Kommentar: ‚Gibt‘s nicht‘? Nur, wenn Land vorsorgt
Anläufe, Anti-Korruptionsmaßnahmen im Wirkungskreis der Landespolitik zu installieren, sind bisher gescheitert – unter anderem deswegen, weil man solch dunkle Machenschaften in diesem Bundesland nicht wahrgenommen haben will. Dass aber diese finsteren Wolken auch nach Salzburg ziehen, hat LH Gabi Burgstaller aber bemerkt. Warum sonst hätte sie das Projekt Digitalfunk für die Blaulichtorganisationen so plötzlich stoppen sollen? Und da drängt sich auch die Frage auf: Hätte es klare Antikorruptionsrichtlinien samt Schutzmaßnahmen gegeben, wären dann die dubiosen Geldflüsse in der Causa Olympia oder bei den Osterfestspielen so möglich gewesen? Ein Argument, das gegen ein durchdachtes Antikorruptionsprogramm im Landesbereich und allen Landesbeteiligungen spricht, kann man beim besten Willen allerdings nicht erkennen. Ganz im Gegenteil: Bei großen Unternehmen ist Derartiges mittlerweile selbstverständlich.
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