Live-Stream der Bezirksvertretung

Brigittenauer Bezirkspolitik bald auch online?

Gleich zwei Anträge gestellt: Auch in der Brigittenau soll ein Live-Stream der Bezirksvertretungssitzung bald Realität werden.

BRIGITTENAU. Bezirkspolitik live im Internet verfolgen? In Neubau, Favoriten oder Döbling ist das schon gang und gäbe. Dort kann man die Sitzungen der Bezirksvertretung in Form einer Online-Übertragung sehen.

In der Brigittenau war bislang keine Rede von einem Live-Stream. Dies scheint sich jetzt zu ändern. Sogar zwei Anträge wurden in der vergangenen Sitzung des Brigittenauer Parlaments gestellt.

Warum zwei Anträge?

Der Antrag von von Links und Neos wurde einstimmig angenommen, jener der ÖVP mehrheitlich – gegen die Stimmen der Grünen. Der Grund: "Der Antrag der ÖVP forderte nur die Überprüfung, ob ein Live-Streaming möglich ist", so Bezirksvize Barbara Pickl (Grüne). Doch sei dies bereits im Vorfeld klar gewesen.

"Deshalb haben wir im Sinne einer Konsistenz der Beschlüsse nur dem zweiten Antrag zugestimmt. Also ein rein formaler Grund", so Pickl. Sie ergänzt noch: "Warum sich die Parteien nicht auf einen Antrag einigen konnten, weiß ich nicht."

Mehr Transparenz

"Live-Streaming der Bezirksvertretungen ist sicherlich eine der größten demokratiepolitischen Änderungen der letzten Jahre im 20. Bezirk", freut sich Links-Bezirksrat Paul Hahnenkamp. Denn auf diese Weise könne die Bezirksvertretung künftig aktiv auf die Brigittenauer zugehen.

Auch Neos ist begeistert, dass ihr Antrag Anklang fand: "Es ist eine Neos-Forderung der ersten Stunde." Gerade jetzt würden viele Bürger aus Sicherheitsgründen darauf verzichten, an den Sitzungen teilzunehmen. Und das, obwohl das Interesse an der Bezirkspolitik und den Entscheidungsprozessen groß sei. "Dank des Live-Streams kann dies trotz Corona-Beschränkungen bald wieder möglich sein", so Neos Brigittenau.

„Wir freuen uns, dass es bald auch in der Brigittenau mehr Transparenz geben wird", sagt ÖVP-Bezirksrätin Ralitza Dontcheva. Dies könne auch ein besseres Verständnis für politische Entscheidungen schaffen.

Live-Stream voraussichtlich ab Mai

Bis es tatsächlich eine Online-Übertragung gibt, wird es aber noch etwas dauern. Vorab müssen noch die finanziellen Mittel gestellt sein. An der technischen Umsetzung wird bereits gefeilt. Zur Umsetzung soll es aber erst kommen, wenn das Brigittenauer Parlament wieder im Amtshaus tagt. Aufgrund von Abstandsregeln kommt es aktuell nämlich im Haus der Begegnung zusammen.

"Aller Voraussicht nach werden wir ab der Sitzung der Bezirksvertretung im Mai dieses System in Verwendung haben", informiert Bezirksvorsteher Hannes Derfler (SPÖ). "Selbstverständlich habe ich darauf bestanden, dass die bestmögliche Barrierefreiheit – also mit Gebärdendolmetscher – umgesetzt wird."

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