Kommentar
Zurück zur politischen Normalität
- hochgeladen von Christian Uchann
Nach Wochen des coronabedingten Pragmatismus – gekennzeichnet durch tägliche Berichterstattung des Koordinationsstabs, die rasche Umsetzung von Hilfsmaßnahmen für die heimische Wirtschaft oder die Bemühungen des Landes zur Aufrechterhaltung der Versorgung im Gesundheits- und Pflegebereich – kam in den vergangenen Tagen auch etwas Leben in die Landespolitik.
Dafür sind mehrere Gründe verantwortlich. Etwa die Rückkehr des Landeshauptmannes auf die landespolitische Bühne. Mit der zwar nachvollziehbaren, aber verfassungsrechtlich umstrittenen Seeverordnung – Betreten von Seebädern nur für Personen erlaubt, die im Umkreis von 15 Kilometern wohnen – schaffte er es gleich in die nationalen Medien und provozierte heftige Reaktionen seitens der Opposition.
Und dann gab es eine Landtagssitzung, in der nicht nur Covid-Gesetze abgenickt wurden, sondern auch gleich mehrere Rechnungshof-Berichte – zum berechtigten Unmut der ÖVP – in einem Tagesordnungspunkt „erledigt“ wurden.
Sehen wir es positiv: Auch das ist ein Schritt zurück in die (politische) Normalität.
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