Chance auf lebendigen Parlamentarismus
- hochgeladen von Stefanie Schenker
Meinung
Vor den Kameras hat sich Wilfried Haslauer am Wahlabend bemüht, seiner Freude über den ersten Platz angesichts des historisch schlechtesten Ergebnisses für die ÖVP seit 1945 einen Anstrich von Demut zu geben. Doch hinter den Kulissen klang das schon ganz anders: "Wir haben neun Jahre auf diesen Moment hingearbeitet!", freute sich der neue Landeshauptmann. So sehr man die Begeisterung für den nach nicht ganz zwei Perioden zurückgewonnene Macht der ÖVP verstehen mag – sie kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die ÖVP am Sonntag ein schweres Debakel erlitten hat. Es war Wilfried Haslauer, der bei den Wahlen 2009 das bis dahin schlechteste Ergebnis für die ÖVP eingefahren hat, und es war jetzt wieder er, der dieses Ergebnis noch einmal drastisch unterboten hat. Will Haslauer jetzt Vertrauen zurückgewinnen, dann darf er die bisherigen Oppositionsparteien, allen voran die Grünen mit ihrem fulminanten Wahlsieg, nicht ignorieren. Salzburg hat lange genug unter politischem Stillstand gelitten. Jetzt gibt es die Chance, mit noch nie dagewesenen Koalitionsvarianten einen echten neuen politischen Stil einzuführen. Das verkrustete System des gedankenlosen Abnicken oder automatisches Ablehnens von Regierungsvorlagen im Landesparlament könnte aufgebrochen und durch lebendigen Parlamentarismus ersetzt werden. Das würde das Vertrauen der Wähler in die Politik tatsächlich stärken.
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