SJ will TTIP, CETA und TISA verhindern
BEZIRK FREISTADT. Noch bis 30. Jänner können alle Wahlberechtigten (ab 16 Jahren) am jeweiligen Gemeindeamt das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen unterschreiben. Die Sozialistische Jugend OÖ unterstützt dieses Volksbegehren und ruft zur Unterzeichnung auf. „CETA muss zunächst vom EU-Parlament und danach in allen nationalen Parlamenten beschlossen werden. Wenn wir mit vielen Unterschriften Druck auf die ParlamentarierInnen ausüben, könnte CETA noch fallen.“, erklärt Thomas Pilgerstorfer, SJ-Bezirksvorsitzender in Freistadt. „Bei diesem Volksbegehren geht es zusätzlich auch darum, den zwei weiteren geplanten Abkommen, TTIP und TISA, den Garaus zu machen“, ergänzt Pilgerstorfer. „Solche Abkommen sind die schlimmsten Auswüchse der neoliberalen Handelspolitik, dabei wird Schritt für Schritt die Demokratie untergraben und Qualitätsstandards im Sinne des Konsumentenschutzes kommen stark unter Druck. So kann keine fortschrittliche Politik im Sinne der Menschen aussehen“, führt Fiona Kaiser, SJ-Landesvorsitzende, weiter aus.
Auch aus kommunalpolitischer Sicht sei dieses Freihandelskonzept eine große Gefahr für öffentliche Auftragsvergaben, die dann auch von in Kanada ansässigen Firmen angenommen werden können. Weitere Infos unter www.volksbegehren.jetzt
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