„Lasse mir nicht Schuld geben“
Rechberger wehrt sich gegen Vorwurf von Hraby
WAIDHOFEN/YBBS. (AK) Die Änderung zum NÖ Gebrauchsabgabengesetz erregt weiter die politischen Gemüter. UWG-StR Friedrich Rechberger ist erbost über WVP-Stadtrat Kurt Hraby.
Dieser hatte einer Anfrage Rechbergers an das Land die Schuld daran gegeben, dass geplante finanzielle Abfederungen für Gastronomen und Wirtschaftstreibende wieder gekippt werden mussten. „Das einzige, was sich geändert hat, ist, dass für Schanigärten ab 31 m2 nicht pro m2 verrechnet werden kann“, so Rechberger und kritisiert, dass man von Seiten der Stadt jedoch keine 50 Euro pro 10m2 hätte verlangen müssen.
Gänzlich falsch sei, dass für Warenkörbe nun 50 Euro pro m2 zu zahlen seien. „Es ist nichts zu zahlen“, so Rechberger. StR Kurt Hraby bestätigt dies. Mit der gekippten Abänderung zur Verordnung, habe man zu große Ausräumungen verhindern wollen. „Jetzt kann jeder alles rausstellen“, so Hraby.
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