landtagswahl den Einzug in den Landtag verpasst. Eine dieser Parteien ist bekanntlich Neos, die beiden weiteren sind die Kleinparteien MFG (Menschen, Freiheit, Grundrechte) und WIRS (Wir sind Salzburg)....

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Landesrätin und NEOS Landesrätin Andrea Klambauer und der gesamte Landesvorstand der NEOS Salzburg sind zurückgetreten. | Foto: Martin Schöndorfer, 2023
Aktion 17

Landtagswahl Salzburg 2023
Rücktritt von Landesrätin Andrea Klambauer fix

Landesrätin und Neos Landessprecherin Andrea Klambauer ist zurückgetreten. Sie hat damit Konsequenzen nach der verlorenen Wahl gezogen. Mit ihr trat der gesamte Landesvorstand zurück. Lukas Rößlhuber, als ranghöchster Mandatsträger, wird als informeller Sprecher der Landesorganisation auftreten, bis die Neustrukturierung abgeschlossen ist.  SALZBURG. Andrea Klambauer setzte heute, 25. April, einen konsequenten Schritt nach den verlorenen Wahlen und ist zurückgetreten. Sie...

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  • Martin Schöndorfer
Die Wahl ist geschlagen. Im Pongau finden sich gleich drei landesweite Hochburgen, nämlich jene von ÖVP, FPÖ und SPÖ. | Foto: Julia Hettegger
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Landtagswahl Salzburg 2023
Wo die Parteien im Pongau besonders stark waren

Salzburg und der Pongau haben gewählt. Im Pongau finden sich mit Hüttschlag, Werfenweng und Schwarzach die drei landesweiten Hochburgen von ÖVP, FPÖ und SPÖ . Wir haben für alle acht Parteien die besten und schlechtesten Ergebnisse aus dem Bezirk zusammengetragen. PONGAU. Die Wahl ist geschlagen und das Ergebnis steht fest. Im Pongau konnte die FPÖ die ÖVP in einigen Gemeinden von Platz eins verdrängen. Im Bezirksergebnis zogen die Freiheitlichen an der SPÖ vorbei und übernahmen Platz zwei. Wo...

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  • Pongau
  • Felix Hallinger
17:36

Landtagswahl Salzburg 2023
Warum Rechts- und Linksaußen zulegen konnten

Warum Rechts- und Linksaußen so deutlich zulegen konnten, warum die Regierungsparteien von den Wählern abgestraft wurden, wie es mit den Neos weitergeht und was das alles für die Zukunft Salzburgs bedeutet. SALZBURG. Salzburg hat gewählt. Das Ergebnis ist jetzt fix. Als Gewinner dieser Landtagswahl gehen die FPÖ und die KPÖ Plus hervor. Die ÖVP verteidigt trotz deutlicher Verluste den ersten Platz, Neos schaffen es nicht mehr in den Landtag. Die Grünen verlieren genauso wie die SPÖ, beide aber...

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  • Julia Hettegger

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