Braunau - Politik

Luft, Wasser, Erde: Schützen wir unsere Umwelt in Oberösterreich genug? Die BezirksRundschau hat nachgefragt. Wie geht es den heimischen Böden? „Zahlreiche Untersuchungen zeigen, dass die Qualität der oberösterreichischen Böden durchwegs ausgezeichnet ist“, sagt Max Hiegelsberger. Er verweist damit auf eine kürzlich veröffentlichte Bodenuntersuchung. Diese kommt zum Schluss: Die Humus-Situation in OÖ sei besser geworden, es gebe sogar leicht steigende Humus-Werte. Darüber hinaus seien die...

Am 22. Mai findet die Bundespräsidenten-Stichwahl zwischen Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen statt. Hier können Sie bereits jetzt online abstimmen – wer wird sich bei der Stichwahl durchsetzen und neuer Bundespräsident? Bei der Wahl am 24. April gewann Norbert Hofer den ersten Wahlgang mit 35,1 Prozent. Dahinter holte Alexander Van der Bellen Platz zwei mit 21,34 Prozent. In Oberösterreich holte Norbert Hofer 36,18 Prozent, Alexander Van der Bellen 19,68 Prozent. Öffnungszeiten...

OÖ. Rund die Hälfte aller Brände entsteht in privaten Haushalten. Im Zehn-Jahres-Durchschnitt kommt es zu 1073 Bränden pro Jahr (exklusive "Kleinbrände"), bei denen Sachschäden in Höhe von 47,6 Millionen Euro verursacht werden. Im gleichen Zeitraum (2005 bis 2014) gab es in Oberösterreich im Zuge von Bränden 79 Todesopfer und 1326 Verletzte. Obwohl Rauchwarnmelder einen entscheidenden Beitrag leisten könnten, um die Sicherheit zuhause noch einmal zu erhöhen, sind laut einer Erhebung der...

GERETSBERG. Der 31-jährige Andreas Hofstätter wurde einstimmig zum neuen Obmann der OÖVP Ortsgruppe Geretsberg gewählt. Bürgermeister Johann Brunthaler, er war fünf Jahre OÖVP-Obmann, berichtete von den zahlreichen umgesetzten Projekten. So wie der neue Obmann, wurden auch die weiteren Mitglieder im Parteivorstand mit 100 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt. Da sind: Franz Schmidhammer, Johann Brunthaler, Johann Webersberger, Ferdinand Bandzauner, Johann Eder, Franz Eder, Simon Sigl, Andreas...

Eine Presseaussendung der Braunauer Grünen-Fraktion stößt Hubert Esterbauer sauer auf. BRAUNAU. "Sich mit fremden Federn schmücken, das ist nicht seriös", poltert FPÖ-Stadtparteiobmann Hubert Esterbauer. Was ärgert den Braunauer Stadtrat? Grund ist eine Presseinformation der Grünen. Darin schreiben sie, dass sie seit Jahren die Idee einer Förderung für Studierende verfolgen. Jene, die ihren Hauptwohnsitz in Braunau behalten und sich nicht abmelden, sollten eine Unterstützung erhalten. Am 31....

OÖ. Nach dem Rücktritt von Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann übergibt Bundespräsident Heinz Fischer noch Nachmittag die Regierungsgeschäfte an den Oberösterreicher Reinhold Mittlerlehner (ÖVP). "Bundeskanzler Werner Faymann hat heute in einem Gespräch mit dem Bundespräsidenten um Enthebung vom Amt als Bundeskanzler mit Wirkung vom heutigen Tag gebeten", heißt es in einer Aussendung der Präsidentschaftskanzlei. Und weiter: "Der Bundespräsident wird diesem Wunsch entsprechen und heute um...

Anneliese Hoppenberger ist Obfrau BURGKIRCHEN. Unter der Leitung von Alfred Dorn, Bezirksobmann vom OÖ Seniorenring, wurde am 29. April die Ortsgruppe Burgkirchen gegründet. Zur Obfrau wurde Anneliese Hoppenberger gewählt. Als Ziele für die Zukunft wurden die Stärkung der Zusammengehörigkeit durch verschiedenste Veranstaltungen wie Ausflüge und Wanderungen ausgegeben. Die weiteren Vorstandsmitglieder sind Erna Mühlbacher (Obfrau-Stv.), Christine Schistek (Schriftführerin) und Franz Schiessl...

BEZIRK. Agrar-Landesrat Max Hiegelsberger (VP) ist eine fundierte Agrar-Ausbildung für junge Landwirte wichtig. "Damit auch in Zukunft Unterricht auf höchstem Niveau angeboten werden kann, stellt das Land entsprechende finanzielle Mittel zur Verfügung", so Hiegelsberger bei seinem Besuch in Braunau. So wurden 2015 und werden 2016 in der Landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschule Mauerkirchen um eine halbe Million Euro die Praxisräume saniert. Zudem entsteht um 100.000 Euro ein neuer Parkplatz....

