Gesetzesnovelle

Beiträge zum Thema Gesetzesnovelle

Für Salzburgs Radfahrer hat sich einiges geändert. Das Wichtigste: Telefonieren auf dem Rad ist verboten. | Foto: Franz Neumayr

Telefonieren am Rad "kostet" nun 50 Euro

Vom Handyverbot bis zur gelockerten Radwegpflicht – seit April gelten neue Regeln für Radfahrer. SALZBURG (af). Seit April ist das Telefonieren mit dem Handy am Fahrrad verboten – wer es doch tut und sich dabei von den Ordnungshütern erwischen lässt, muss mindestens 50 Euro berappen. Neu ist auch, dass Gemeinden die Radweg-Benützungspflicht lockern können, z.B. bei beengten Platzverhältnissen.

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Die Mobile Radfahrschule führte 2012 im Auftrag des Kuratorium für Verkehrssicherheit eine Radfahrerstudie durch. Quelle: Mobile Radfahrschule, Michael Stix
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Das „Handyverbot“ beim Radfahren! „Freisprechen“ bedeutet nicht zwangsläufig auch „freigesprochen“

Der Frühling steht vor der Tür und damit beginnt nicht nur für die Easy Drivers MOBILE RADFAHRSCHULE die Radsaison. Heuer stehen auch einige gesetzliche Änderungen ins Haus, welche mit dem Inkrafttreten der 15. StVO-Novelle ab 1. April 2013 speziell die RadfahrerInnen betreffen. Die wichtigste Änderung ist, daß das Telefonieren während des Radfahrens zukünftig verboten ist und mit einer Strafe in der Höhe von 50 Euro bis zu 72 Euro bedroht wird. Ausgenommen davon ist lediglich die Benützung...

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AK-Experten informieren über Vorteile der Gesetzesnovelle

Über die „Neuerungen in der betrieblichen Altersvorsorge“ informiert die Arbeiterkammer im Rahmen einer gleichnamigen Veranstaltungsreihe. Betriebsräte, Arbeitnehmer und Unternehmer erhalten wichtige Informationen über die Vorteile der Gesetzesnovelle. Im Mai dieses Jahres wurde von der Bundesregierung eine weitreichende Novelle des Pensionskassensystems beschlossen. Dadurch ergeben sich sowohl für Arbeitnehmer als auch für Unternehmer eine Reihe neuer Vorteile bei der betrieblichen...

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  • Katja Kogler

Vereinfachung bei Ökostrom-Verfahren

OÖ (red). Energie-Landesrat Rudi Anschober fordert eine Entbürokratisierung der Genehmigungsverfahren für kleine Ökostromanlagen im Hinblick auf die Novellierung des Ökostromgesetzes: Konkret sollen laut Anschober die energierechtliche Genehmigung und der Antrag auf Anerkennung als Ökostromanlage in Zukunft entfallen. Notwendig wäre dann nur noch ein Antrag auf Förderung. Durch die Vereinfachung werde auch die Landesverwaltung entlastet, so Anschober.

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Bezirksjägermeister fordert Umdenken

Thomas Messner aus Gschnitz sieht die Jägerschaft vor großen Herausforderungen – Zusammenspiel aller obligat Zur Halbzeit der Funktionsperiode zog der Tiroler Jägerverband eine positive Bilanz, forderte aber auch Dialog und Transparenz. Landesjägermeister Karl Berktold lobte seine rund 16.000 Mitglieder für ihre verantwortungsvolle Ausübung der Jagd. (Interessens-)Konflikte gibt es dennoch – Bezirksjägermeister Thomas Messner ist sicher, dass die Lösung dieser Probleme nur gemeinschaftlich...

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  • Tamara Kainz

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