SPÖ Neumarkt fechtet Wahlergebnis an
NEUMARKT (fer). Die SPÖ Neumarkt hat die Bürgermeister-Stichwahl am 23. März angefochten. Es soll bei der Auszählung der Stimmen zu einer Panne gekommen sein. Ein Sprecher des Verfassungsgerichtshofs bestätigte am Montag auf Anfrage der APA das Einlagen eines Einspruchs. Die Stichwahl war mit einem Vorsprung von nur 17 Stimmen zugunsten der ÖVP entschieden worden.
Der Salzburger SPÖ-Landesgeschäftsführer Felix Müller hat am Wochenende vor Ostern ein anonymes Schreiben erhalte. Darin sei von einem Irrtum bei der Wahl-Auszählung berichtet worden.
Sollte sich der Fehler bewahrheiten, würde der Bürgermeistersessel von der ÖVP zur SPÖ an Jan Schierl wandern.
Bei der Stichwahl hatte der erstmals kandidierende Adi Rieger mit einem Vorsprung von nurl 17 Stimmen die Wahl zum Bürgermeister gewonnen.
Die Gemeindewahlbehörde hat nach Bekanntwerden des möglichen Fehlers den Wahlakt sofort versiegeln lassen, um zu garantieren, dass die Stimmzettel unangetastet bleiben. Ob und wie lange Bürgermeister Rieger um sein Amt zittern muss, ist unklar.
Die Reaktionen
Jan Schierl in einer ersten Reaktion zu den Bezirksblättern: "Wir haben gegenüber den Wählern eine Verpflichtung, darum gehen wir diesem Hinweis nach und wollen das Ergebnis vom Verfassungsgerichtshof überprüft haben. Nicht mehr und nicht weniger."
Der betroffene Bürgermeister selbst, Adi Rieger zeigte sich erstaunt über diesen anonymen Brief, "der erst drei Wochen nach der Stichwahl plötzlich aufgetaucht ist." Rieger findet es zudem sehr dubios, "dass das Schreiben exakt an dem Tag bekannt wurde, als er und Alt-Bürgermeister Emmerich Riesner auf Urlaub gefahren sind. "Die Wahlbehörde hat bei der Stichwahl alles unterschrieben, warum soll das plötzlich angezweifelt werden", fragt sich Rieger außerdem. "Ich lasse mich jedenfalls nicht verunsichern und werde weiterhin für Neumarkt weiterarbeiten."
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