OÖ. „Die Zahl der Kommunen mit einem Abgang konnte weiter reduziert werden“, informiert Landesrat Hiegelsberger. 112 Kommunen konnten den ordentlichen Haushalt 2015 aus eigener finanzieller Kraft nicht ausgleichen. Im Jahr davor waren es noch 116. „Laut den Voranschlägen – diese werden traditionell sehr defensiv erstellt, das Ergebnis fällt in den meisten Fällen aber deutlich positiver aus – haben für heuer 153 Gemeinden einen Abgang prognostiziert“, berichtet der Landesrat. Die Summe der...

BRAUNAU. Die SPÖ Fraktion in Braunau hat mit Michaela Feichtenschlager, Gabriele Knauseder, Günter Mikula, Herbert Schützeneder und Günther Ourada fünf neue EU Gemeinderäte. Durch ihre Funktion als Europagemeinderat bekommen sie aktuelle Informationen über Fördermöglichkeiten und können Erfahrungen mit Bürgermeistern und Gemeinderäten anderer EU-Regionen austauschen. EU-Gemeinderäte sind Wissensvermittler, lokale Ansprechpartner und sollen das manchmal schwierige Thema EU für die Bevölkerung...

Ergebnisse der Stichwahl am 22. Mai 2016 finden Sie hier Endergebnis inklusive Briefwahl vom 24. April 2016 – Erdrutschsieg der FPÖ: Norbert Hofer gewinnt den ersten Wahlgang der Bundespräsidentenwahl mit 35,1 Prozent. Dahinter holt Alexander Van der Bellen, knapp vor Irmgard Griss, Platz zwei. In ein Debakel schlitterten die Kandidaten von SPÖ und ÖVP. Ö/OÖ. Die Bundespräsidentenwahl 2016 ist geschlagen. Der FPÖ gelingt am 24. April ein Erdrutschsieg – Norbert Hofer kommt laut amtlichen...

Noch vor dem Sommer soll in Bayern ein Integrationsgesetz verabschiedet werden. Darin wird festgeschrieben sein, dass es für all jene Flüchtlinge Kürzungen der Sozialleistungen gibt, die keine Integrations- und Sprachkurse absolvieren. Am Dienstag besuchte eine oberösterreichische Delegation, angeführt von Landeshauptmann-Stellvertreter Thomas Stelzer, hochrangige CSU-Politiker in München. MÜNCHEN/LINZ. Bei der CSU werden politische Positionen sehr deutlich formuliert: Pro Grenzkontrollen....

LENGAU. Hoch erfreut zeigt sich SPÖ-Verkehrssprecher Erich Rippl über die Rücknahme der Kürzung des Gemeindestraßenbudgets für 2016. Am 12. April hatten sich Landeshauptmann Josef Pühringer und Verkehrsreferent Günter Steinkellner nach monatelangem Druck der SPÖ darauf verständigt. „Ich freue mich, dass die von der SPÖ initiierten Anträge im Landtag und die Resolutionen aus den Gemeinden nun zum Erfolg geführt haben. Nach dem dennoch überraschenden Einlenken von Schwarz-Blau, steht unseren...

BEZIRK. Die Grünen im Bezirk Braunau haben einen neuen Vorstand gewählt. Als Bezirkssprecher wurde einstimmig Bundesrat David Stögmüller bestätigt. Stellvertreterin ist Astrid Reichel, Kindergartenpädagogin und Fraktionsobfrau der Grünen Lengau. Stögmüller: "Diese breite Zustimmung freut mich sehr und mindestens genauso, der Auftrag, weitere zwei Jahre für den Bezirk Braunau aktiv sein zu dürfen. Mit einem engagierten Team aus erfahrenen und jungen Politikern, die erfolgreich für die Bürger und...

Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl: "Müssen uns auf langfristige Migrationsströme einstellen." Die beste Integration geschehe durch die Arbeit in Betrieben. Flüchtlinge sollten Kollektivvertragslöhne erhalten, die Betriebe für ihre Integrationsarbeit die den Flüchtlingen zugedachte Mindestsicherung. "Ich leide unter dem Zaun am Brenner", ließ Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl bei seinem Abschiedsgespräch als oberösterreichischer Wirtschaftsbund-Obmann wissen. Er übergibt...

Volkshochschule Oberösterreich Schauplatz: Demokratie und Parlamentarismus Demokratie braucht Teilhabe und damit auch Wissen über Abläufe des Willensbildungsprozesses. Die Veranstaltung bietet die Möglichkeit zum Besuch des Landtags, Teilnahme an einer Landtagssitzung und anschließender Diskussion mit Landtagsabgeordneten. Ablauf/Zeitplan: 10.45 Uhr Treffpunkt Landtag Portier, Begrüßung durch Fr. Griebl. 11.00 bis 11.45 Uhr Teilnahme an der LT-Sitzung. 11.45 bis 12.00 Uhr kurzer Film über den...

