NEUMARKT (fer). Der Verfassungsgerichtshof hat seine Entscheidung über die Wahlanfechtung der SPÖ vom April diesen Jahres bekanntgegeben: Der Anfechtung wird nicht stattgegeben. Alle Mitglieder der betroffenen Sprengelwahlbehörde bestätigten die Korrektheit der Auszählung und des Wahlergebnisses gegenüber der Gemeindewahlbehörde und damit auch dem Verfassungsgerichtshof. Der Vorsitzende dieser Sprengelwahlbehörde war ein von der SPÖ nominierter Jurist.
Rückblick: Die SPÖ Neumarkt hat die Bürgermeister-Stichwahl am 23. März angefochten. Es soll bei der Auszählung der Stimmen zu einer Panne gekommen sein. Ein Sprecher des Verfassungsgerichtshofs bestätigte auf Anfrage der APA das Einlagen eines Einspruchs. Die Stichwahl war mit einem Vorsprung von nur 17 Stimmen zugunsten der ÖVP entschieden worden.
Der Salzburger SPÖ-Landesgeschäftsführer Felix Müller hat am Wochenende vor Ostern ein anonymes Schreiben erhalte. Darin sei von einem Irrtum bei der Wahl-Auszählung berichtet worden.
Bei der Stichwahl hatte der erstmals kandidierende Adi Rieger mit einem Vorsprung von nurl 17 Stimmen die Wahl zum Bürgermeister gewonnen.
Die Gemeindewahlbehörde hat nach Bekanntwerden des möglichen Fehlers den Wahlakt sofort versiegeln lassen, um zu garantieren, dass die Stimmzettel unangetastet bleiben.
Du möchtest regelmäßig Infos über das, was in deiner Region passiert?
Dann melde dich für den MeinBezirk.at-Newsletter an
Anif, eine charmante Gemeinde am südlichen Rand der Stadt Salzburg, besticht durch ihre idyllische Lage und die Nähe zum Untersberg. Das markante Schloss Anif und der benachbarte Zoo Salzburg machen die Gemeinde zu einem attraktiven Ausflugsziel. Durch den wunderbaren Maibaum gibt es jetzt außerdem einen Grund mehr, die Flachgauer Gemeinde zu besuchen. Anif-Kultur als Institution für niveauvolle Kunst Großes Maifest auf dem Gemeindeplatz gefeiert Taktstockübergabe bei der Musikkapelle Anif Ein...
Obertrum am See, idyllisch am Trumer See gelegen, ist ein wahres Paradies für Naturfreunde und Erholungssuchende. Neben den zahlreichen Freizeitmöglichkeiten bietet Obertrum auch kulturelle Höhepunkte. Hier verschmilzt ländliche Lebensqualität mit touristischen Reizen und einer atemberaubenden Naturkulisse. Natur im Blickpunkt: Kräutergarten im Ort Saisoneröffnung am Obertrumer See Mystisches rund um See und Haunsberg Bierkabarett seit über 30 Jahren Trumer Triathlon vom 18. bis 20. Juli Mehr...
Funktionalität des eingebetteten Codes ohne Gewähr. Bitte Einbettungen für Video, Social, Link und Maps mit dem vom System vorgesehenen Einbettungsfuntkionen vornehmen.
Aktuelle Nachrichten aus Salzburg auf
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.