Die "Bibel" für Gemeindevertreter

HALLWANG (grau). Den Kommunalen Wissenschaftspreis bekam Hallwangs Vizebürgermeister Michael Eckschlager für seine Diplomarbeit. Er hat sich dem Thema "Gemeindevertretung und Gemeindevertreter" gewidmet und damit ein Werk verfasst, das er gerne publizieren würde, da es allen, die in der Gemeindevertretung tätig sind, ein hilfreicher Ratgeber wäre.

"Gemeindevertreter werden angelobt und bekommen die Gemeindeordnung, mehr aber nicht", sagt Eckschlager. Dabei gibt es aber Einiges, das man wissen sollte, wenn man als Gemeindevertreter arbeitet. Das beginnt bei den Rechten und Pflichten und geht über Verantwortlichkeiten bis zu Haftungsfragen. "Viele sind eventuell gar nicht darüber informiert und wissen nicht, wann sie persönlich herangezogen werden können."

Haftung und Freispruch

Eckschlager nennt ein Beispiel aus der Praxis: "In St. Gilgen hatte ein Wanderer einen Unfall auf einer morschen Brücke. Der Bürgermeister und der Obmann des Straßenausschusses wurden in erster Instanz zu einer Geldstrafe verurteilt. In zweiter Instanz wurden sie dann schließlich freigesprochen. Natürlich will ich mit meiner Arbeit nicht den Teufel an die Wand malen. Aber ich würde den österreichischen Gemeindevertretern gern ein leicht verständliches Nachschlagewerk zur Verfügung stellen."

Eckschlagers Diplomarbeit beleuchtet die Person "Gemeindevertreter" – seine Aufgaben und Verantwortlichkeiten mit allen rechtlichen Aspekten, die dazu gehören. Wie zum Beispiel die Ausgliederung von Gebäuden oder Objekten in private Unternehmungen, in deren Aufsichtsgremien Gemeindevertreter sitzen. "Bei uns in Hallwang ist das zum Beispiel beim Mesnergütl so. Das läuft über eine Kommanditgesellschaft."

Pflichten und Rechte

Als Gemeindevertreter hat man aber nicht nur Pflichten, sondern auch Rechte: "Man kann vor Sitzungen immer Anfragen stellen zum Beispiel oder Akteneinsicht nehmen." Die Salzburger Gemeindeordnung sei sehr kompliziert zu lesen und Eckschlager glaubt nicht, dass sie von allen Gemeindevertretern gründlich durchforstet wird. "Ich bin selbst vor drei Jahren als Quereinsteiger in die Gemeindevertretung gekommen." Seine Arbeit wäre die optimale Ergänzung für alle, die wissen wollen, worauf sie sich in der Gemeindevertretung einlassen.