Bürgermeisterin wird sich nicht entschuldigen

FREISTADT. Am 23. November richtete FPÖ-Verkehrslandesrat Günther Steinkellner ein Schreiben an die Freistädter ÖVP-Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer. Darin forderte er sie auf, ihre Behauptung, das Land Oberösterreich werde mit 1. Jänner 2019 die Förderung für den Citybus gänzlich einstellen, zurückzunehmen und sowohl medial als auch im Freistädter Gemeinderat richtigzustellen. Laut Steinkellner sei immer kommunziert worden, dass die Förderung lediglich von 49 auf 33 Prozent reduziert werde.

Paruta-Teufer wird der Aufforderung des Landesrates nicht nachkommen, denn für sie sei beim Gespräch, das sie am 9. Mai 2018 mit ihm geführt hatte, klar zum Ausdruck gekommen, dass die Förderung auf null gestellt werde. Dafür habe sie Zeugen. Sie sehe deshalb auch keine Veranlassung für eine Richtigstellung oder Entschuldigung. In den vergangenen Tagen wollte sie das Gespräch mit Günther Steinkellner suchen. "Doch der Landesrat war für mich nicht erreichbar", sagt Paruta-Teufer.

Statement von Günther Steinkellner:

„Fakt ist, dass die Bürgermeisterin der Gemeinde Freistadt stets korrekt über eine mögliche Landesförderung für den Citybus in Höhe von 33 Prozent informiert wurde. Eine Streichung der gesamten Förderungsbeteiligung stand niemals zur Debatte. Es ist aber bizarr, Entscheidungsgremien mit gezielten Falschbehauptungen zu beeinflussen, um dadurch das eigene Vorgehen zu rechtfertigen. Auch Drohungen, umsetzungsreife Projekte zu Lasten der Bevölkerung zu blockieren, kann ich nichts abgewinnen. Solange die Bürgermeisterin nicht die von ihr getätigten Unwahrheiten revidiert, besteht kein Vertrauensverhältnis und Gesprächsbedarf. Sollte hingegen eine Richtigstellung erfolgen, stehe ich einem Gespräch gerne zur Verfügung."

Bürgermeisterin erneut in der Zwickmühle (26. November)