"Gehen mit Mut und Zuversicht in die Zukunft"

BEZIRK. Als besonderen Erfolg für die Region erachten Landtagsabgeordneter Bürgermeister Franz Weinberger und Bundesrat Ferdinand Tiefnig die Landesausstellung 2012, die noch bis Anfang November läuft. "Die Landesausstellung bedeutet für den Bezirk einen gewaltigen Investitionsschub. Aus dem Gesamtinvestment des Landes Oberösterreich von rund 16,8 Millionen Euro ergibt sich eine regionale Wertschöpfung von mehr als 85 Millionen Euro", erklärt Weinberger. "Inklusive Investment der Gemeinden und Ausstellungsbesucher ergibt sich eine Wertschöpfung von rund 100 Millionen Euro." Die ÖVP will nun die Bewerbungen aus dem Bezirk Braunau für die Landesgartenschau nach 2016 unterstützen.

Im Bereich Infrastruktur und Verkehr müsse es in den nächsten Jahren zu einem kräftigen Investitionsschub kommen. Die Bundesstraßen 147, 148 und 156 und zahlreiche Gemeindestraßen bedürfen einer Sanierung. "Wir wollen uns vor allem dafür einsetzen, dass es 2013 endlich zum Baubeginn der Umfahrung St. Peter kommt", sagt Weinberger. Im Bereich des öffentlichen Verkehrs setzt sich die ÖVP für die Attraktivierung der Mattigtalbahn, durch die neu gegründete ARGE Mattigtalbahn, ein.

In den Jahren 2009 bis 2011/12 konnten im Bezirk im Bereich der allgemein bildenden Pflichtschulen 19 Bau- und Sanierungsprojekte abgeschlossen werden. Bei den Kindergärten und Krabbelstuben wurden im selben Zeitraum 12 Bau- und Sanierungsmaßnahmen abgeschlossen. Auch für die nächsten Jahre sind mit dem Förderprogramm für Pflichtschulen und Kinderbetreuungseinrichtungen des Landes OÖ zahlreiche Bau- und Sanierungsvorhaben der Gemeinden in Planung.

Von 2009 bis 2012 wurden zahlreiche neue Betriebsansiedlungsprojekte realisiert. "Damit konnten hunderte Arbeitsplätze geschaffen werden", freut sich Weinberger. Auch im Bereich der Sport- und Freizeitanlagen sind in den vergangenen Jahren zahlreiche Projekte umgesetzt worden, wie zum Beispiel das Sportzentrum und die Stockschützenhalle in Feldkirchen.

Auf kommunaler Ebene konnten in den Jahren 2009 bis 2011/12 zahlreiche Anschaffungen und Projekte realisiert werden, wie etwa der Neubau des Amtsgebäudes in Lochen. "Trotz der derzeit schwierigen finanziellen Situation der Gemeinden darf in diesem Bereich nicht gespart werden", meint Weinberger. "Um die Bürger bestmöglich betreuen zu können, bedarf es einer laufenden Verbesserung der Verwaltungs- und Gemeindeeinrichtungen." In der gemeindeübergreifenden Zusammenarbeit sieht Tiefnig die Zukunft: "Es macht Sinn, die Kräfte zu bündeln. Da wird sich in den nächsten Jahren sicher noch viel tun."

Das Alten- und Pflegeheim in Ostermiething mit 100 Plätzen und einer Investitionssumme von 10,5 Millionen Euro sowie das Ärztehaus in Ostermiething mit Apotheke und Facharztpraxen und die Sanierung und der Ausbau der Rotkreuz-Dienststelle Altheim tragen zu einer verbesserten sozialen Situation im Bezirk bei. Um den steigenden Bedarf der Pflegeplätze gerecht zu werden, werden in den Gemeinden Eggelsberg, Lengau und Aspach mit Beginn 2013 bis 2020 drei neue Alten- und Pflegeheime mit je 80 Heimplätzen errichtet. Ein weiteres Ziel sei, die Facharztdichte im Bezirk zu erhöhen. In diesem Punkt liegt der Bezirk klar unter dem Landesdurchschnitt.

Als "wahre Erfolsgeschiche" bezeichnet Bundesrat Tiefnig die LEADER-Programme. Durch Leader-Förderungen konnten unter anderem der Mattigtaler Motorikpfad, die Kneippanlage in Mattighofen und die Bewegungsarena Europareservat Unterer Inn verwirklicht werden.

Ein Schwerpunkt in der ländlichen Entwicklung, indem auch der Erhalt landwirtschaftlicher Betriebe in der Region gesichert werden kann, ist die erneuerbare Energie. Hier gilt es in die Bereiche Biomasse, Wasserkraft, Wind und Sonne zu investieren.

Unter dem Motto "Weiterarbeiten. Vorne bleiben." will die ÖVP nun in die zweite Hälfte der laufenden Legislaturperiode starten.