OÖ. Das OÖ Hilfswerk hat 2015 sein bestes Ergebnis in seinem 20-jährigen Bestehen verzeichnet: Es konnte einen Umsatz von 28,3 Millionen Euro erwirtschaften. "Seit 2011 erzielt das Hilfswerk eine jährliche Steigerung von acht Prozent", sagt Obmann Wolfgang Hattmannsdorfer. Derzeit beschäftigt das Hilfswerk 1295 Mitarbeiter. Besonders stark hat sich der Bereich der Kinderbetreuung weiterentwickelt – aber auch in der Altenbetreuung, der Haus- und Heimhilfe gibt es eine Steigerung.

ASPACH. Anlässlich seines Oberösterreich-Tages besuchte Bundespräsidentschaftskandidat Andreas Khol am 31. März den Oö. Seniorenbund im Gasthof Danzer in Aspach, um vor Ort mit den Menschen zu diskutieren und sich auszutauschen. Eine große Anzahl an Unterstützern ließen sich die Chance dabei nicht entgehen, Khol persönlich zu erleben. Khol sprach zu relevanten Themen klare Worte: „Die nachhaltige Sicherung unseres Pensionssystems muss weiterhin auf unserer Agenda stehen. Der Sozialminister muss...

MUNDERFING. Beim Ortsparteitag der FPÖ Munderfing wurde Andreas Fuxhuber einstimmig als Obmann gewählt. Die Gemeindearbeit wird weiterhin Hannes Graf erledigen. Neu in den Parteivorstand wurden gewählt: Johann Schrögnauer, Friederike Strassmair, Horst Ott, Karl Graf und Mario Schmedt. Bezirksparteiobmann Landtagsabgeordneter David Schiessl gratulierte herzlich.

"Zukunft der Lehre – Lehre als Zukunft" lautet der Leitantrag zur Aufwertung des Lehrberufes und der Lehrlingsausbildung. BEZIRK. "Im Februar gab es im Bezirk 234 offene Lehrstellen, aber nur 73 Lehrstellensuchende", so Grüne-Bundesrat David Stögmüller. In vielen Bundesländern sei das genau umgekehr. Bei den Jugendlichen würden nach der Pflichtschule oft allgemein- oder berufsbildende höhere Schulen mit anschlließendem Studium an erster Stelle stehen. Die duale Ausbildung und damit die Lehre...

Die finanziellen Mittel für Familienberatung reichen nicht aus. Speziell bei Scheidungen können Familienorganisationen oft keine Hilfe anbieten. Jetzt steigen Familienbund und Co. auf die Barrikaden. OÖ. Seit 2004 liegt die Scheidungsrate in Österreich bei über 40 Prozent. Gleiches gilt für Oberösterreich: Auch im Land ob der Enns wird fast jede zweite Ehe geschieden. Besonders problematisch wird es, wenn von dieser Scheidung Kinder betroffen sind. "Am Ende des Tages sind es immer Kinder, die...

OÖ. Eltern sind die Vorbilder für ihre Kinder, umgekehrt sind die Kinder Abbilder ihrer Eltern. Das ist die Kernaussage der neuen Kampagne des ober-österreichischen Familienreferats. "Ein gutes Vorbild zu sein heißt nicht, perfekt sein zu müssen. Doch es ist sicher sinnvoll, das eigene Verhalten immer wieder zu reflektieren", sagt Familien-Landesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ). Sitzen die Eltern beispielsweise ständig vor dem Handy oder dem Fernseher, sei dies nicht sehr hilfreich dafür, die...

Über 300 Gemeinden haben in Oberösterreich schon Asylquartiere geschaffen, insgesamt gibt es 492 Quartiere. Dort sind aktuell 13.750 Menschen untergebracht. Dazu kommen noch 3900 Plätze in Transitquartieren. Diese werden vom Bund aber nicht in die Quote eingerechnet. Damit ist Oberösterreich das Bundesland mit den meisten Asylwerbern in der Grundversorgung. Dem gegenüber stehen vergleichsweise wenige Asylberechtigte (337) und Subsidiär Schutzberechtigte (172). Ein Grund dafür sei laut dem...

Große Verunsicherung bei Landwirten und Konsumenten rund um Patente auf Pflanzen und Tiere. OÖ. Konzerne haben Rechte auf Pflanzen und Tiere und diktieren Landwirtschaft und Preise für Lebensmittel: Solche Szenarien geistern durch die Medien. Besonders Vereine, die sich mit Landwirtschaft und Artenvielfalt beschäftigen, wie "Bio Austria" oder "Arche Noah", schlagen Alarm. Die BezirksRundschau hat recherchiert und beantwortet häufig gestellte Fragen. Ist eine konventionelle Obst- oder...