Trotz Regierungswechsel hat sich nichts verändert

SALZBURG. Der Finanzskandal und seine Folgen sowie die Neuwahlen samt Regierungswechsel und einer für Salzburg völlig neuen Regierungskoalition bestimmten das Jahr 2013. Viel war und ist die Rede von einem neuen Stil der Regierung oder auch davon, wer (nicht) schuld an dem Finanzskandal ist.
Doch wie sehen die Salzburger das wirklich? Im Auftrag der Bezirksblätter Salzburg hat die Grazer Gesellschaft für Marketing und Kommunikation (GMK) 400 Salzburger ab 16 Jahren befragt.

Demnach sehen drei Viertel aller Salzburger SPÖ und ÖVP gleichermaßen als die Schuldigen am Finanzskandal. Sogar bei den ÖVP-Wählern überwiegt diese Meinung: Mehr als jeder Zweite (57%) gibt SPÖ und ÖVP die Schuld daran. Freilich: 37 Prozent der ÖVP-Wähler schieben die Schuld alleine der SPÖ in die Schuhe – das sind deutlich mehr als jene 17 Prozent der Gesamt-Salzburger, die das ebenfalls so sehen.

Umgekehrt sieht nur rund jeder zehnte SPÖ-Wähler (11%) die Schuld am Finanzskandal bei der ÖVP, vier Fünftel von ihnen finden, SPÖ und ÖVP sind gleichermaßen daran schuld. Als ehemalige Landeshauptfrau-Partei, die noch dazu auch den Finanzreferenten in der Regierung gestellt hat, würden sich SPÖ-Sympathisanten aber auch schwerer tun, die Schuld am Finanzskandal eher dem ehemaligen Koalitionspartner ÖVP zuzuschieben.

Insgesamt sehen übrigens nur drei Prozent der Salzburger den Schuldigen am Finanzskandal in der ÖVP.

Den Regierungswechsel beurteilt jeder zweite Salzburger (52%) positiv, allen voran natürlich Grün- und ÖVP-Wähler (72 bzw. 81%). 37 Prozent und damit mehr als jeder dritte Salzburger empfindet den Wechsel von der SPÖ-ÖVP-Regierung zur Schwarz-grün-gelben Koalition als negativ. Besonders viele Unzufriedene gibt es bei diesem Punkt – wenig überraschend – bei den SPÖ-Wählern (72%).

Dass sich mit dem Wechsel auch der politische Stil verändert hat, das glaubt nur eine Minderheit: Jeder zweite Salzburger (51%) nimmt keinen Unterschied zu früher wahr. Nur knapp jeder Vierte (24%) sieht eine Verbesserung und 15 Prozent finden sogar dass sich der politische Stil verschlechtert hat.

Naturgemäß sind es auch hier wieder am ehesten SPÖ-Wähler (25%), die eine Verschlechterung erkennen, während die ÖVP-Wähler überdurchschnittlich oft (36%) Verbesserungen sehen. Doch auch sie sind mehrheitlich (46%) der Meinung, am politischen Stil habe sich nichts geändert. Für die Regierung – allen voran die ÖVP-Truppe – sollte das ein Alarmzeichen sein, weist es doch darauf hin, dass die Performance der ÖVP auf niedrigem Niveau dahinplätschert.