Hainburg: Vom Vorwurf der Verhetzung freigesprochen
HAINBURG/KORNEUBURG (mr). Ein Kommentar auf einer für eine breite Öffentlichkeit einsehbaren Facebook-Seite mit dem Titel "Asylheim Hainburg/Donau NEIN DANKE" brachte einem 24-j. Hainburger einen Strafantrag wegen Verhetzung ein.
In seinem Kommentar "Wenn das kommt, wird es TOTE geben!!!" erblickte die Anklagebehörde einen Aufruf zur Gewalt gegen Flüchtlinge.
Der Angeklagte bestritt vehement, mit diesem Eintrag zur Gewalt gegen Flüchtlinge aufgerufen zu haben. Er habe lediglich befürchtet, dass es zwischen Asylwerbern und Österreichern zu Problemen kommt. Die Richterin sprach den Hainburger vom Anklagevorwurf frei. Nicht rechtskräftig!
Kommentare
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.